Sachverhalt
Im März 1947 führte Haslimann eines Morgens
gegen vier Uhr drei Personen mit dem Automobil von
Ibach gegen Immensee. Ausserhalb des Dorfes Arth fuhr
er unabsichtlich an eine Böschung. Der Wagen überschlug
sich und blieb mit den Rädern nach oben auf der Strasse
liegen. Die Insassen waren nicht verletzt. Sie stellten das
Fahrzeug wieder auf und fuhren weiter. Ausser ihnen
1
I'
Strafgesetzbuch. No 23.
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hielt sich damals in der Gegend der Unfallstelie niemand
auf der Strasse auf.
B. -
Am 8. Februar 1949 verurteilte das Kriminalgericht des Kantons Schwyz Haslimann wegen fahrlässiger
Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB),
und auf Berufung des Verurteilten bestätigte das Kantonsgericht am 25. Mai 1949 das Urteil.
Das Kantonsgericht nahm nicht als bewiesen an, dass
sich im Zeitpunkt des Unfalles auf der Strasse zwischen
Arth und Immensee andere Personen als der Angeklagte
und dessen Begleiter aufhielten, vertrat jedoch die Auffassung, dass auch die Mitfahrer des Täters am öffentlichen
Verkehr teilnähmen, sodass ihre Gefährdung als Gefährdung des öffentlichen Verkehrs unter Art. 237 StGB fälle.
0. -
Haslimann ficht das Urteil des Kantonsgerichts
mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde an. Er
beantragt, es sei aufzuheben und die Sache sei zur Freisprechung des Beschwerdeführers an die Vor~stanz zurückzuweisen.
Zur Begründung macht er geltend, Art. 237 StGB sei
nur anwendbar, wenn der Täter neben der konkreten Gefährdung einer bestimmten Person eine latente Gemeingefahr geschaffen habe. Im vorliegenden Falle habe das
nicht zugetroffen, weil ausser dem Beschwerdeführer und
seinen Begleitern niemand auf der Strasse gewesen sei.
Der Motorfahrzeugführer, der bloss seine Fahrgäste gefährde, erfülle den Tatbestand des Art. 237 nicht; diese
Bestimmung diene nur dem Schutze des öffentlichen Verkehrs.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Kassationshof zieht
Erwägungen (2 Absätze)
E. 1 Art. 237 StGB setzt keine konkrete Gemeingefahr voraus.
E. 2 Relazione tra l'art. 237 cifra 2 OP e le disposizioni sull'omicidio e le lesioni corporali per negligenza. A. - Flad führte am Vormittag des 14. November 1948 ein mit zwei Mitfahrern besetztes Personenautomobil mit mindestens 70 km/Std. durch die vom Nebel nasse und glitschige Seestrasse in Zollikon Richtung Zürich und verminderte die Geschwindigkeit auch nicht, als er aus ziemlicher Entfernung von rechts durch die Bahnhofstrasse ein von Dr. Schm:uziger geführtes Personenautomobil, in dem sich ausser dem Führer niemand befand, sehr langsam nach links in die Seestrasse einbiegen sah. Flad will sich vorgestellt haben, der andere lasse ihm den Vortritt und habe zu diesem Zwecke bereits angehalten, was indessen nicht zutraf. Da Flad, ohne zu bremsen, vor dem Automobil des Schmuziger durchzufahren versuchte, stiessen die beiden Fahrzeuge zusammen. Sie wurden stark beschädigt und die beiden Führer erheblich verletzt, während die l\'Iitfahrer Flads unversehrt blieben. B. - Dr. Schmuziger zog den Strafantrag wegen Körperverletzung während der Strafuntersuchung zurück. Auf Anklage der Staatsanwaltschaft verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich Flad am 16. Dezember 1949 wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen' Verkehrs (Art. 237 Ziff. 1 und 2 StGB) zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von einem Monat.
0. - Flad führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen auf Aufhebung des Urteils des Obergerichts und
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
23. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. März
1950 i. S. Haslimann gegen Staatsanwaltschaft des Kantons
Schwyz.
Art. 237 StGB. Personen, die sich jemandem für eine Fahrt anvertrauen, sind ihrem Führer gegenüber durch diese Bestimmung
nicht geschützt.
L'art. 237 OP ne protege pas, a l'egard du conducteur, les personnes
qui se sont confiees a lui pour un transport.
L'art. 237 OP. non protegge, nei confronti del conducente, le
persone ehe si sono affidate a lui per un trasporto.
A. -
Im März 1947 führte Haslimann eines Morgens
gegen vier Uhr drei Personen mit dem Automobil von
Ibach gegen Immensee. Ausserhalb des Dorfes Arth fuhr
er unabsichtlich an eine Böschung. Der Wagen überschlug
sich und blieb mit den Rädern nach oben auf der Strasse
liegen. Die Insassen waren nicht verletzt. Sie stellten das
Fahrzeug wieder auf und fuhren weiter. Ausser ihnen
1
I'
Strafgesetzbuch. No 23.
121
hielt sich damals in der Gegend der Unfallstelie niemand
auf der Strasse auf.
B. -
Am 8. Februar 1949 verurteilte das Kriminalgericht des Kantons Schwyz Haslimann wegen fahrlässiger
Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB),
und auf Berufung des Verurteilten bestätigte das Kantonsgericht am 25. Mai 1949 das Urteil.
Das Kantonsgericht nahm nicht als bewiesen an, dass
sich im Zeitpunkt des Unfalles auf der Strasse zwischen
Arth und Immensee andere Personen als der Angeklagte
und dessen Begleiter aufhielten, vertrat jedoch die Auffassung, dass auch die Mitfahrer des Täters am öffentlichen
Verkehr teilnähmen, sodass ihre Gefährdung als Gefährdung des öffentlichen Verkehrs unter Art. 237 StGB fälle.
0. -
Haslimann ficht das Urteil des Kantonsgerichts
mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde an. Er
beantragt, es sei aufzuheben und die Sache sei zur Freisprechung des Beschwerdeführers an die Vor~stanz zurückzuweisen.
Zur Begründung macht er geltend, Art. 237 StGB sei
nur anwendbar, wenn der Täter neben der konkreten Gefährdung einer bestimmten Person eine latente Gemeingefahr geschaffen habe. Im vorliegenden Falle habe das
nicht zugetroffen, weil ausser dem Beschwerdeführer und
seinen Begleitern niemand auf der Strasse gewesen sei.
Der Motorfahrzeugführer, der bloss seine Fahrgäste gefährde, erfülle den Tatbestand des Art. 237 nicht; diese
Bestimmung diene nur dem Schutze des öffentlichen Verkehrs.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Kassationshof zieht in Erwägung :
Art. 237 Ziff. 1 Abs. 1 StGB bedroht mit Strafe, << wer
vorsätzlich den öffentlichen Verkehr, namentlich den Verkehr auf der Strasse, auf dem Wasser oder in der Luft
hindert, stört oder gefährdet und dadurch wissentlich
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Strafgesetzbuch. N° 23.
Leib und Leben von Menschen in Gefahr bringt ll. Aus
dieser Umschreibung, die in objektiver Hinsicht auch für
die fahrlässig begangene Tat gilt (Art. 237 Ziff. 2 StGB),
ergibt sich, dass die Bestimmung nicht jedesmal dann anwendbar ist, wenn jemand Leib und Leben einer am
öffentlichen Verkehr teilnehmenden Person gefährdet, son -
<lern nur dann, wenn darüber hinaus der öffentliche Verkehr selbst gehindert, gestört oder gefährdet wird. Art. 237
ist nicht in erster Linie eine Bestimmung zum Schutze von
Leib und Leben, sondern will den öffent1ichen Verkehr
schützen (vgl. Überschrift zum neunten Titel und Randtitel zu Art. 237).
Öffentlich ist, vom Täter aus gesehen, nur der Verkehr
der Allgemeinheit, d. h. irgend eines Dritten, nicht auch
der Verkehr, den der Täter selber schafft, indem ei: sich
auf der Strasse, auf dem Wasser oder in der Luft fortbewegt oder aufhält. Wer den eigenen Gang, die eigene Fahrt
oder den eigenen Flug hindert, stört oder gefährdet, vergeht sich nicht gegen Art. 237. Personen, die sich jemandem
für eine Fahrt oder einen Flug anvertrauen, sind deshalb
ihrem Führer gegenüber durch diese Bestimmung nicht
geschützt; sie sind im Verhältnis zu ihm nicht
<< Allgemeinheit J>. Das bedeutet nicht, dass straflos bleibe, wer
Personen gefährdet oder verletzt, die sich in einem von
ihm selbst geführten Fahrzeug befinden. Der Täter steht
hief ür unter den Strafdrohungen für Übertretung der Verkehrsvorschriften, für vorsätzliche Gefährdung des Lebens
(Art. 129 StGB), für Körperverletzung (Art. 122 ff. StGB)
und für Tötung (Art. 111 ff. StGB). Es besteht kein Bedürfuis, auf solche Fälle ausserdem Art. 237 anzuwenden.
Der Beschwerdeführer ist daher von der Anklage der
fahrlässigen Störung des öffentlichen Verkehrs freizusprechen, da nicht bewiesen ist, dass er Leib und Leben
anderer als der im Automobil mitfahrenden Personen
konkret gefährdet habe.
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Strafgesetzbuch. No 24.
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:24. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 5. Mai 1950
i. S. Flad gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich.
1. Art. 237 StGB setzt keine konkrete Gemeingefahr voraus.
2. Verhältnis von Art. 237 Ziff. 2 StGB zu den Bestimmungen über
fahrlässige Tötung und Körperverletzung.
1. L'art. 237 OP ne suppose pas un <langer collectif imminent.
2. Relation entre l'art. 237 eh. 2 OP et les dispositions sur l'homicide et les Iesions corporelles par negligence.
1. L'art. 237 OP non presuppone un pericolo collettivo imminente.
2. Relazione tra l'art. 237 cifra 2 OP e le disposizioni sull'omicidio e le lesioni corporali per negligenza.
A. -
Flad führte am Vormittag des 14. November 1948
ein mit zwei Mitfahrern besetztes Personenautomobil mit
mindestens 70 km/Std. durch die vom Nebel nasse und
glitschige Seestrasse in Zollikon Richtung Zürich und verminderte die Geschwindigkeit auch nicht, als er aus ziemlicher Entfernung von rechts durch die Bahnhofstrasse ein
von Dr. Schm:uziger geführtes Personenautomobil, in dem
sich ausser dem Führer niemand befand, sehr langsam
nach links in die Seestrasse einbiegen sah. Flad will sich
vorgestellt haben, der andere lasse ihm den Vortritt und
habe zu diesem Zwecke bereits angehalten, was indessen
nicht zutraf. Da Flad, ohne zu bremsen, vor dem Automobil des Schmuziger durchzufahren versuchte, stiessen
die beiden Fahrzeuge zusammen. Sie wurden stark beschädigt und die beiden Führer erheblich verletzt, während
die l\'Iitfahrer Flads unversehrt blieben.
B. -
Dr. Schmuziger zog den Strafantrag wegen Körperverletzung während der Strafuntersuchung zurück.
Auf Anklage der Staatsanwaltschaft verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich Flad am 16. Dezember 1949
wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen' Verkehrs (Art.
237 Ziff. 1 und 2 StGB) zu einer bedingt vollziehbaren
Gefängnisstrafe von einem Monat.
0. -
Flad führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen auf Aufhebung des Urteils des Obergerichts und