Sachverhalt
Der bei Paul .Kiener in Lyss als Coi:ffeurgehilfe arbeitende Robert Ott, der jeden Abend an seinen Wohn- ort Murten heimkehrte, bestellte Anfang April 1950 beim Mineralwasserhändler Oskar von Dach in Lyss fünfzehn Flaschen Obstwein-Champagner zum Preise von Fr. 49.50. Er kannte von Dach, weil dieser als Kunde im Geschäfte .Kieners verkehrte. Ott, der sich finanziell in sehr schlechter Lage befand, wusste, dass von Dach ihm den Kaufpreis nicht kreditieren würde. Um trotzdem in den Besitz der Ware zu kommen, die er weder bezahlen konnte noch bezahlen wollte, erklärte er bei der Bestellung, dass er im Auftrage des Herrn Ramstein, Vizedirektors der {(La Menagere }) in Murten handle. Er ersuchte von Dach, ihm, dem Ott, die fünfzehn Flaschen gegen quittierte Rechnung. abzuliefern. Er erklärte, er werde die Rechnung begleichen und die Flaschen dann Herrn Ramstein über- bringen, da er ja jeden Abend nach Murten heimkehre. Von Dach glaubte ihm und brachte ihm am 6. April 1950 die bestellte Ware. Da Ott unter verschiedenen Vorwänden nicht bezahlte, telephonierte von Dach in der Folge an die Firma << La Menagere ». Er erhielt die . Auskunft, in ihrem Betriebe sei kein Herr Ramstein tätig. Zur Rede gestellt, antwortete Ott, es handle sich nicht um einen Herrn Ramstein, sondern um Herrn Zumstein. Dieser hatte jedoch weder Ott beauftragt, Obstwein-Champagner zu bestellen, noch von ihm solchen erhalten. B. - In Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils des Gerichtspräsidenten von Aarberg erklärte das Obergericht des Kantons Bern Ott am 20. Oktober 1950 des Betruges schuldig und verurteilte ihn zu zehn Tagen Gefängnis.
0. - 'Ott führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den An~ trägen, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vor- instanz zurückzuweisen„ A 'U8 ..den Erwägungen : _ Wer einen andern nur dlJ,rch ejrie einfache,L\ige tä~~t, handelt nach der Rechtsprechung des Kassationshofes Strafgesetzbtlßh. N° 18. 85 dann nicht arglistig im Sinne des· Art. 148 Abs .. 1 StGB, wenn der andere die Lüge ohne besondere Mühe über- prüfen kann, ihm die Überprüfung zuzumuten ist und der Täter ihn weder absichtlich davon abhält noch nach den Umständen voraussieht, dass der Getäuschte die Überprlifung unterlassen werde (BGE 72 IV 13, 123, 128, :159). Diese Rechtsprechung hilft dem Beschwerdeführer nicht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war von Dach nicht zuzumuten, sich vor der Lieferung der Ware bei der Firma > zu erkundigen, ob sie einen Vizedirektor mit Namen Ramstein habe und ob dieser dem Beschwerdeführer wirklich Auftrag erteilt habe fünfzehn Flaschen Obstschaumwein zu bestellen. Der Beschwerdeführer war nicht irgend ein Unbekannter; von Dach kannte ihn als Coifieurgehilfen des Geschäftes .Kiener in dem er Kunde war, und brauchte daher nicht zu ve~uten, dass der Beschwerdeführer ihn anlüge. Die Darstellung, die der Beschwerdeführer gab, klang an sich nicht unglaubwürdig. Da der Beschwerdeführer jeden ~.\bend nach Murten fuhr, lag es nicht abseits normalen Geschehens dass ihn eine in Murten wohnende Person beauftragte: fünfzehn Flaschen Obstschaumwein mit- zubringen, statt dass sie diese Ware persönlich bestellte und sie mit der Bahn oder der Post zustellen liess. Dass der Beschwerdeführer sich in sehr schlechter finanzieller Lage befand und von Dach ihm keinen Kredit eingeräumt hätte ändert nichts; von Dach brauchte daraus nicht den Ve~cht zu schöpfen, dass der Beschwerdeführer ihn hinters Licht führe. Von Dach durfte im Gegenteil anneh- men, der finanziell schlecht stehende Beschwerdeführ~r trinke nicht selber Obstschaumwein; die Behauptung, em anderer habe ihn beauftragt, dieses Getränk zu beziehen, leuchtete ein. Dazu kommt, dass sich Geschäftsleute nicht wegen jeder verhältnismässig kleinen Beste~un~ erkundigen können ob der angebliche Besteller tatsachlich lebt und zur Zahlung bereit ist; durch solche Erkundigungen liefen sie Gefahr, die Kundschaft vor den Kopf zu stossen. Es
86 Strafgesetzbuch. No 19. ist denn auch nicht Brauch, unter Umständen, wie sie hier vorlagen, zu misstmuen. Der Beschwerdeführer selber hat nicht angenommen, dass sich von Dach erkundigen werde, sondern im Gegenteil darauf spekuliert, dass die Täuschung vor der Übergabe der Ware unentdeckt bleibe. Sonst wäre nicht zu verstehen, weshalb er nach seiner eigenen Behauptung noch anlässlich der Lieferung von « Herrn Ramstein » sprach. Er hat von Dach arglistig getäuscht.
Erwägungen (1 Absätze)
E. 0 'Ott führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den An~ trägen, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vor- instanz zurückzuweisen„ A 'U8 ..den Erwägungen : _ Wer einen andern nur dlJ,rch ejrie einfache,L\ige tä~~t, handelt nach der Rechtsprechung des Kassationshofes Strafgesetzbtlßh. N° 18. 85 dann nicht arglistig im Sinne des· Art. 148 Abs .. 1 StGB, wenn der andere die Lüge ohne besondere Mühe über- prüfen kann, ihm die Überprüfung zuzumuten ist und der Täter ihn weder absichtlich davon abhält noch nach den Umständen voraussieht, dass der Getäuschte die Überprlifung unterlassen werde (BGE 72 IV 13, 123, 128, :159). Diese Rechtsprechung hilft dem Beschwerdeführer nicht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war von Dach nicht zuzumuten, sich vor der Lieferung der Ware bei der Firma > zu erkundigen, ob sie einen Vizedirektor mit Namen Ramstein habe und ob dieser dem Beschwerdeführer wirklich Auftrag erteilt habe fünfzehn Flaschen Obstschaumwein zu bestellen. Der Beschwerdeführer war nicht irgend ein Unbekannter; von Dach kannte ihn als Coifieurgehilfen des Geschäftes .Kiener in dem er Kunde war, und brauchte daher nicht zu ve~uten, dass der Beschwerdeführer ihn anlüge. Die Darstellung, die der Beschwerdeführer gab, klang an sich nicht unglaubwürdig. Da der Beschwerdeführer jeden ~.\bend nach Murten fuhr, lag es nicht abseits normalen Geschehens dass ihn eine in Murten wohnende Person beauftragte: fünfzehn Flaschen Obstschaumwein mit- zubringen, statt dass sie diese Ware persönlich bestellte und sie mit der Bahn oder der Post zustellen liess. Dass der Beschwerdeführer sich in sehr schlechter finanzieller Lage befand und von Dach ihm keinen Kredit eingeräumt hätte ändert nichts; von Dach brauchte daraus nicht den Ve~cht zu schöpfen, dass der Beschwerdeführer ihn hinters Licht führe. Von Dach durfte im Gegenteil anneh- men, der finanziell schlecht stehende Beschwerdeführ~r trinke nicht selber Obstschaumwein; die Behauptung, em anderer habe ihn beauftragt, dieses Getränk zu beziehen, leuchtete ein. Dazu kommt, dass sich Geschäftsleute nicht wegen jeder verhältnismässig kleinen Beste~un~ erkundigen können ob der angebliche Besteller tatsachlich lebt und zur Zahlung bereit ist; durch solche Erkundigungen liefen sie Gefahr, die Kundschaft vor den Kopf zu stossen. Es
86 Strafgesetzbuch. No 19. ist denn auch nicht Brauch, unter Umständen, wie sie hier vorlagen, zu misstmuen. Der Beschwerdeführer selber hat nicht angenommen, dass sich von Dach erkundigen werde, sondern im Gegenteil darauf spekuliert, dass die Täuschung vor der Übergabe der Ware unentdeckt bleibe. Sonst wäre nicht zu verstehen, weshalb er nach seiner eigenen Behauptung noch anlässlich der Lieferung von « Herrn Ramstein » sprach. Er hat von Dach arglistig getäuscht.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
18. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 27. April 1951 i. S. Ott gegen Generalprokurator des Kantons Be~. .Art. 148 .Abs. 1 StGB. Betrug durch Einkauf auf Kredit im Namen einer nicht bestehenden Person. Ist dem Verkäufer zuzumuten, die Angaben des Täters zu überprüfen ? .Art. 148 al. 1 GP. Escroquerie consistant dans un achat 8. cremt au nom d'une personne inexistante. Peut-on exiger du vendeur qu'il verifie les allegations de l'auteur 1 Ärt. 148 ep. 1 GP. Truffa consistente nella compem a credito al nome di una persona inesistente. Si puo esigere dal venditore ehe accerti le indicazioni fornite dall'autore T
84 Strafgesetzbuch. No lS. A. - Der bei Paul .Kiener in Lyss als Coi:ffeurgehilfe arbeitende Robert Ott, der jeden Abend an seinen Wohn- ort Murten heimkehrte, bestellte Anfang April 1950 beim Mineralwasserhändler Oskar von Dach in Lyss fünfzehn Flaschen Obstwein-Champagner zum Preise von Fr. 49.50. Er kannte von Dach, weil dieser als Kunde im Geschäfte .Kieners verkehrte. Ott, der sich finanziell in sehr schlechter Lage befand, wusste, dass von Dach ihm den Kaufpreis nicht kreditieren würde. Um trotzdem in den Besitz der Ware zu kommen, die er weder bezahlen konnte noch bezahlen wollte, erklärte er bei der Bestellung, dass er im Auftrage des Herrn Ramstein, Vizedirektors der {(La Menagere }) in Murten handle. Er ersuchte von Dach, ihm, dem Ott, die fünfzehn Flaschen gegen quittierte Rechnung. abzuliefern. Er erklärte, er werde die Rechnung begleichen und die Flaschen dann Herrn Ramstein über- bringen, da er ja jeden Abend nach Murten heimkehre. Von Dach glaubte ihm und brachte ihm am 6. April 1950 die bestellte Ware. Da Ott unter verschiedenen Vorwänden nicht bezahlte, telephonierte von Dach in der Folge an die Firma << La Menagere ». Er erhielt die . Auskunft, in ihrem Betriebe sei kein Herr Ramstein tätig. Zur Rede gestellt, antwortete Ott, es handle sich nicht um einen Herrn Ramstein, sondern um Herrn Zumstein. Dieser hatte jedoch weder Ott beauftragt, Obstwein-Champagner zu bestellen, noch von ihm solchen erhalten. B. - In Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils des Gerichtspräsidenten von Aarberg erklärte das Obergericht des Kantons Bern Ott am 20. Oktober 1950 des Betruges schuldig und verurteilte ihn zu zehn Tagen Gefängnis.
0. - 'Ott führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den An~ trägen, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vor- instanz zurückzuweisen„ A 'U8 ..den Erwägungen : _ Wer einen andern nur dlJ,rch ejrie einfache,L\ige tä~~t, handelt nach der Rechtsprechung des Kassationshofes Strafgesetzbtlßh. N° 18. 85 dann nicht arglistig im Sinne des· Art. 148 Abs .. 1 StGB, wenn der andere die Lüge ohne besondere Mühe über- prüfen kann, ihm die Überprüfung zuzumuten ist und der Täter ihn weder absichtlich davon abhält noch nach den Umständen voraussieht, dass der Getäuschte die Überprlifung unterlassen werde (BGE 72 IV 13, 123, 128, :159). Diese Rechtsprechung hilft dem Beschwerdeführer nicht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war von Dach nicht zuzumuten, sich vor der Lieferung der Ware bei der Firma > zu erkundigen, ob sie einen Vizedirektor mit Namen Ramstein habe und ob dieser dem Beschwerdeführer wirklich Auftrag erteilt habe fünfzehn Flaschen Obstschaumwein zu bestellen. Der Beschwerdeführer war nicht irgend ein Unbekannter; von Dach kannte ihn als Coifieurgehilfen des Geschäftes .Kiener in dem er Kunde war, und brauchte daher nicht zu ve~uten, dass der Beschwerdeführer ihn anlüge. Die Darstellung, die der Beschwerdeführer gab, klang an sich nicht unglaubwürdig. Da der Beschwerdeführer jeden ~.\bend nach Murten fuhr, lag es nicht abseits normalen Geschehens dass ihn eine in Murten wohnende Person beauftragte: fünfzehn Flaschen Obstschaumwein mit- zubringen, statt dass sie diese Ware persönlich bestellte und sie mit der Bahn oder der Post zustellen liess. Dass der Beschwerdeführer sich in sehr schlechter finanzieller Lage befand und von Dach ihm keinen Kredit eingeräumt hätte ändert nichts; von Dach brauchte daraus nicht den Ve~cht zu schöpfen, dass der Beschwerdeführer ihn hinters Licht führe. Von Dach durfte im Gegenteil anneh- men, der finanziell schlecht stehende Beschwerdeführ~r trinke nicht selber Obstschaumwein; die Behauptung, em anderer habe ihn beauftragt, dieses Getränk zu beziehen, leuchtete ein. Dazu kommt, dass sich Geschäftsleute nicht wegen jeder verhältnismässig kleinen Beste~un~ erkundigen können ob der angebliche Besteller tatsachlich lebt und zur Zahlung bereit ist; durch solche Erkundigungen liefen sie Gefahr, die Kundschaft vor den Kopf zu stossen. Es
86 Strafgesetzbuch. No 19. ist denn auch nicht Brauch, unter Umständen, wie sie hier vorlagen, zu misstmuen. Der Beschwerdeführer selber hat nicht angenommen, dass sich von Dach erkundigen werde, sondern im Gegenteil darauf spekuliert, dass die Täuschung vor der Übergabe der Ware unentdeckt bleibe. Sonst wäre nicht zu verstehen, weshalb er nach seiner eigenen Behauptung noch anlässlich der Lieferung von « Herrn Ramstein » sprach. Er hat von Dach arglistig getäuscht.