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64_II_355

BGE 64 II 355

Bundesgericht (BGE) ·II · 1938-01-01 · Deutsch CH
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Sachverhalt

Am 24. April 1934 legte der Kläger bei der Beklagten das Sparheft Nr. 952,432 mit einer Einlage von Fr. 7000.- an. Am 27. April des gleichen Jahres gab er ihr das Sparheft in offenes Depot. In der Zeit vom 29. Dezember 1934 zum 28. Februar 1936 hob die langjährige Haushälterin des Klägers, Marie Z., unter 5 Malen insgesamt Fr. 4100.- vom Sparheft des Klägers ab. Sie wies dabei jeweils Vollmachten des Klägers vor, von denen anzunehmen ist, dass sie von ihr gefälscht worden waren. B. - In der Folge belangte der Kläger die Beklagte auf Ersetzung der Fr. 4100.- (nebst Zins zu 5% seit 28. Februar 1936), die nach seinem Dafürhalten von der Bank ohne, Berechtigung ausbezahlt worden sind. Das Bezirksgericht Bülach und das Obergericht Zürich haben die Klage indessen abgewiesen. Gegen den oberinstanzlichen Entscheid vom 3. Juni 1938 hat der Kläger die Berufung erklärt mit dem Antrag, es sei in deren Gutheissung das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage im vollen Umfange gutzuheissen; eventuell sei die Klage wenigstens im Betrage von Fr. 800.- nebst Zins zu 5% zu schützen. Die Beklagte hat Abweisung der Berufung und Bestätigung des obergerichtlichen Urteils beantragt.

Erwägungen (4 Absätze)

E. 1 Dadurch, dass der Kläger der beklagten Bank das Sparheft zum Depot anvertraute, schloss er mit ihr :l56 Obligationenre('ht.. N° 59. einen Hinterlegungsvertrag ab (Art. 472 ff. OR). Demzufolge übern~hm die Bank gegenüber dem Hinterleger die Verpflichtung zur sichern Aufbewahrung. Hinsichtlich der Rückgabe bestimmt Art. 475 Abs. 1 OR, der Hinterleger könne die hinterlegte Sache jederzeit zurückfordern. In welcher Weise sich der Hinterleger oder ein als sein Vollmachtträger Auftretender dabei auszuweisen habe, wird im Gesetz nicht gesagt. Es gelten daher nach dieser Richtung hin die allgemeinen obligationenrechtlichen Grundsätze, wobei es, unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen, in erster Linie Sache der Parteien ist, darüber Vereinbarungen zu treffen. Nun wird in der vom Kläger unterzeichneten Depotanmeldung ausdrücklich gesagt, für das Vertragsverhältnis sei das Reglement (seil. der Beklagten) über die Aufbewahrung von Wertsachen massgebend. In gleicher Weise wird auch in dem dem Kläger ausgehändigten Depotschein ausdrücklich gesagt, die Verwahrung erfolge auf Grund der Bestimmungen des Reglementes über die Aufbewahrung von Wertsachen. Dessen § 6, der ausserdem auch noch auf der Rückseite des Depotscheins wiedergegeben ist, bestimmt, die Auslieferung eines Depositums habe gegen die Rückgabe des quittierten Depotscheins zu geschehen; dann wird in Fettdruck beigefügt: « Die Bank prüft bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die Echtheit der Quittung durch Vergleichung der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins. Eine weitere Verpflichtung, die Legitimation des Vorweisers des Depotscheins zu prüfen, übernimmt die Bank nicht. »

E. 2 Der Kläger bestreitet in erster Linie, dass die auf

der Rückseite des Depotscheins wiedergegebenen Reglementsbestimmungen überhaupt zum Inhalt des von ihm

mit der Beklagten abgeschlossenen Hinterlegungsvertrages

erhoben worden seien. Zur Begründung macht er insbesondere geltend, die Beamten der Beklagten hätten es

unterlassen, ihn speziell auf diese Reglementsbestimmung

und ihre Tragweite aufmerksam zu machen. Diese Argumentation geht indessen fehl.

Ohligationenrecht.;:':0 .'.9.

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Dadurch, dass der Kläger die Depotanmeldung mit

ihrem Hinweis auf das Reglement der Beklagten über

die Aufbewahrung von Wertsachen unterzeichnete und

ferner den Depotschein, der einen ähnlichen Hinweis

und überdies auf seiner Rückseite auch noch einen Reglementsauszug enthielt, widerspruchslos entgegennahm, anerkannte er jedenfalls die in jenem Auszug wiedergegebenen

Bestimmungen des Reglements als Vertragsinhalt. Denn

wer ein Schriftstück unterschreibt und damit einem

andern eine Erklärung abgeben will, ohne sich um dessen

Inhalt zu kümmern, muss dieses gegen sich gelten lassen,

sofern nicht dem Empfänger bekannt war oder nach der

Erfahrung des Lebens vernünftigerweise bekannt sein

musste, dass der Erklärungsinhalt nicht gewollt sei (vgl.

BGE 32 II 286; 41 II 455; 45 I 46 und 54 I 74 f.). Dies

muss jedenfalls dann gelten, wenn die entscheidenden

Bestimmungen vollumfänglich im unterzeichneten Schriftstück enthalten sind, wie dies hier der Fall ist. Zunl

mindestens hätte der Kläger dann beim Erhalt des

Depotscheins, der auf der Rückseite einen Reglementsauszug enthält, Widerspruch erheben müssen, wenn er

dessen Inhalt hätte ablehnen wollen. Auf Nichtbeachtung

des Auszuges könnte er sich auch hier nicht berufen,

weil er durch sein Verhalten in der Gegenpartei das

Vertrauen erweckt hatte, dass er sich im Sinne des Reglements zu binden bereit sei. Eine Berufung auf Irrtum

kann deshalb nicht gehört werden. Im übrigen war es

auch nicht etwa Aufgabe der Beamten der Bank, den

Kläger von seiner Pflicht, die ihm unterbreiteten und

von ihm hingenommenen Vertragsgrundlagen einer nähern

Prüfung zu unterziehen, durch ErteiIung mündlicher

Auskunft zu entbinden.

Der Einwand des Klägers, der Inhalt des Bank:reglements

sei nicht zum Vertragsinhalt erhoben worden, geht daher

fehl.

E. 3 Nach § 6 Abs. 1 des Bankreglements hat die Bank

bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die

Echtheit der Quittung auf dem Depositenschein durch

358

Obligationenrecht. N° 59.

Vergleichung;der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins,zu prüfen. Es ist ohne weiteres zuzugeben,

dass hier jedenfalls expressis verbis nur vom Fall die

Rede ist, in dem der Hinterleger das von ihm gemachte

Depot aufheben will. Allein es liegt auf der Hand, dass

damit implicite auch der Fall getroffen werden wollte,

in dem der Hinterleger einen Dritten beauftragt, vorübergehend, also ohne Quittierung und Rückgabe des Depotscheins, vom hinterlegten Gegenstand in der Bank selbst

einen Gebrauch zu machen. Dafür, dass die Parteien

etwa einen solchen Fall überhaupt als unzulässig hätten

erachten wollen, liegt nicht das geringste vor. Ein solches

Verbot würde denn auch den Gepflogenheiten des Bankverkehrs widersprechen und offene Depots von Sparheften

weitgehend zur Bedeutungslosigkeit verurteilen. Für diesen

Fall vorübergehenden Gebrauchs eines im offenen Depot

hinterlegten Sparheftes nicht durch den Hinterleger

selbst, sondern durch einen von ihm Beauftragten, muss

daher mutatis mutandis die Regel gelten, die in Bezug

auf die endgültige Aufhebung des offenen Depots durch

die Parteien vereinbart worden ist, d. h. an die Stelle

der Prüfung der Unterschrift auf dem quittierten Depotschein tritt eben, nach den gleichen Regeln, die Prüfung

der Unterschrift auf der Vollmacht, sofern nur der Vollmachtträger auch den Depotschein vorzuweisen vermag.

Jede andere Auslegung wUrde gegen Treu und Glauben

verstossen.

Die Bank durfte mithin das Depot der mit einer Vollmacht und dem Depotschein auftretenden Z. aushändigen,

sofern ihr dabei nur nicht etwa in Bezug auf die Kontrolle

der Echtheit der Unterschrift in der Vollmacht grobe

Fahrlässigkeit zur Last fiel (Art. 100 Abs. 1 OR). Von

grober Fahrlässigkeit der Bank kann indessen keÜle Rede

sein. Nach den das Bundesgericht bindenden Feststellungen der Vorinstanz bestehen, von einem einzigen Fall

abgesehen, zwischen den gefälschten und der echten

Unterschrift grosse Ähnlichkeiten. Lediglich die letzte

Obligationenrecht. N° 60.

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Unterschrift (Vollmacht vom 15. November 1935) weicht

von den übrigen ab und wurde denn auch von den Organen

der Bank zunächst angezweifelt. Wenn diese indessen

den Aussagen der Z., ihr angeblicher Mann (der Kläger)

liege krank im Bett und sie habe ihm die Hand führen

müssen, Glauben schenkte, so kann dabei von einer groben

Fahrlässigkeit der Bank nicht die Rede sein, zumal ja

die gleiche Person schon Monate zuvor zu wiederholten

Malen auf Grund einer analogen Vollmacht eine vorübergehende Herausgabe des Sparheftes erlangt hatte ...

E. 4 War die Z. aber einmal im Besitz des deponierten Spar heftes, so durfte die Bank ihr dann auf Grund der §§ 12 und 13 des auf der innern Umschlagseite abgedruckten Sparkassereglements ohne weiteres gegen Vorlegung des Heftes Auszahlungen machen; denn nach diesen Reglementsbestimmungen war die Bank berechtigt, aber nicht verpflichtet, den rechtmässigen Besitz und die Befugnis des Vorweisers zur Empfangnahme der Zahlung zu prüfen.

Dispositiv
  1. A.uszug aus dem Urteil der I. Zivila.bteilung vom 8. November 1938 i. S. Meier gegen Trüb. S c h e n k u n g von Hand zu Hand, Art. 242 OR, durch E r - richtung eines Sparheftes auf den Namen des zu Beschenkenden und Übergabe des Sparheftes. Aus dem Tatbestand : Der Beklagte Meier hatte auf den Namen der Klägerin, der Stieftochter seines Sohnes, in Schenkungsabsicht ein Sparheft angelegt und es seinem Sohne zur Verwaltung übergeben. Nach der Scheidung der Ehe der Mutter der
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

59. Urteil der I. Zivilabteilung vom 4. Oktober 19S8

i. S. Wldmer gegen Zürcher ltantonalbank.

355

Leg i tim at ion s p r ü fun g bei S par h e f t.

Hin t e r leg u n g s ver t rag (offenes Bankdepot), Art. 472 ff.

OR.

Inwieweit sind vorgedruckte Reglementsbestimmungen Vertragsinhalt ?

Leg i tim a t i.o n s p r ü fun g bei Voll mac h t zum vorübergehenden Rückzug des Depots.

A. -

Am 24. April 1934 legte der Kläger bei der Beklagten das Sparheft Nr. 952,432 mit einer Einlage von

Fr. 7000.- an. Am 27. April des gleichen Jahres gab

er ihr das Sparheft in offenes Depot.

In der Zeit vom 29. Dezember 1934 zum 28. Februar

1936 hob die langjährige Haushälterin des Klägers, Marie

Z., unter 5 Malen insgesamt Fr. 4100.- vom Sparheft

des Klägers ab. Sie wies dabei jeweils Vollmachten des

Klägers vor, von denen anzunehmen ist, dass sie von

ihr gefälscht worden waren.

B. -

In der Folge belangte der Kläger die Beklagte auf

Ersetzung der Fr. 4100.- (nebst Zins zu 5% seit 28.

Februar 1936), die nach seinem Dafürhalten von der

Bank ohne, Berechtigung ausbezahlt worden sind. Das

Bezirksgericht Bülach und das Obergericht Zürich haben

die Klage indessen abgewiesen.

Gegen den oberinstanzlichen Entscheid vom 3. Juni

1938 hat der Kläger die Berufung erklärt mit dem Antrag,

es sei in deren Gutheissung das angefochtene Urteil

aufzuheben und die Klage im vollen Umfange gutzuheissen; eventuell sei die Klage wenigstens im Betrage von

Fr. 800.- nebst Zins zu 5% zu schützen. Die Beklagte

hat Abweisung der Berufung und Bestätigung des obergerichtlichen Urteils beantragt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. Dadurch, dass der Kläger der beklagten Bank

das Sparheft zum Depot anvertraute, schloss er mit ihr

:l56

Obligationenre('ht.. N° 59.

einen Hinterlegungsvertrag ab (Art. 472 ff. OR). Demzufolge übern~hm die Bank gegenüber dem Hinterleger

die Verpflichtung zur sichern Aufbewahrung. Hinsichtlich

der Rückgabe bestimmt Art. 475 Abs. 1 OR, der Hinterleger könne die hinterlegte Sache jederzeit zurückfordern.

In welcher Weise sich der Hinterleger oder ein als sein

Vollmachtträger Auftretender dabei auszuweisen habe,

wird im Gesetz nicht gesagt. Es gelten daher nach dieser

Richtung hin die allgemeinen obligationenrechtlichen

Grundsätze, wobei es, unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen, in erster Linie Sache der Parteien

ist, darüber Vereinbarungen zu treffen.

Nun wird in der vom Kläger unterzeichneten Depotanmeldung ausdrücklich gesagt, für das Vertragsverhältnis

sei das Reglement (seil. der Beklagten) über die Aufbewahrung von Wertsachen massgebend.

In gleicher

Weise wird auch in dem dem Kläger ausgehändigten

Depotschein ausdrücklich gesagt, die Verwahrung erfolge

auf Grund der Bestimmungen des Reglementes über die

Aufbewahrung von Wertsachen. Dessen § 6, der ausserdem

auch noch auf der Rückseite des Depotscheins wiedergegeben ist, bestimmt, die Auslieferung eines Depositums

habe gegen die Rückgabe des quittierten Depotscheins

zu geschehen; dann wird in Fettdruck beigefügt: « Die

Bank prüft bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die Echtheit der Quittung durch Vergleichung

der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins.

Eine weitere Verpflichtung, die Legitimation des Vorweisers

des Depotscheins zu prüfen, übernimmt die Bank nicht. »

2. Der Kläger bestreitet in erster Linie, dass die auf

der Rückseite des Depotscheins wiedergegebenen Reglementsbestimmungen überhaupt zum Inhalt des von ihm

mit der Beklagten abgeschlossenen Hinterlegungsvertrages

erhoben worden seien. Zur Begründung macht er insbesondere geltend, die Beamten der Beklagten hätten es

unterlassen, ihn speziell auf diese Reglementsbestimmung

und ihre Tragweite aufmerksam zu machen. Diese Argumentation geht indessen fehl.

Ohligationenrecht.;:':0 .'.9.

357

Dadurch, dass der Kläger die Depotanmeldung mit

ihrem Hinweis auf das Reglement der Beklagten über

die Aufbewahrung von Wertsachen unterzeichnete und

ferner den Depotschein, der einen ähnlichen Hinweis

und überdies auf seiner Rückseite auch noch einen Reglementsauszug enthielt, widerspruchslos entgegennahm, anerkannte er jedenfalls die in jenem Auszug wiedergegebenen

Bestimmungen des Reglements als Vertragsinhalt. Denn

wer ein Schriftstück unterschreibt und damit einem

andern eine Erklärung abgeben will, ohne sich um dessen

Inhalt zu kümmern, muss dieses gegen sich gelten lassen,

sofern nicht dem Empfänger bekannt war oder nach der

Erfahrung des Lebens vernünftigerweise bekannt sein

musste, dass der Erklärungsinhalt nicht gewollt sei (vgl.

BGE 32 II 286; 41 II 455; 45 I 46 und 54 I 74 f.). Dies

muss jedenfalls dann gelten, wenn die entscheidenden

Bestimmungen vollumfänglich im unterzeichneten Schriftstück enthalten sind, wie dies hier der Fall ist. Zunl

mindestens hätte der Kläger dann beim Erhalt des

Depotscheins, der auf der Rückseite einen Reglementsauszug enthält, Widerspruch erheben müssen, wenn er

dessen Inhalt hätte ablehnen wollen. Auf Nichtbeachtung

des Auszuges könnte er sich auch hier nicht berufen,

weil er durch sein Verhalten in der Gegenpartei das

Vertrauen erweckt hatte, dass er sich im Sinne des Reglements zu binden bereit sei. Eine Berufung auf Irrtum

kann deshalb nicht gehört werden. Im übrigen war es

auch nicht etwa Aufgabe der Beamten der Bank, den

Kläger von seiner Pflicht, die ihm unterbreiteten und

von ihm hingenommenen Vertragsgrundlagen einer nähern

Prüfung zu unterziehen, durch ErteiIung mündlicher

Auskunft zu entbinden.

Der Einwand des Klägers, der Inhalt des Bank:reglements

sei nicht zum Vertragsinhalt erhoben worden, geht daher

fehl.

3. Nach § 6 Abs. 1 des Bankreglements hat die Bank

bestmöglich, jedoch ohne ihre Verantwortlichkeit, die

Echtheit der Quittung auf dem Depositenschein durch

358

Obligationenrecht. N° 59.

Vergleichung;der Unterschrift mit derjenigen des Anmeldescheins,zu prüfen. Es ist ohne weiteres zuzugeben,

dass hier jedenfalls expressis verbis nur vom Fall die

Rede ist, in dem der Hinterleger das von ihm gemachte

Depot aufheben will. Allein es liegt auf der Hand, dass

damit implicite auch der Fall getroffen werden wollte,

in dem der Hinterleger einen Dritten beauftragt, vorübergehend, also ohne Quittierung und Rückgabe des Depotscheins, vom hinterlegten Gegenstand in der Bank selbst

einen Gebrauch zu machen. Dafür, dass die Parteien

etwa einen solchen Fall überhaupt als unzulässig hätten

erachten wollen, liegt nicht das geringste vor. Ein solches

Verbot würde denn auch den Gepflogenheiten des Bankverkehrs widersprechen und offene Depots von Sparheften

weitgehend zur Bedeutungslosigkeit verurteilen. Für diesen

Fall vorübergehenden Gebrauchs eines im offenen Depot

hinterlegten Sparheftes nicht durch den Hinterleger

selbst, sondern durch einen von ihm Beauftragten, muss

daher mutatis mutandis die Regel gelten, die in Bezug

auf die endgültige Aufhebung des offenen Depots durch

die Parteien vereinbart worden ist, d. h. an die Stelle

der Prüfung der Unterschrift auf dem quittierten Depotschein tritt eben, nach den gleichen Regeln, die Prüfung

der Unterschrift auf der Vollmacht, sofern nur der Vollmachtträger auch den Depotschein vorzuweisen vermag.

Jede andere Auslegung wUrde gegen Treu und Glauben

verstossen.

Die Bank durfte mithin das Depot der mit einer Vollmacht und dem Depotschein auftretenden Z. aushändigen,

sofern ihr dabei nur nicht etwa in Bezug auf die Kontrolle

der Echtheit der Unterschrift in der Vollmacht grobe

Fahrlässigkeit zur Last fiel (Art. 100 Abs. 1 OR). Von

grober Fahrlässigkeit der Bank kann indessen keÜle Rede

sein. Nach den das Bundesgericht bindenden Feststellungen der Vorinstanz bestehen, von einem einzigen Fall

abgesehen, zwischen den gefälschten und der echten

Unterschrift grosse Ähnlichkeiten. Lediglich die letzte

Obligationenrecht. N° 60.

359

Unterschrift (Vollmacht vom 15. November 1935) weicht

von den übrigen ab und wurde denn auch von den Organen

der Bank zunächst angezweifelt. Wenn diese indessen

den Aussagen der Z., ihr angeblicher Mann (der Kläger)

liege krank im Bett und sie habe ihm die Hand führen

müssen, Glauben schenkte, so kann dabei von einer groben

Fahrlässigkeit der Bank nicht die Rede sein, zumal ja

die gleiche Person schon Monate zuvor zu wiederholten

Malen auf Grund einer analogen Vollmacht eine vorübergehende Herausgabe des Sparheftes erlangt hatte ...

4. War die Z. aber einmal im Besitz des deponierten

Spar heftes, so durfte die Bank ihr dann auf Grund der

§§ 12 und 13 des auf der innern Umschlagseite abgedruckten Sparkassereglements ohne weiteres gegen Vorlegung

des Heftes Auszahlungen machen; denn nach diesen

Reglementsbestimmungen war die Bank berechtigt, aber

nicht verpflichtet, den rechtmässigen Besitz und die

Befugnis des Vorweisers zur Empfangnahme der Zahlung

zu prüfen.

Demnach erkennt das Bundesgericht :

Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des

Obergerichtes des Kantons Zürich vom 3. Juni 1938

wird bestätigt.

60. A.uszug aus dem Urteil der I. Zivila.bteilung

vom 8. November 1938 i. S. Meier gegen Trüb.

S c h e n k u n g von Hand zu Hand, Art. 242 OR, durch E r -

richtung eines Sparheftes auf den Namen des zu

Beschenkenden und Übergabe des Sparheftes.

Aus dem Tatbestand :

Der Beklagte Meier hatte auf den Namen der Klägerin,

der Stieftochter seines Sohnes, in Schenkungsabsicht ein

Sparheft angelegt und es seinem Sohne zur Verwaltung

übergeben. Nach der Scheidung der Ehe der Mutter der