5D 50/2009

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 12.05.2009 5D 50/2009 (5D_50/2009) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 12.05.2009 5D 50/2009 (5D_50/2009) Tribunale federale II Corte di diritto civile 12.05.2009 5D 50/2009 (5D_50/2009)

unentgeltliche Rechtspflege (Nichtbewilligung des Rechtsvorschlags wegen fehlendem neuen Vermögen) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5D_50/2009 Urteil vom 12. Mai 2009 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, Gerichtsschreiber Zbinden. Parteien X.________, Beschwerdeführer, gegen Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse SchKG). Gegenstand unentgeltliche Rechtspflege (Nichtbewilligung des Rechtsvorschlags wegen fehlendem neuen Vermögen), Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse SchKG, vom 18. März 2009. In Erwägung, dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 300.-- auch innerhalb der ihm mit Verfügung vom 9. April 2009 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse SchKG, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 12. Mai 2009 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: Hohl Zbinden