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44. Urteil des Kassationshofes vom 17. November 1948 i. S.

Saner gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zilrich.

Art. 26 Abs. 3 MFG. Wie weit reicht der Raum, in welchem an

Strassenkreu.zungen nicht überholt werden darf '?

Art. 26 al. 3 LA. Espace dans lequel il est interdit de depasser aux

croisees de routes.

Art. 26 cp. 3 LA. Spazio nel quale e vietato oltrepassare ai crocevia.

.A. -

Saner überquerte am 23. Oktober 1947 kurz

nach Mittag in einem Personenautomobil den Limmatquai in Zürich, indem er von der Uraniabrücke in die

Mühlegasse hinüber fuhr. Auf dem Fussgängerstreifen,

der wenige Meter von der Fahrbahn des Limmatquais

entfernt die Mühlegasse überquert, begann er ein von

Georg Guignard geführtes Motorrad zu überholen. Das

Obergericht des Kantons Zürich sah darin eine Übertretung von Art. 26 Abs. 3 MFG und verurteilte Saner

am 16. April 1948 zu fünfzig Franken Busse.

B. -

San.er führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem

Antrag auf Freisprechung. Er macht geltend, der Ort,

wo er den Motorradfahrer zu überholen begonnen habe,

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Motorfahrzeugverkehr. No 44.

liege jenseits der Strassenkreuzung. An dieser Stelle habe

er überholen dürfen. Überhaupt gelte an dieser Kreuzung

das Verbot des Überholens nicht, weil der Verkehr durch

automatische Lichtsignale geregelt werde, die Durchfahrt

für die im Limmatquai verkehrenden Fahrzeuge also

gesperrt gewesen sei, als der Beschwerdeführer den Quai

überquert habe.

0. -

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichtet auf Gegenbemerkungen.

Der Kassatiomhof zieht in Erwägung :

l. -

An Strassenkreuzungen darf nicht überholt werden (Art. 26 Abs. 3 MFG). Daraus, dass diese Bestimmung

das überholen « an », nicht « auf >> Strassenkreuzungen

verbietet, schliesst das Obergericht, dass auch der Raum

in der Einmündung der Strasse, jedenfalls aber die Fläche

zwischen den beiden Fussgängerstreifen, die an der Einmündung liegen, unter das Verbot falle. Da.8 ergebe sich

auch aus dem Zweck der Bestimmung. Das Befahren der

Kreuzung allein beanspruche schon die volle Aufmerksamkeit des Führers, weil er auf die seine Fahrbahn

kreuzenden Fahrzeuge und auf den an solchen Stellen

erhöhten Fussgängerverkehr aufpassen müsse. Daher

könne er nicht gleichzeitig auch noch auf das Manöver

des Überholens achten. Die Gefahrenquelle beginne nicht

erst auf der eigentlichen Kreuzungsfiäche, sondern schon

vor dem vor der Kreuzung liegenden Fussgängerstreifen

u~d ende erst hinter dem gegenüberliegenden Fussgängerstreifen.

Diese Auffassung verkennt den Zweck des Art. 26

Abs. 3. Das Verbot des Überholens an Strassenkreuzungen

besteht mit Rücksicht auf die auf der überquerten Fahrbahn verkehrenden Fahrzeuge. Wer an der Kreuzung

überholt, lahrt links und verkürzt so einem von dieser

Seite kommenden Fahrzeug die zum Anhalten zur Verfügung stehende Strecke oder hindert es am Abbiegen

nach rechts. Solche Erschwerungen des Verkehrs treten

Motorfahrzeugverkehr. N° 44.

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dagegen nicht ein, wenn das Überholen vor der z1: ü~rquerenden Fahrbahn beendet wird oder . erst Je~e1ts

beginnt. Freilich muss der Führer auch auf ~1e Fussganger

Rücksicht nehmen, aber nicht mehr als uberall, w~ er

Fussgängerstreifen überquert. Art. 26 Abs. 3 kann rucht

das Verbot des Überholens über die Kreuzung der F~hrbahnen hinaus auf das Gebiet der Fussgängerstreifen

ausdehnen wollen. Das widerspräche der Ordnung, wonach

das Überholen auf Fussgängerstreifen an sich nicht verboten ist. Entweder ist der zum Überqueren des ~

gängerstreifens nötige Raum frei, dann b~teht kem

Grund, das Überholen an dieser Stelle zu verbieten, od~r

es sind Fussgänger im Gefahrenbereich, dann haben die

Fahrzeuge, das zu überholende sogut wie das a~dere, vor

dem Streifen die Geschwindigkeit zu mäss1gen oder

anzuhalten um den sich darauf befindenden Fussgängern

das Überq~eren der Fahrbahn zu erm~gli?he~ (Art. _45

Abs. 3 MFV). An Strassenkrelizungen gilt m dieser ~nsicht nichts anderes als überall, wo Fussgängerstreifen

sind. Weshalb hier der Fussgänger noch durch d~~ Ver~tdes Überholens zusätzlich geschützt '!erden musste, IBt

nicht zu sehen. Das Überholen auf einem an einer Strassenkreuzung liegenden Fussgängerstreifen bringt nicht ~öhere

Gefahren mit sich als das überholen auf Fussgangerstreifen überhaupt.

Auch auf den Wortlaut von Art. 26 Abs. 3 lässt si~h

die Auffassung der Vorinstanz nicht stütze~. Wenn die

Bestimmung das überholen «an >J (französisch « aux »)

statt «auf» (<c sur))) Strassenkreuzungen verbietet, so

deshalb, weil sich das überholen kaum jema~ auf d~r

Kreuzung beginnen und zugleich beend~n la~t. Sem

Anfang oder sein Ende wird in der Regel uber die Kreuzung hinaus reichen. Dann ist. es als Ganzes ve~boten,

nicht etwa bloss soweit es « auf » der Kreuzung sICh a~

spielt. Das heisst aber nicht, dass es auch verboten ~e1,

wenn es unmittelbar vor der Kreuzung beendet wird

oder sofort nach ihr beginnt.

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Uhrenindustrie. No 45.

2. -

Ist die Beschwerde schon aus obigen Gründen

gutzuheissen und die Sache zur Freisprechung des Beschwerdeführers an die Vorinstanz zurückzuweisen, so

kann dahingestellt bleiben, ob das Verbot des Überholens

a.n einer Kreuzung dann nicht gilt, wenn eine automatische

Signalanlage (oder ein Verkehrspolizist) die Durchfahrt

für die auf der Querstrasse verkehrenden Fahrzeuge

sperrt.

Demnach erkennt der Kassationslwf :

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. April

1948 aufgehoben und die Sache zur Freisprechung des

Beschwerdeführers an die Vorinstanz zurückgewiesen.

IV. UHRENINDUSTRIE

INDUSTRIE HORLOGERE