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33. Entsoheid Tom 12. November 1937 i. S. Deplaz.
Die gegen einen iIn Ausland wohnenden Schuldner in der Schweiz
von einem örtlich unzuständigen Betreibungsamt azigehobene
Betreibung ist dann nichtig, wenn auch der betreibende GiäU-
biger im Ausland Wohnsitz hat (Art. 46 SchKG).
La poursuite introdtiite en Suisse par un office incompetent
quant au lieu contra un debiteur domicilie a l'etranger doit
etre declaree nulle d'office lorsque le creancier poursuivant est
aussi domicilie a l'etranger (art. 46 LP).
Un' esecuzione promossa in Isvizzera da un ufficio incompetente
ratione loci contro un debitora domiciliato all'estero e nulla se
il creditore escutente e pure domiciliato all'estero (art. 46 LP).
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 33.
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Der in Singen wohnende, für eine Bündner Firma rei-
sende Rekurrent wurde von einer Münchner Bank unter
seiner ständigen Adresse in Zürich, Josefstrasse 73, wo er
monatlich 1-2 mal bei Bekannten übernachtet, betrieben;
er erhob dagegen nicht Beschwerde, und es kam zu einer
Lohnpfandung im Betrage von Fr. 100.- im Monat, ge~n
die der Schuldner rekurriert Init dem Antrag auf Erhöhung
seines Existenzminimums Init Rücksicht auf den infolge
der Abwertung geringeren Kurswert des Frankens in
Deutschland.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
zieht in Erwägung :
Wie die Vorfustanz zutreffend ausführt, geht die Recht-
sprechung des Bundesgerichts hinsichtlich des Orts der
Betreibung dahin, dass· die Vorschriften über den Betrei-
bungsort nicht zwingend und daher die am unrichtigen
Orte angehobene Betreibung nicht nichtig ist, wenn der
Schuldner seinen Wohnsitz im Auslande hat, da in diesem
Falle eine Benachteiligung anderer Gläubiger durch
Vereitelung ihres Anschlussrechts am gesetzlichen (schwei-
zerischen) Betreibungsorte und damit eine Schädigung
öffentlicher bezw. dritter Interessen durch die Betreibung
am ungesetzlichen Orte nicht stattfindet (BGE 59 III 6).
Diese Praxis geht jedoch davon aus, dass es sich um einen
in· der S c h w e i z
w 0 h n h a f t e n Betreibungs-
gläubiger handelt, sodass immerhin insofern ein schwei-
zerisches Interesse an der Möglichkeit der Durchführung
der Betreibung in der Schweiz gegeben ist. Im vorliegenden
Falle dagegen hat nicht nur der Schuldner, sondern auch
der Gläubiger in Deutschland Wohnsitz, sodass es auch an
diesem Interesse fehlt, weshalb die Aufrechterhaltung der
Betreibung am ungesetzlichen Betreibungsorte . nicht mehr
~rechtfertigt erscheint. Sie ist deshalb, ohne dahinge-
henden Antrag und ohne Rücksicht auf die Beschwerde-
frist, von Amtes wegen aufzuheben.
Die weiter sich
stellende Frage, ob die eventuell gepfändeten Lohnbeträge
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Schuldbetreibungs. U1W Konkursrecht. No 34.
nicht überhaupt im Wege des deutsch-schweizerischen
Verrechnungsverkehrs zu überweisen wären, wird in einem,
allfällig stattfindenden Arrestbetreibungsverfahren zu be-
rücksichtigen sein.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die
Betreibung Zürich 5 Nr. 2105/1937 aufgehoben wird.