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29. Entscheid. vom 29. Juni 1925 i. S. Brauchlin.

Arf~ 19 und 17 SchKG :\Veiterziehung der S c h ätz u n g

cd n e s g c P f ä n d e t enG e gen s t a n des. Es ge-

nügt, wenn die Schätzung auf sachlicher Würdigung be-

ruht; darüb.er hinaus besteht kein Anspruch des Schuldners

auf einen sachverständigen Untersuch.

A. -

In der von der Zürcher Depositenbank in Liq.

gegen den Reku,rrenten angehobenen Betreibu,ng für

12,550 Fr. pfändete das Betreibungsamt Zürich II am

3. Dezember eine Forderu,ng des Schu,ldners an der Zür-

cher Handelsbank in Liq. im Nennwert von 80,830 Fr.,

soweit die Pfändu,ng zu,r Decku,ng der Betreibu,ngsforde-

ru,ng notwendig sein würde. Es schätzte den Wert der

Forderu,ng zunächst auf 17,000 Fr., dann aber, auf er-

folgte Vorstellu,ngen der Betreibu,ngsgläubigerin hin,

nu,r noch am 100 Fr. u,nd zwar gestützt auf einen Bericht

eines früheren Vizedirektors der Depositenbank. Hier-

gegen . beschwerte sich der Rekurrent und verlangte,

dass die u,rsprüngliche Schätzung von 17,000 Fr. wieder

hergestellt werde.

B. -

Mit Entscheid vom 29. Mai 1925 hat das Ober-

gericht des Kantons Zürich als kantonale Aufsichtsbe-

hörde für Schuldbetreibu,ng und Konkurs die B~schwerde

tei~weise gu,tgeheissen und die gepfändete Forderu,ng

au,f 8000 Fr. geschätzt. Sie hat es dabei abgelehnt, am

den Bericht des frühern Vizedirektors der Betreibungs-

gläubigerin abzustellen und hat ihre Schätzung am

Gru,nd der veröffentlichten Bilanzen der Handelsbank.

sowie eines Berichtes der American ExpressCompany

vorgenommen.

C. -

Diesen Entscheid hat der Betreibu,ngsschuldner

unter Erne1l,erung seines Antrages an das Bundesgericht

weitergezQgen.

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 29.

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Di.e Schuldbelreibungs- und Konkurskammer zieht

in Erwägung:

Wie die Schuldbetreibu,ngs- und Konkurskammer des

Bundesgerichts in ihrem Entscheid vom 7. Oktober 1915

in Sachen Hibbert u,nd Genossen (BGE 41 III Nr. 75)

ausgesprochen hat, kann eine von einer Au,fsichtsbehörde

vorgenommene Schätzung eines gepfändeten Gegen-

standes gemäss Art. 19 SchKG nur dann an das Bundes-

gericht weitergezogen werden, w~nn die Schätzu,ng ent-

gegen der Vorschrift des Art. 97 SchKG ohne genügende

Sachkenntnis der Au,fsichtsbehörde oder ohne Zu,zug

eines Sachverständigen vorgenommen worden ist. Damit

dieser Voraussetzung genügt werde, darf jedoch nicht zu

viel verlangt werden. Zumal wenn es sich, wie im vor-

liegenden Falle, um die Schätzu,ng einer Forderung

handelt, bei der die Zahlungsfähigkeit des Drittschuld-

ners au,sschlaggebend ist, kann dem Betreibu,ngsbeamten

oder der Amsichtsbehörde nicht eine genaue, in alle

Einzelheiten gehende Prüfung der Vermögenslage dieses

Schuldners zugemutet werden. Dazu würden den Be-

treibu,ngsbehörden in der Mehrzahl der Betreibungsfälle

schon die notwendigen Grundlagen fehlen. Aber au,ch

da, wo die Drittschuldnerin, wie im vorliegenden Falle,

eine Anstalt mit öffentlicher Rechnungsabiegung ist,

kann dem betriebenen Schuldner nicht das Recht zuer-

kannt werden, der Schätzung vorgängig die Du,rchführung

eines Untersuchungsverfahrens zu verlangen. Es handelt

sich bei der Schätzung in einem solchen Falle ganz be-

sonders um eine vom freien Ermessen abhängige Verfü-

gu,ng, da ja auch Sachverständige ohne eine zeitraubende

u.nd teu.re Untersuchung ausseI' Stande wären, irgend-

welche genaue Zahlen anzugeben. Es muss daher ge-

nügen und die Aufsichtsbehörden erfüllen ihre gesetzliche

Pflicht, sofern sie nu,r gestützt auf sachliche Würdigu,ng

ihre Schätzung vornehmen.

Das aber ist hier geschehen. Wenn richtig ist, wie der

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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 29.

Rekurrent selber zugibt, dass das Hauptaktivum der

drittschuldnerischen Bank die in Frage stehenden Aktien

und Obligationen einer Minengesellschaft sind, so lagen

zur Beurteilu.ng ihres Wertes genügend Anhaltspunkte

Vor, um die Schätzung vor dem Vorwu.rf zu bewahren,

sie sei ohne genügende Sachkenntnis erfolgt. Die Vor-

instanz stützte sich auf den Bericht der American Express

Company, wonach die fraglichen Titel nicht voll einge-

setzt werden können. Ferner stellte sie auf die Tatsache

ab, dass gegen die Bank in jüngster Zeit zahlreiche Be-

treibungen in namhaften Beträgen erhoben worden sind.

Endlich darf auch angenommen werden, die Verhältnisse

einer Bank wie der in Frage stehenden, deren Bilanzen

übrigens der Vorinstanz vorlagen, seien auf dem Platze

Zürich auch dem Obergericht nicht vollständig unbe-

kannt.

Wie sich der Rekurrent zu,dem die Vornahme des

sachverständigen Untersuches über den Wert der in

Betracht fallenden Mincngesellschaft, deren Mine in

Schweden und deren Hauptkapital in England liegt,

. vorstellt, hat er ZU sagen unterlassen. Die Kosten eines

solchen Untersuches ständen voraussichtlich in keinem

Verhältnis zum Wert der gepfändeten Forderung. Jeden-

falls wäre der Rekurrent für diese Kosten vorschuss-

pflichtig, und es ist wohl kaum anzunehmen, dass er

zu einem solchen Vorschuss im Stande wäre. Auf Grund

der von ihm vorgelegten Zeitungsberichte, die schliesslich

als Grundlage der Schätzung bleiben würden, wäre

selbstverständlich keine zuverlässigere Schätzung mög-

lich, als wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat.

Demnach erkennt die Schuldbetr. und Konkurskammer :

Der Rekurs wird abgewiesen.

Sehuldbetreihungs- und Konknrsrecht. N0 30.

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