Kostenvorschuss (Schadenersatz im Zusammenhang mit vormundschaftsrechtlichen Massnahmen, Rechtsverweigerung) | Familienrecht
Erwägungen (3 Absätze)
E. 1 Der Beschwerdeführer reichte am 3. September 2020 (Poststempel) eine Beschwerde gegen das Bezirksgericht Zürich beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Hintergrund bildet offenbar eine Schadenersatzklage wegen früherer vormundschaftsrechtlicher Massnahmen und der Vorwurf der Rechtsverweigerung. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2020 setzte das Obergericht dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 12. Januar 2021 zur Bezahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 2'000.-- an. Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
E. 2 Die angefochtene Verfügung ist ein Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG, der vor Bundesgericht nur eingeschränkt angefochten werden kann. Vorliegend ist erforderlich, dass er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), was vom Beschwerdeführer darzulegen ist. Er legt jedoch keinen solchen Nachteil dar. Insbesondere zeigt er nicht auf, dass er finanziell nicht in der Lage wäre, den Kostenvorschuss zu bezahlen (BGE 142 III 798 E. 2 S. 800 ff.). Er macht auch nicht geltend, das Obergericht habe ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege übergangen. Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
E. 3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung an ihn fällt ausser Betracht (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dispositiv
- Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
- Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 15.01.2021 5A 1080/2020 (5A_1080/2020) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 15.01.2021 5A 1080/2020 (5A_1080/2020) Tribunale federale II Corte di diritto civile 15.01.2021 5A 1080/2020 (5A_1080/2020)
Kostenvorschuss (Schadenersatz im Zusammenhang mit vormundschaftsrechtlichen Massnahmen, Rechtsverweigerung) | Familienrecht
Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 5A_1080/2020 Urteil vom 15. Januar 2021 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Herrmann, Präsident, Gerichtsschreiber Zingg. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Bezirksgericht Zürich, Badenerstrasse 90, 8004 Zürich, Beschwerdegegner. Gegenstand Kostenvorschuss (Schadenersatz im Zusammenhang mit vormundschaftsrechtlichen Massnahmen, Rechtsverweigerung), Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 14. Dezember 2020 (RB200024-O/Z01). Erwägungen: 1. Der Beschwerdeführer reichte am 3. September 2020 (Poststempel) eine Beschwerde gegen das Bezirksgericht Zürich beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Hintergrund bildet offenbar eine Schadenersatzklage wegen früherer vormundschaftsrechtlicher Massnahmen und der Vorwurf der Rechtsverweigerung. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2020 setzte das Obergericht dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 12. Januar 2021 zur Bezahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 2'000.-- an. Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. 2. Die angefochtene Verfügung ist ein Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG, der vor Bundesgericht nur eingeschränkt angefochten werden kann. Vorliegend ist erforderlich, dass er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), was vom Beschwerdeführer darzulegen ist. Er legt jedoch keinen solchen Nachteil dar. Insbesondere zeigt er nicht auf, dass er finanziell nicht in der Lage wäre, den Kostenvorschuss zu bezahlen (BGE 142 III 798 E. 2 S. 800 ff.). Er macht auch nicht geltend, das Obergericht habe ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege übergangen. Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). 3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung an ihn fällt ausser Betracht (Art. 68 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. Januar 2021 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Herrmann Der Gerichtsschreiber: Zingg