Sachverhalt
Die Rekurrenten Robelt Hibbert in Basel und Genossen, als Gläubiger der Schweiz. Draht- und Gum- und Konkurskammer. N- 75, 359 miwerke in Altdorf, denen eine Nachlassstundung bewilligt worden ist, oder einige unter ihnen führten· bei der Aufsichtsbehörde des Kantons Dri Beschwerde gegen die vom Sachwalter auf Grund eines Gutachtens des Ingenieurs Sonderegger in Niederuzwil vorgenommene Schätzung der Aktiven. Sie beantragten eine höhere Schätzung auf Grund einer neuen Expertise. Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde durch Entscheid vom 11. September 1915 ab. Sie wies darauf hin, dass Ingenieur Sonderegger ein anerkannter, unparteiischer Fachmann sei, dass seine Schätzungen auf kaufmännischer Grundlage beruhen und sich auf den Bctriebs-, nicht auf den Liquidationswert beziehen. So dann wird festgestellt, dass das Gutachten mit andern von Suhner in Brugg und Schacherer in Mannheim im allgemeinen übereinstimme. Endlich werden die vorgenommenen Abschreibungen als angemessen bezeichnet. C. - Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am
27. September 1915 an das Bundesgericht wt'itergezogen mit dem Begehren. die Schätzung sei (i als nicht angemessen aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen, welche durch mehrere unabhängige Experten vorzunehmen ist.)) Sie bestreiten die Eignung Sondereggers, Suhners und Schacherers zur Beurteilung des Wertes der Aktiven und die Unparteilichkeit Sondereggers. Ferner bezeichnen sie die Schätzungen als unangemessen und behaupten insbesondere, der gegenwärtige Marktpreis für Altkupfer sei nicht berücksichtigt worden. Endlich machen sie es der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Vorwurf, dass sie keine Sachverständigen beigezogen habe. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
75. Entscheid vom 7. Oktober 1915
i. S. mbbert und Genossen.
Art. 19 Sch~G. Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen AufsIchtsbehörde über eine Schätzung.
A. -
Die Rekurrenten Robelt Hibbert in Basel und
Genossen, als Gläubiger der Schweiz. Draht- und Gum- und Konkurskammer. N- 75,
359
miwerke in Altdorf, denen eine Nachlassstundung bewilligt worden ist, oder einige unter ihnen führten· bei
der Aufsichtsbehörde des Kantons Dri Beschwerde
gegen die vom Sachwalter auf Grund eines Gutachtens
des Ingenieurs Sonderegger in Niederuzwil vorgenommene Schätzung der Aktiven. Sie beantragten eine höhere
Schätzung auf Grund einer neuen Expertise.
Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde
durch Entscheid vom 11. September 1915 ab. Sie wies
darauf hin, dass Ingenieur Sonderegger ein anerkannter,
unparteiischer Fachmann sei, dass seine Schätzungen
auf kaufmännischer Grundlage beruhen und sich auf
den Bctriebs-, nicht auf den Liquidationswert beziehen. So dann wird festgestellt, dass das Gutachten
mit andern von Suhner in Brugg und Schacherer in
Mannheim im allgemeinen übereinstimme. Endlich werden die vorgenommenen Abschreibungen als angemessen
bezeichnet.
C. -
Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am
27. September 1915 an das Bundesgericht wt'itergezogen
mit dem Begehren. die Schätzung sei (i als nicht angemessen aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen, welche
durch mehrere unabhängige Experten vorzunehmen ist.))
Sie bestreiten die Eignung Sondereggers, Suhners und
Schacherers zur Beurteilung des Wertes der Aktiven
und die Unparteilichkeit Sondereggers. Ferner bezeichnen sie die Schätzungen als unangemessen und behaupten insbesondere, der gegenwärtige Marktpreis für Altkupfer sei nicht berücksichtigt worden. Endlich machen
sie es der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Vorwurf,
dass sie keine Sachverständigen beigezogen habe.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
in Erwägung:
Die Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen
Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht ist nur wegen
Gesetzwidrigkeit zulässig. Die Rekurrenten behaupten
360
EntscllCidungen der Sehuldhetreibungs-
aber nicht, dass der angefochtene Entscheid eine Gesetzesverletzung enthalte, und in der Tat kann auch eine
solche nicht vorliegen. Über die bei einer Schätzung
zu beobachtenden Grundsätze schreibt das Gesetz, wie
sich aus Art. 97 SchKG -
der hier analog anzuwenden
ist -
ergibt, nichts anderes vor, als dass dabei nötigenfalls SachversLändige beizuziehen seiell. Eine Grsetzesverletzung läge also in Schätzungssachen nur dann vor, wenn
der Beamte oder Sachwalter ohne genügende Sachkenntnis und ohne Zuziehullg von Sachverständigen eine
Schätzung vorgellommeH hat oder eine solche Schätzung
vou der -
nicht ~achkulldigen -
Aufsichtsbehörde
ohne Expertise überprüft worden ist. Im vorliegenden
F<lll hat sich aber der Sachwalter unbestritteuermasseu
auf eine Expertise gestützt. Die Vorinstanz war nUll
durch keine bundesrechtliche Vorschrift verpflichtet,
zur Überprüfung der Schätzung des Sachwalters ein
ncues Gutachten einzuholen, nachdem sie zur Überzeugung gekommen war, dass der Experte Sonderllgger sachyerständig sei und die gegen das Gutachten erhobenen
Einwendungen, die sich nur gegen seine Person und
seine Zuverlässigkeit richteten, aber nicht geltend machten, dass er nach irgeud eini.~r gesetzlichen Vorschrift
:d" Experte überhaupt nicht funktionieren köune, Ull-
begründet seien. Ob diese Überzeugung gerechtfertigt
sd, kanu das Bundesgeri~ht nicht untersuchen, da es
sich dabei im wesentlichen um Beurteilung VOll tatsächlichen und nicht von Rechtsfragen handelt. Der Ent-
'icheid der Vorillstanz über die Einwendungen gegen die
Person des Experten und über die Schlüssigkeit des
(;utachtens ist für das Bundesgericht massgebend und
'Iie Anordnung einer neuen Schätzung auf Grund einer
(Jberexpertise durchaus ausgeschlossen.
Demnach hat die Schuldbctreibungs~ u. Konkurskammer
erkannt;
Auf :ien Hekurs wird nicht eingetreten.
und Konl:lIr~k".r.1mcr. N° 76.