5D 67/2014

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 26.05.2014 5D 67/2014 (5D_67/2014) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 26.05.2014 5D 67/2014 (5D_67/2014) Tribunale federale II Corte di diritto civile 26.05.2014 5D 67/2014 (5D_67/2014)

Provisorische Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5D_67/2014 Urteil vom 26. Mai 2014 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter von Werdt, Präsident, Gerichtsschreiber Füllemann. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführerin, gegen Y.________ AG, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Provisorische Rechtsöffnung, Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. März 2014 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer). Nach Einsicht in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. März 2014 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 1'150.15 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist, in das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung), in Erwägung, dass die Verfassungsbeschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG), dass der Beschluss des Obergerichts vom 17. März 2014 der Beschwerdeführerin am 19. März 2014 eröffnet worden ist, dass die Beschwerdeführerin die Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erst am 22. Mai 2014 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist der Post übergeben hat, dass sich somit die Verfassungsbeschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach Art. 117/108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist, dass die Verfassungsbeschwerde auch insoweit unzulässig wäre, als sie sich (auch) gegen die Verfügung des Obergerichts vom 20. Mai 2014 (betreffend Kostenerlass) richten sollte, weil die Eingabe an das Bundesgericht den gesetzlichen Begründungsanforderungen in keiner Weise entspräche (Art. 116 und 117/106 Abs. 2 BGG), dass der Beschwerdeführerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), dass in den Fällen des Art. 117/108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, erkennt der Präsident: 1. Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen. 3. Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 26. Mai 2014 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: von Werdt Der Gerichtsschreiber: Füllemann