4A 425/2010

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 27.09.2010 4A 425/2010 (4A_425/2010) Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 27.09.2010 4A 425/2010 (4A_425/2010) Tribunale federale I Corte di diritto civile 27.09.2010 4A 425/2010 (4A_425/2010)

Auflösung einer Gesellschaft | Register

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 4A_425/2010 Urteil vom 27. September 2010 I. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Klett, Präsidentin, Gerichtsschreiber Widmer. Verfahrensbeteiligte X.________ AG, Beschwerdeführerin, gegen Handelsregisteramt des Kantons Luzern, Beschwerdegegner. Gegenstand Auflösung einer Gesellschaft, Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer als Rekursinstanz, vom 27. Juli 2010. Die Präsidentin hat in Erwägung, dass der Amtsgerichtspräsident III von Luzern Land die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 26. Mai 2010 wegen Mängeln in der Organisation auflöste und die konkursamtliche Liquidation im summarischen Verfahren anordnete; dass das Obergericht des Kantons Luzern auf einen von der Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 27. Juli 2010 nicht eintrat, weil die Beschwerdeführerin die Rekurseingabe nicht unterzeichnet und diesen Mangel nicht innerhalb der für dessen Behebung angesetzten Frist behoben hatte und weil die Beschwerdeführerin auch den geforderten Kostenvorschuss nicht fristgemäss geleistet hatte, wobei die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Frist für die versäumten Rechtshandlungen nicht erfüllt seien; dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid mit vom 10. August 2010 datierter Eingabe Beschwerde ("Einspruch") beim Bundesgericht erhob; dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG); dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss, weshalb blosse Verweise auf andere Schriftstücke unbeachtlich sind (BGE 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.); dass die Eingabe vom 10. August 2010 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist; dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 3 BGG); im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG erkannt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I. Kammer als Rekursinstanz, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 27. September 2010 Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: Klett Widmer