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5A 855/2020

Bundesgericht · 2020-10-19 · Deutsch CH
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Unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht (Erbschaftsstreitigkeit) | Erbrecht

Sachverhalt

Für die Vorgeschichte kann auf das Urteil 5A_368/2020 verwiesen werden. Den abweisenden und mit Rückschein versandten Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege vom 11. März 2020 erliess das Obergericht des Kantons Thurgau am 15. Mai 2020 mit identischem Wortlaut neu und stellte diesen A.________ rechtshilfeweise in Dänemark zu. Gegen diesen Entscheid gelangt dieser mit Beschwerde vom 12. Oktober 2020 wiederum an das Bundesgericht.

Erwägungen (3 Absätze)

E. 1 Die Beschwerde enthält wiederum kein oder jedenfalls kein hinreichendes Rechtsbegehren und noch weniger als die in Bezug auf den Entscheid vom 11. März 2020 erfolgte Beschwerde vom 13. Mai 2020 eine auch nur ansatzweise Begründung oder gar Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid, indem einzig festgehalten wird, die Beschwerde "dürfte wohlmotiviert sein".

E. 2 Damit sind die Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht erfüllt und es ist unabhängig von Fragen rund um die Einhaltung der Beschwerdefrist (es wird ein beklagenswertes Printer-Versagen zur Erzeugung einer leserlichen Print-Qualität geltend gemacht) im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

E. 3 Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
  3. Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 19.10.2020 5A 855/2020 (5A_855/2020) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 19.10.2020 5A 855/2020 (5A_855/2020) Tribunale federale II Corte di diritto civile 19.10.2020 5A 855/2020 (5A_855/2020)

Unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht (Erbschaftsstreitigkeit) | Erbrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 5A_855/2020 Urteil vom 19. Oktober 2020 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Herrmann, Präsident, Gerichtsschreiber Möckli. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 12 A, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegner. Gegenstand Unentgeltliche Rechtspflege (Erbschaftsstreitigkeit), Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Mai 2020 (ZBR.2019.47). Sachverhalt: Für die Vorgeschichte kann auf das Urteil 5A_368/2020 verwiesen werden. Den abweisenden und mit Rückschein versandten Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege vom 11. März 2020 erliess das Obergericht des Kantons Thurgau am 15. Mai 2020 mit identischem Wortlaut neu und stellte diesen A.________ rechtshilfeweise in Dänemark zu. Gegen diesen Entscheid gelangt dieser mit Beschwerde vom 12. Oktober 2020 wiederum an das Bundesgericht. Erwägungen: 1. Die Beschwerde enthält wiederum kein oder jedenfalls kein hinreichendes Rechtsbegehren und noch weniger als die in Bezug auf den Entscheid vom 11. März 2020 erfolgte Beschwerde vom 13. Mai 2020 eine auch nur ansatzweise Begründung oder gar Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid, indem einzig festgehalten wird, die Beschwerde "dürfte wohlmotiviert sein". 2. Damit sind die Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht erfüllt und es ist unabhängig von Fragen rund um die Einhaltung der Beschwerdefrist (es wird ein beklagenswertes Printer-Versagen zur Erzeugung einer leserlichen Print-Qualität geltend gemacht) im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 3. Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 19. Oktober 2020 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Herrmann Der Gerichtsschreiber: Möckli