4D 106/2010

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 01.10.2010 4D 106/2010 (4D_106/2010) Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 01.10.2010 4D 106/2010 (4D_106/2010) Tribunale federale I Corte di diritto civile 01.10.2010 4D 106/2010 (4D_106/2010)

unentgeltliche Rechtspflege | Vertragsrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 4D_106/2010 Urteil vom 1. Oktober 2010 I. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Klett, Präsidentin, Gerichtsschreiber Huguenin. Verfahrensbeteiligte X.________, Beschwerdeführer, gegen Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, Gegenstand unentgeltliche Rechtspflege, Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 26. August 2010. In Erwägung, dass der Präsident des Bezirksgerichts Kulm im Verfahren zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ mit Verfügung vom 10. September 2009 die am 17. November 2008 dem Beschwerdeführer erteilte unentgeltliche Rechtspflege widerrief; dass der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Obergericht des Kantons Aargau anfocht, das mit Entscheid vom 26. August 2010 in Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts auf seine Beschwerde wegen Verspätung nicht eintrat; dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 10. September 2010 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, "Einsprache" gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau einzulegen; dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gerichts verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG); dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134 II 349 E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt; dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 10. September 2010 diese Anforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 1. Oktober 2010 Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: Klett Huguenin