74_I_296

55 . .l\uszug aus dem Urteil vom 26. Juni 1948 i. S. N.S.L. A.-G.

gegen Steuerrekurskommission Baselland.

Weh'/'6teuer: Die Tatsache allein, dass ein leitender Angestellter

einer Aktiengesellschaft deshalb eine besonders hohe Axbeitsentschädigung erhält, weil er wegen seiner Fähigkeiten eine

besondere Würdigung verdient oder an das Unternehmen

gebunden werden soll, genügt noch nicht zur Annahme einer

verdeckten Gewinnvorwegnahme :im Sinne von Axt. 49 Abs. 1

lit. b WStB.

1mp8t pou'/' Za defense nationale.: Le fait que le directeur d'une

. societB anonyme touche une remuneration particulierement

elevee, pour le motif que ses capacites professionnelles meritent

une consideration toute sp6eiale ou qu'elles engagent l'entreprise a. se l'attacher, ne suffit pas a lui seul a. eonstituer un

prelevement deguise de bwefice au sens de l'art. 49 a1. 1

litt. b AIN.

Imp08ta pe'/' Za difesa nazionale: Il solo fatto ehe il direttore di

una societa. anon:ima percepisce una rimunerazione particolarmente elevata, perche le sue capacita meritano una considerazione speciaIe 0 inducono la societ8. a legarselo, non basts.

per ammettere una distribuzione di utili diss:imula,ti a' sensi

dell'art. 49 ep. 1 lett. b DIN.

A. -

Die N. S. L. A.-G. wurde im Jahre 1935 gegründet.

Ihr Direktor verfügt zusammen mit seiner Ehefrau über

28 1/ 3 % des Aktienkapitals, gehört aber d~m Verwaltungsrat nicht an. Seine Gehaltsbezüge betrugen im

Jahre 1943 Fr. 26,612.- und im Jahre 1944 Fr. 34,910.-.

Der für die Wehrsteuer der 3. Veranlagungsperiode

massgebende Reingewinn der Gesellschaft wurde im

Einspracheverfahren auf Fr. 60,115.- festgesetzt. Dabei

wurde die den Betrag von Fr. 30,000.- übersteigende

Quote des im Jahre 1944 ausgerichteten Direktorengehalts nicht als Bestandteil der Unkosten anerkannt,

sondern dem Gewinn zugerechnet.

B. -

Die Beschwerde der Gesellschaft gegen diese

Aufrechnmig wurde von der kantonalen Steuerrekurskommission am 23. Juli 1947 mit folgender Begründung

abgewiesen: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dürften &lärzahlungen dann als verdeckte Gewinnausschüttungen betrachtet werden, wenn nach den Um-Bundesrechtliehe Abgaben. N° 00.

297

.ständen anzunehmen sei, für ihre Festsetzung sei die

besondere Stellung des Empfängers massgebend gewesen.

Der Kreis der Personen, deren Gehaltsbezüge unter

diesem Gesichtspunkte zu überprüfen seien, dürfe nicht

allzu eng gezogen werden. So fielen bei Aktiengesellschaften nicht nur Gehaltsempfänger in Betracht, welche

wichtige Aktionäre seien oder in nahen Beziehungen zu

solchen ständen. Vielmehr sei auch zu berücksichtigen,

ob die Saläre der Arbeitsleistung und der Verantwortung

des Bezügers angemessen seien. Soweit sie darüber hinausgingen, stellten sie in Wirklichkeit eine Gewinnbeteiligung dar. Das treffe z. B. zu, wenn der Mehraufwand

dazu bestimmt sei, den Empfänger wegen seiner besonderen Qualitäten an das Unternehmen zu binden oder,

allgemeiner, seine Bedeutung für dasselbe zu würdigen.

Ob andere Persönlichkeiten mit den nämlichen Fähigkeiten gleich hoch honoriert werden müssten, sei unerheblich. Unter Umständen gebe sogar schon allein die

absolute Höhe der Entschädigung einen Fingerzeig, wenn

sie gewisse Grenzen übersteige und besondere Verhältnisse

nicht nachgewiesen seien. Im vorliegenden Falle besitze

der Direktor zwar nicht die Aktienmehrheit, übe aber

doch auf das Unternehmen, das er als technischer und

kaufmännischer Leiter in die Höhe gebracht habe, einen

ausschlaggebenden . Einfluss aus. Um seinen Weggang zu

vermeiden, könne die Generalversammlung nicht umhin,

seinen Gehaltsforderungen nach Möglichkeit Rechnung zu

tragen. Es falle auf, dass seine . Gehaltsbezüge von

Fr. 12,762.- im Jahre 1940 bis auf Fr. 34,910.- im

Jahre 1944 gestiegen seien, während seine Stellung im

Betrieb gleich geblieben sei und der Umsatz sich verhältpismässig wenig vergrössert, vorübergehend sogar verkleinert habe. Er erhalte mehr, als in gleichartigen Fällen

allgemein üblich sei. Es sei unter solchen Umständen

richtig, das Salär nur bis zum Betrage von Fr. 30,000.-.

als Unkostenbestandteil anzuerkennen.

.

G. -

Gegen d~n Entscheid der Rekurskommission

298

Verwaltungs. 1llld Disziplinarrecht.

führt die N. S. L. A.-G. Verwaltungsgerichtsbeschwerde

mit dem Antrag den steuerbaren Reingewinn auf

Fr. 57,660.- herabzusetzen. Zur Begründung wird ausgeführt, die Rekurskommission setze sich über die Kriterien hinweg, nach denen das Bundesgericht die Frage

beurteile, ob Spitzengehälter verdeckte Gewinnausschüttungen enthielten. In einer Aktiengesellschaft nehme nur

ein Allein- oder Hauptaktionär oder eine ihm nahestehende

Person eine « besondere Stellung» im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein, nicht aber ein Bezüger,

der wie der Direktor des Beschwerdeführerin bloss wegen

seiner besonderen Fähigkeiten an das Unternehmen gebunden werden solle. Sodann könne die absolute Höhe

des Salärs unter keinen Umständen ausschlaggebend sein.

Im übrigen könne hier das Direktorengehalt keineswegs

als übersetzt bezeichnet werden.

D. -

Die kantonale Rekurskommission hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die eidg. Steuerverwaltung beantragt Gutheissung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. -

(Prozessuales).

2. -

Nach Art. 49 Abs. l'lit. b WStB fallen für die

Bestimmung des steuerbaren Reingewinnes einer Aktiengesellschaft in Betracht alle vor Berechnung des Saldos

der Gewinn- und Verlustrechnung ausgeschiedenen Teile

des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung geschäftsmassIg begründeter Unkosten verwendet werden. Das

Gesetz nennt als Beispiel freiwillige Zuwendungen an

Dritte.

Bei der Entscheidung darüber, ob eine Aufwendung zu

den geschäftsmässig begründeten Unkosten gehört, ist

nicht auf die Bezeichnung abzustellen, unter der sie der

Steuerpflichtige erbringt oder' verbucht, z~mal wenn der

Emplanger eine besondere Stellung einnimmt, z. B. mit

dem Geschäftsinhaber nahe verwandt oder -

bei Aktiengesellschaften -

einziger oder doch massgebender Aktio-

B1llldesrechtliche Abgaben. N° 55.

299

när ist oder einem solchen nahesteht. Solche Beziehungen

dürfen nicht dazu führen, dass der Besteuerung Teile des

Geschäftsgewinnes entzogen werden, etwa durch Zuwendungen, die zwar als Entschädigungen für Arbeitsleistungen (Löhne, Honorare und dergleichen) vereinbart sind,

in Wirklichkeit aber Gewinnausschüttungen sind oder

solche ersetzen. Daher ist der Steuerbehörde von jeher

. zur Pflicht gemacht worden, die in den Büchernau!,gewiesenen Lohn- und Gehaltszahlungen daraufhin zu überprüfen, ob und in welchem Umfange sie als. geschäftsmässig begründete Unkosten gelten können, und bei

Berechnung des steuerbaren Reingewiimes diejenigen

Beträge vom Abzuge auszuschliessen, denen nach den

Umständen, unter denen sie ausgerichtet wurden, Unkostencharakter nicht zukommen kann. Immerhin ist

dabei auch stets darauf hingewiesen worden, dass der

Arbeitgeber in der Festsetzung von Salären grundsätzlich

frei ist, wie es überhaupt im allgemeinen nicht Sache

des Fiskus sein kann, an Stelle der Leitung des Unternehmens über die Zweck- und Ordnungsmässigkeit einer

Aufwendung zu befinden, und dass daher einer Arbeitsentschädigung die Anerkennung als Unkostenbestandteil

nicht schon wegen ihrer beträchtlichen Höhe versagt

werden darf. Vielmehr müssen weitere Anzeichen dazukommen, welche die Annahme rechtfertigen, dass für die

Festsetzung der Entschädigung ausschliesslich oder vorwiegend die besondere Stellung des Emplangers oder

Gründe der Steuerersparnis massgebend waren, dass der

Vorteil, unter im übrigen gleichen Verhältnissen, einem

Dritten nicht oder in wesentlich geringerer Höhe zugebilligt worden wäre. Die Steuerbehörde darf von der von

den Beteiligten gewählten Rechtsgestaltung nur abweichen, wenn diese ungewöhnlich «(insolite)), BGE 59 I

284), sachwidrig oder absonderlich, der wirtschaftlichen

Gegebenheit völlig unangemessen erscheint, und wenn

anzunehmen ist, dass sie missbräuchlich, lediglich deshalb

gewählt worden ist, um Steuern einzusparen, die bei sach-

300

Verwaltungs. und Diaziplinarrecht.

gemässer Ordnung der Verhältnisse geschuldet wären

(Urteile vom 28. Juni 1946 in Sachen T. SA., Erw. 2 a,

ASA 15, 234, und vom 13. Juni 1947 in Sachen T. A.-G.,

Erw. 2 b, ASA 16, 172, und dort zitierte Rechtsprechung;

BGE 73 I 75 Erw. 3; vergleiche auch BGE 72 I 190, 309

betreffend Art. 5 Abs. 2 CG).

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz kann also

einer Salärzahlung nicht schon dann die Unkostenqualität

abgesprochen werden, wenn sie « über ein angemessenes

Entgelt für geleistete Arbeit hinausgeht». Ein Unternehmen kann kaufmännisch durchaus vertretbare Gründe

dafür h/!-ben, einem Angestellten ein Salär auszurichten,

das, gemessen an dessen wirklicher A;rbeitsleistung, vielleicht als etwas übersetzt erscheinen mag. Der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft bemesse z. B. das Gehalt

eines tüchtigen Direktors deshalb besonders hoch, um ihn

vom übertritt in ein Konkurrenzunternehmen abzuhalten.

Obwohl der Reingewinn dadurch wesentlich geschmälert

oder ganz aufgezehrt werden kann, wird ein Unternehmen

unter Umständen ein solches Opfer bringen, um mcht

durch die unter besserer Leitung stehende Konkurrenz

überflügelt zu werden. In einem solchen FaUe wird die

Gehaltszahlung in vollem Umfange als geschäftsmässig

begründet anzusehen und deshalb auch vom Fiskus als

Unkostenbestandteil anzuerkennen sein, es wäre denn,

es· lägen zudem Umstände vor, welche die Aufwendung

im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als

ungewöhnlich erscheinen liessen. Die Tatsache allein, dass

eine Arbeitsentschädigung deshalb besonders hoch aus-

faUt, weil der Empfanger wegen seiner Fähigkeiten eine

besondere Würdigung verdient oder an das Unternehmen

gebunden .werden soll, genügt somit noch nicht zur Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung.

3. -

Im vorliegenden Fall fehlen Anhaltspunkte dafür,

dass der Direktor im Unternehmen der Beschwerdeführerin eine besondere Stellung im Sinne der Praxis des

Bundesgerichts einnimmt. Er verfügt freilich zusammen

BundeSrechtliehe Abgaben. N° 55.

301

mit seiner Ehefrau über etwas mehr als %, des Aktienkapitals. Indes ist er nicht Mitglied des Verwaltungsrates,

und es ist auch nicht behauptet· oder dargetan, dass die

übrigen Aktionäre mit ihm verwandt sind oder in einem

Abhängigkeitsverhältnis zu ihm stehen. Daher kann nicht

davon die Rede sein, er übe einen massgebenden Einfluss

auf die Generalversammlungsbeschlüsse aus. Dass er bei

der Festsetzung seines Salärs weitgehend mitreden kann,

ist in ~einer starken. Stellung im Betriebe selbst begründet;

die im Wert, den er für das Unternehmen bedeutet, zum

Ausdruck kommt. Nach den Erhebungen der eidg. Steuerverwaltung hat er es verstanden, das Unternehmen in

der Vorkriegszeit über Wasser zu halten und in der Folge

beträchtliche Gewinne zu erzielen, so dass während der

Kriegsjalire Dividenden von über 7 % haben ausgeschüttet

werden können. Es ist deshalb begreiflich, dass die Beschwerdeführerin seinen Wert hoch einschätzt und ihm

ein ans~hnliches Gehalt zuerkennt.· Der von der Vorinstanz

angestellte Vergleich mit den Spitzengehältern in andern

gleichartigen Unternehmungen ist nicht schlüssig, abgesehen davon, dass dahinsteht, inwieweit die Leistungen

der Direktoren anderer Betriebe denjenigen des Direktors

des Beschwerdeführerin entsprechen, ob sich z. B. die

Arbeitslast, die er zu bewältigen hat, anderswo nicht

auf mehrere Personen verteilt. Auch daraus, dass sich

sein Gehalt in der Zeit von 1940 bis 1944 mehr als verdoppelt hat, kann nicht ohne weiteres auf eine Gewinnbeteiligung geschlossen werden. Die Erklärung dafür kann

auch darin liegen, dass er sich in früheren Jahren wegen

der Krise mit einer verhältnismässig bescheidenen Entlöhnung begnügt, dagegen später, in den Jahren bessern

Geschäftsgangs, eine seinen Leistungen und seiner Bedeutung für das Unternehmen besser entsprechende Entschädigung erhalten hat. Unter diesen Umstanden kann in

der streitigen Entschädigung von Fr. 4910.-, die er im

Jahre 1944- über den Betrag von Fr. 30,000.- hinaus

bezogen hat, keine ungewöhnliche, geschäftsmässig nicht

302

Verwaltungs- und Disziplinarrecht_

begründete Leistung und daher auch keine Gewinnvorwegnahme im Sinne von Art_ 49 Abs. 1 lit. b WStB erblickt werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht :

Die Beschwerde wird gutgeheissen.