Sachverhalt
Am 9. Oktober 1948 nachmittags schloss sich
K. mit seinem Kinde Jeanette, geb. 1940, im Garten-
164
Strafgesetzbuch. N° 38.
häuschen ein, welches sich in seiner Gemüsepflanzung in
0. befindet. Er stellte das Töchterchen auf die zweite oder
dritte Sprosse einer an die Wand gelehnten Leiter, zog dem
gegen die Wand gekehrten Kinde die Höschen herunter
und liess selbst seine Hosen fallen. Dann stiess er sein
erregtes Glied von hinten zwischen die obern Teile der
Oberschenkel des Mädchens und rieb es bis zum Samen-
erguss.
B. -
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte
K. am 17. Juni 1949 ·wegen beischlafsähnlicher Hand-
lung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 StGB, unter Annahme
einer leichten Verminderung der Zurechnungsfähigkeit, zu
zweieinhalb Jahren Zuchthaus, stellte ihn für fünf Jahre
in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit ein und entzog ihm
die elterliche Gewalt. Die erste Instanz hatte bloss eine
«andere unzüchtige Handlung>> (Art. 191 Ziff. 2 StGB)
. angenommen und eine bedingt vollziehbare Gefängnisstrafe
von eineni Jame ausgesprochen.
0. -
K. führt Nichtigkeitsbeschwerde Illit deni
Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und den
Fall zur Beurteilung nach Art. 191 Ziff. 2 StGB an die
kantonale Instanz zurückzuweisen. Er bestreitet, dass die
immissio inter femora überhaupt eine beischlafsähnliche ·
Handlung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 sei, und macht
weiter geltend, jedenfalls sei sie es hier nicht, weil er sein
Glied nicht l (BGE 71 IV
191) zwischen die Oberschenkel des Mädchens gestossen
habe.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich bean-
tragt Abweisung der Beschwerde.
Der Kassationshof zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
38. Urteil des Kassationshofes vom 12. September 1949
i. S. K. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zfhieh.
Art. 191 Ziff. 1 StGB. Die immis8io inter femora s~t ein~ bei-
schla.fsähnliche Handlung auch dann dar, wenn Ble von hinten
ausgeführt wird.
Art. 191 eh. 1 OP. L'immissio initer fe;m,ora constitU;e aussi un ~te
a.nalogue a. l'acte sexuel lorsqu'elle eat accomplie par dernere.
.Art 191 cifra 1 OP. L'immissio inter femora e un atto ana.logo
~l'atto sessua.Ie a.nche quando e compiuto di dietro.
A. -
Am 9. Oktober 1948 nachmittags schloss sich
K. mit seinem Kinde Jeanette, geb. 1940, im Garten-
164
Strafgesetzbuch. N° 38.
häuschen ein, welches sich in seiner Gemüsepflanzung in
0. befindet. Er stellte das Töchterchen auf die zweite oder
dritte Sprosse einer an die Wand gelehnten Leiter, zog dem
gegen die Wand gekehrten Kinde die Höschen herunter
und liess selbst seine Hosen fallen. Dann stiess er sein
erregtes Glied von hinten zwischen die obern Teile der
Oberschenkel des Mädchens und rieb es bis zum Samen-
erguss.
B. -
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte
K. am 17. Juni 1949 ·wegen beischlafsähnlicher Hand-
lung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 StGB, unter Annahme
einer leichten Verminderung der Zurechnungsfähigkeit, zu
zweieinhalb Jahren Zuchthaus, stellte ihn für fünf Jahre
in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit ein und entzog ihm
die elterliche Gewalt. Die erste Instanz hatte bloss eine
«andere unzüchtige Handlung>> (Art. 191 Ziff. 2 StGB)
. angenommen und eine bedingt vollziehbare Gefängnisstrafe
von eineni Jame ausgesprochen.
0. -
K. führt Nichtigkeitsbeschwerde Illit deni
Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und den
Fall zur Beurteilung nach Art. 191 Ziff. 2 StGB an die
kantonale Instanz zurückzuweisen. Er bestreitet, dass die
immissio inter femora überhaupt eine beischlafsähnliche ·
Handlung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 sei, und macht
weiter geltend, jedenfalls sei sie es hier nicht, weil er sein
Glied nicht l (BGE 71 IV
191) zwischen die Oberschenkel des Mädchens gestossen
habe.
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich bean-
tragt Abweisung der Beschwerde.
Der Kassationshof zieht in Erwägung :
Der Begriff der dem Beischlaf ähnlichen Handlung im
Sinne von Art. 191 Ziff. 1 StGB ist in der Rechtsprechung
des Kassationshofes noch nicht abschliessend umschrieben
worden. Der Gerichtshof hat aber erkannt, dass darunter
jedenfalls nicht nur der an der ungenügenden Entwicklung
Strafgesetzbuch. No 88.
160
des Mädchens scheiternde Beischlafsversuch fällt, sondern
auch die immissio inter femora, gleichgültig ob das Opfer
ein Mädchen oder ein Knabe ist (BGE 71 IV 191 und dort
zitiertes Urteil vom 14. Juli 1944 i. S. Peter; Urteile vom
13. November 1945 i. S. Willelllin, voni 7. Juni 1946 i. S.
Clementi und vom 23. Dezeniber 1946 i. S. Clement). Ein
Grund, von dieser Praxis abzugehen, besteht nicht. Das
angefochtene Urteil entspricht ihr und ist daher nicht zu
beanstanden.
Der Beschwerdeführer wendet ein, er habe sein Glied
nicht <<in der Richtung auf die Scheide » eingeführt. Darauf
kann aber nichts ankommen. Freilich wurde diese Wendung
in BGE 71 IV 191 und im Urteil i. S. Peter gebraucht. Sie
hat aber nicht den Sinn einer Einschränkung, den ihr der
Beschwerdeführer beilegen will. Vielmehr' wollte der Kas-
sationshof einfach feststellen, dass jedenfalls auch dann
eine beischlafsähnliche Handlung vorliegt, wenn der Täter,
wie es in den damals zu beurteilenden Fällen zutraf, eine
immissio inter femora von vorne ausführt, auf diese Weise
mit seinem Glied in die Nähe der Scheide gelangt. Diesem
Sachverhalt ist indes der hier gegebene gleichzustellen. In
der Tat läuft es auf dasselbe hinaus, ob das Glied von
vorne oder, wie es hier geschah, von hinten zwischen die
Oberschenkel des Opfers gestossen wird. Auch im zweiten
Falle wird es in die Nähe der Scheide (oder des Geschlechts-
teils des Knaben) gebracht. Beide Ausführungsarten kom-
men dem natürlichen Beiwohnungsakte so nahe, dass sie
unter Art. 191 Ziff. 1 gezogen werden müssen, auch dann,
wenn das Glied nicht geradezu auf die Scheide (oder den
Geschlechtsteil des Knaben) gerichtet wird.
Demnach erkennt der Kassationshof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.