opencaselaw.ch

4D_23/2010

Zivilprozess,

Bundesgericht · 2010-02-25 · Deutsch CH
Quelle Original Export Word PDF BibTeX RIS
Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten
  2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
  3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4D_23/2010

Urteil vom 25. Februar 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich.

Gegenstand

Zivilprozess,

Verfassungsbeschwerde gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom November 2009.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Januar 2010 Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom November 2009 erhob;

dass das angefochtene Urteil der Beschwerde nicht beilag;

dass das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 13. Januar 2010 unter Hinweis auf Art. 42 Abs. 5 BGG aufforderte, den angefochtenen Entscheid bis spätestens am 29. Januar 2010 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe;

dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid innerhalb der angesetzten Fristen nicht eingereicht hat;

dass damit im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch des Beschwerdeführers um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin