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4D_75/2007

Rechtsverzögerung,

Bundesgericht · 2008-02-04 · Deutsch CH
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Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
  2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
  3. Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4D_75/2007 /len

Verfügung vom 4. Februar 2008

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Corboz, Präsident,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Thurgau.

Gegenstand

Rechtsverzögerung,

Beschwerde gegen das Obergericht

des Kantons Thurgau.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Dezember 2007 beim Bundesgericht geltend machte, das Obergericht des Kantons Thurgau habe seine Berufung betreffend Zivilklage gegen B.________ (Verfahren ZBR.2007.19) bis jetzt nicht behandelt, was als unrechtmässige Verzögerung eines Entscheides zu betrachten sei;

dass der Präsident des Obergerichts des Kantons Thurgau im vom Beschwerdeführer erwähnten Verfahren bereits mit Verfügung vom 12. Oktober 2007 das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen hatte, diese Verfügung indessen erst am 6. Dezember 2007 expediert wurde;

dass somit die Beschwerde bereits im Zeitpunkt der Einreichung gegenstandslos war und im Verfahren gemäss Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG), womit das Gesuch des Beschwerdeführers um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird;

verfügt der Präsident:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2008

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Huguenin