Erwägungen (1 Absätze)
E. 2 18 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 6. der Ausübung: der persönlichen Fertigkeiten und Kennt- nisse besteht_ Persönliche Eigenschaften kann nur eine natürliche Person besitzen. Also hat der Rekurrent keinen Anspruch auf Ausscheidung von Kompetenzstücken. Die Unpfandbarkeit der Kompetenzstücke beruht auf Humani- tätsgründen, die auf juristische Pen.onen nicht zutreffen. Ob die Öffentlichkeit an ihrem Weiterbestehen interessiert sei, ist daher eine müssige Frage. Mit Recht verweist die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auch auf Art. 77 ZGR Es rechtfertigt sich, dem Rekurrenten die Kanzleikosten aufzuerlegen, da der Rekurs offensichtlich aussichtslos ist. Demnach erkennt die &huldbetr.- u. Konkurskammer : Der Rekurs wird abgewiesen.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
5. Entscheid vom 5. Februar 1937
i. S. Fussballclub Solothurn. 17 Ein Verein kann keinen Anspruch auf Ausscheidung von Kompe- tenzstücken erheben. Aucuns biens de l'association ne sauraient etre insaisissables. Un' associazione non puo far valere ehe i suoi beni non siano pignorabili. In der Betreibung Nr. 443 der Solothurnischen Leihlrnsse gegen den Fussballclub Solothurn pf"andete das Betrei- bungsamt Solothurn-Stadt am 12. Oktober 1936 sämtliche Mobilien sowie die Liegenschaft des Schuldners. Mit Beschwerde vom 3. Dezember 1936 verlangte der Schuldner, es seien gemäss Art. 92 SchKG diejenigen Ver- mögensstücke als Kompetenzgut auszuscheiden, die zur Erhaltung seiner Existenz unentbehrlich seien. Er be- hauptete, die Öffentlichkeit sei an seinem Fortbestehen interessiert, er könne wegen der vorgenommenen PIändung seiner Zweckbestimmung nicht mehr dienen und habe des- halb Anspruch auf die Ausscheidung von Kompetenz- stücken. Mit Entscheid vom 18. Dezember 1936, der am 16. Ja- nuar 1937 dem Schuldner mitgeteilt wurde, wies die Auf- sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn die Beschwerde ab. Mit Eingabe vom 26. Januar 1937 zog der Fussballclub Solothurn dieBen Entscheid an das Bundesgericht weiter. mit demselben Antrag und derselben Begründung wie im vorinstanzlichen Verfahren. Die Schuldbetreibungs- und Konkur8kammer zieht in Erwägung : Wie die Vorinstanz mit Recht hervorgehoben hat. f"ällt in casu ausschliesslich die Anwendung von Art. 92 .Ziff. 3 SchKG in Betracht. Beruf im Sinne der vorerwähnten Gesetzesbestimmung ist diejenige wirtschall;liche Betätigung. die wesentlich in AB 63 m - 1937 2
18 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 6. der Ausübung: der persönlichen Fertigkeiten und Kennt- nisse besteht_ Persönliche Eigenschaften kann nur eine natürliche Person besitzen. Also hat der Rekurrent keinen Anspruch auf Ausscheidung von Kompetenzstücken. Die Unpfandbarkeit der Kompetenzstücke beruht auf Humani- tätsgründen, die auf juristische Pen.onen nicht zutreffen. Ob die Öffentlichkeit an ihrem Weiterbestehen interessiert sei, ist daher eine müssige Frage. Mit Recht verweist die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auch auf Art. 77 ZGR Es rechtfertigt sich, dem Rekurrenten die Kanzleikosten aufzuerlegen, da der Rekurs offensichtlich aussichtslos ist. Demnach erkennt die &huldbetr.- u. Konkurskammer : Der Rekurs wird abgewiesen.