76_IV_127

25. Urteil des Kassationshofes vom 27. März 1950 i. S. Weiden-

mann gegen Generalproknrator des Kantons Bern.

Art. 25 Abs. 1 MFG. Vorsichtspßicht des kreuzenden Führers bei

Nacht; Pflicht zur Anpassung der Geschwindigkeit an die

Sichtweite.

128

Strassenverkehr. N° 25.

Art. 25 al. 1 LA. Prudence a observer, de nuit, a un croisement;

obligation d'adapter la vitesse au champ visuel.

·Art. 25 cp. 1 LA. Prudenza da osservare, di notte, a un incrocio;

obbligo di adattare la velocita al campo visivo.

A. -

Am 24. April 1949 um 21.15 Uhr schickte sich

der von Öschberg gegen Kirchberg fahrende Weidenmann

an mit seinem Personenautomobil auf weithin gerader

und 6,3 m breiter Strasse ein aus entgegengesetzter Rich-

tung kommendes gleiches Fahrzeug, das von Hans Ma-

deux geführt war, zu kreuzen. Da Madeux mehr als die

ihm vorbehaltene Strassenhälfte benützte -

etwa 11 m

vor der Kreuzung war er noch 2,2 m vom rechten Strassen-

rand entfernt -

richtete Weidenmann seine Aufmerksam-

keit auf das zu kreuzende Fahrzeug. Seine Geschwindig-

keit von etwa 55 km/Std. setzte er nicht herab. Plötz-

lich bemerkte er im Lichtkegel der abgeblendeten Schein-

werfer einen zu seiner Rechten fahrenden Radfahrer. Ohne

zu bremsen, riss er das Steuer nach links, um den Rad-

fahrer nicht zu überfahren. Dadurch stiessen die beiden

Automobile mit den linken Vorderrädern aufeinander. Im

Augenblick des Zusammenstosses war das Fahrzeug Wei-

denman...ns 1,75 m vom rechten Strassenrand entfernt,

während Madeux zu seiner Rechten noch 1,5 m Raum

hatte.

B. -

Am 1. Dezember 1949 verurteilte das Oberge-

richt des Kantons Bern Weidenmann wegen fahrlässiger

Störung des öffentlichen Verkehrs zu Fr. 40.- Busse.

Es warf ihm vor, er habe entgegen der Vorschrift des

Art. 25 Abs. 1 MFG sein Fahrzeug nicht beherrscht, weil

er die Strasse ungenügend beobachtet, sein Augenmerk

blass auf das entgegenkommende Automobil gerichtet habe.

G. -

Weidenmann führt Nichtigkeitsbeschwerde mit

den Anträgen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben

und die Sache zu seiner Freisprechung zurückzuweisen.

Er will nicht gelten lassen, dass der Führer eines Motor-·

fährzeuges verpflichtet sei, alle Teile der vor ihm liegenden

Fahrbahn mit gleicher Intensität zu beobachten, weil

1

/,

Strassenverkehr. N• 25.

129

das der «normalen menschlichen Reaktions- und Kon-

zentrationsfähigkeit» widerspreche. Es liege im Wesen des

Menschen, besonders des Motorfahrzeugführers, dass er

beim plötzlichen Auftauchen einer Gefahr die Aufmerk-

samkeit in erster Linie auf diese richte. Als Reaktions-

erscheinung sei dieses Verhalten vom Willen und dessen

Betätigung unabhängig, so dass es eine unerfüllbare For-

derung darstelle, wenn man verlange, dass er im gleichen

Zeitpunkt die volle Aufmerksamkeit auch auf Sektoren

.ausserhalb der Gefahrenquelle richte. Wollte man dies ver-

langen, so würde man an den Führer übermenschliche

Anforderungen stellen.

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. -

Der Beschwerdeführer fuhr nach der verbind-

lichen und nicht bestrittenen Feststellung der Vorinstanz

mit 55 km/Std. und schickte sich an, das entgegenkom-

mende Fahrzeug ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit

zu kreuzen. Das war verwegen. Es ist gerichtsnoto-

risch, dass selbst ein Automobil neuester Konstruktion

auf trockener Makadamstrasse bei einer Geschwindig-

]rnit von 55 km/Std. 34-35 m zurücklegt, ehe es zum

Stehen kommt, wobei die Zeit, die der Führer nor-

malerweise benötigt, um auf die Gefahr zu reagieren,

berücksichtigt ist. Selbst unter günstigsten Verhältnis-

. .sen erlaubte somit eine Geschwindigkeit von 55 km/Std.

dem Beschwerdeführer nicht, innerhalb der Reichweite

der abgeblendeten Scheinwerfer, die nach Art. 13 lit. a

MFV 30 m beträgt, anzuhalten. Es besta,nd daher zum

vorneherein die Gefahr, dass der Beschwerdeführer einen

im Lichtkegel seiner Scheinwerfer auftauchenden Rad-

fahrer oder Fussgänger überfahre oder gefährde. Dazu

kommt, dass beim Kreuzen mit anderen Fahrzeugen die

Verhältnisse allgemein ungünstiger sind als sonst. Das

entgegenkommende Fahrzeug erschwert infolge Blendung

die Sicht. Es schafft nicht nur die Gefahr, dass d~r Führer

bloss einen Teil der vom eigenen Fahrzeug beleuchteten

1l

AS 76 IV -

1950

130

Strassenverkehr. No 25.

Strecke überblicke, sondern kann auch Ursache optischer

Täuschungen sein. Ferner zieht es die Aufmerksamkeit

auf sich und lenkt sie von der übrigen Fahrbahn ab. End-

lich nimmt es einen Teil der Fahrbahn in Anspruch und

schränkt dadurch die Bewegungsfreiheit des andern ein.

Als Besonderheit des vorliegenden Falles kommt dazu~

dass Madeux 11 m vor der Kreuzung immer noch auf der

Strassenmitte war, den Beschwerdeführer also zu ganz be-

sonderer Aufmerksamkeit und Vorsicht zwang. Der

Beschwerdeführer kannte diese Verhältnisse, da die Strasse

an der betreffenden Stelle mehrere hundert Meter weit

gerade verläuft. Er durfte nicht mit 55 km/Std. kreuzen

auf gut Glück hin, dass ihm kein Hindernis in den Weg

komme. Er hat die Geschwindigkeit den Verhältnissen

nicht angepasst, wie Art. 25 Abs. 1 MFG es verlangt.

Diese fehlerhafte Fahrweise war erste Ursache, dass er

den Radfahrer zu spät erblickte. Dass er beim Auftauchen

des Radfahrers überrascht war, entschuldigt ihn daher

nicht. Art. 237 Ziff. 2 StGB ist schon aus diesem Grunde

zu Recht angewendet worden.

2. -

Im übrigen könnte die Fahrweise des Beschwerde-

führers auch nicht entschuldigt werden, wenn er lang-

samer gefahren wäre und den Radfahrer bloss deshalb zu

spät erblickt hätte, weil seine Aufmerksamkeit auf das

entgegenkommende Automobil gerichtet war. Auf 30 m

Entfernung kann man eine 6,3 m breite Strasse mit genü-

gender Genauigkeit überblicken, um ein Automobil kreuzen

zu können, ohne den rechten Strassenrand aus dem Auge

zu verlieren. Der Beschwerdeführer war nicht berechtigt,

den Blick so intensiv auf das Automobil zu richten, dass

er nicht mehr sah, was sich vor dem eigenen Fahrzeug

abspielte, und trotzdem mit normaler Geschwindigkeit

weiterzufahren. Dass er von einer plötzlich auftauchenden

Gefahr überrascht worden sei und aus diesem Grunde der

eigenen Fahrbahn nicht die nötige Aufmerksamkeit ge-

schenkt habe, ist nicht richtig. Er hat von weitem gesehen

oder sehen können, dass Madeux auf der Strassenmitte

1.

i

'

1

~

l

Strassenverkehr. N° 26.

181

· fuhr. Der Beschwerdeführer hatte Zeit, sich diesem Um-

stande anzupassen, insbesondere durch erhebliche Herab-

setzung der Geschwindigkeit oder Anhalten, wenn er sich

nicht imstande glaubte, während des Kreuzens die eigene

Fahrbahn gleichwohl genau zu beobachten. Seine Unauf-

merksamkeit ist ihm zum Verschulden anzurechnen; wer

unaufmerksam ist, beherrscht sein Fahrzeug nicht, wie

.Art. 25 Abs. 1 MFG es verlangt (BGE 76 IV 55).

Demnach erkennt der Kassationshof:

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.