2C 646/2009

Bundesgericht II. öffentlich-rechtliche Abteilung 23.11.2009 2C 646/2009 (2C_646/2009) Tribunal fédéral IIe Cour de droit public 23.11.2009 2C 646/2009 (2C_646/2009) Tribunale federale II Corte di diritto pubblico 23.11.2009 2C 646/2009 (2C_646/2009)

Klima-Kampagne von SF DRS | Medien

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 2C_646/2009 Verfügung vom 23. November 2009 II. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Müller, Präsident, Gerichtsschreiber Feller. Verfahrensbeteiligte Verein X.________, Beschwerdeführer, gegen Schweizer Fernsehen DRS (SF DRS), Beschwerdegegner. Gegenstand Klima-Kampagne von SF DRS, Beschwerde gegen den Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen vom 31. August 2009. Nach Einsicht in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des Vereins X.________ vom 1./2. Oktober 2009 gegen den Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen vom 31. August 2009, in die Verfügung vom 12. Oktober 2009, womit der Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der üblichen Höhe von Fr. 2'000.-- bis spätestens am 3. November 2009 aufgefordert wurde, in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 14. Oktober 2009, womit eine finanzielle Verfahrenshilfe beantragt wird, und das diesbezügliche Antwortschreiben des Abteilungspräsidenten vom 21. Oktober 2009, in die Verfügung vom 11. November 2009, womit dem Beschwerdeführer eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 23. November 2009 angesetzt worden ist, in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 19. November 2009, womit unter Hinweis auf den als prohibitiv bezeichneten Kostenvorschuss die Beschwerde "unter Protest" zurückgezogen wird, in Erwägung, dass das Verfahren gestützt auf Art. 32 Abs. 2 BGG mit Verfügung des Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 32 Abs. 1 BGG) abgeschrieben werden kann, wobei über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer (allfälligen) Parteientschädigung zu bestimmen ist (Art. 5 Abs. 2 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG), dass die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 BGG) und kein Anspruch auf Parteientschädigung besteht (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), verfügt der Präsident: 1. Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 23. November 2009 Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Müller Feller