4A 108/2013

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 22.03.2013 4A 108/2013 (4A_108/2013) Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 22.03.2013 4A 108/2013 (4A_108/2013) Tribunale federale I Corte di diritto civile 22.03.2013 4A 108/2013 (4A_108/2013)

Eintretensvoraussetzungen | Obligationenrecht (allgemein)

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 4A_108/2013 Urteil vom 22. März 2013 I. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Klett, Präsidentin, Gerichtsschreiber Leemann. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Bank X._______, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Feller, Beschwerdegegner. Gegenstand Eintretensvoraussetzungen, Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 12. Februar 2013. In Erwägung, dass das Regionalgericht Bern-Mittelland auf eine von A.________ (Beschwerdeführer) gegen die Bank X._______ (Beschwerdegegnerin) eingereichte Klage mit Entscheid vom 8. November 2012 aus formellen Gründen nicht eintrat; dass das Obergericht des Kantons Bern auf eine vom Beschwerdeführer gegen den erstinstanzlichen Entscheid vom 8. November 2012 eingereichte Berufung wegen Nichteinhaltung der Rechtsmittelfrist mit Entscheid vom 12. Februar 2013 nicht eintrat; dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 22. Februar 2013 sinngemäss erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 12. Februar 2013 mit Beschwerde anfechten zu wollen; dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG); dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 22. Februar 2013 die erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann; dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG); dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 22. März 2013 Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Klett Der Gerichtsschreiber: Leemann