40_II_480

E. 1 Die Berufung ist formell zulässig. Obwohl die beklagte Firma in erster Linie einen Rückweisungs:m- trag und nur eventuell einen AnLrag in der ::;ache selbst gestellt hat, so geht doch aus der Fassung ihrer Begehren deutlich hervor, inwieweit das vorinstanzliehe Urtdl angefochten wird und \\ ie es abgeändert werden soll. Der Vorschrift des Art. 67 2 OG ist also Genüge geleistet. Die mit der Berufungserklärung eingereichten Beilagen sind zu berücksichtigen, da es sich um Rechtsgutachten, Literatur und Ge~;etze handelt, die jederzeit, Obligationenrecht. N° 82. 481 letztere auch von Amteswegen. beigezogen werden dürfen.

E. 2 Im übrigen können Zweifel über die Zulässigkeit der Berufung nur noch bestehen in Hinsicht auf

das anzuwendende Recht. Die Vorinstanz hat

schweizerisches Recht als anwendbar erachtet und solches tats~1chlif h insoweit angewendet, als sie auf eine

Prüfung der Rechtsbeziehullgen aus dem streitigen

Kaufvert! age eingetreten ist, (nämlich hinsichllich der

Rpchtzeiligl\eit der Untersuchung des gelieferlen Weines uld der Mängelrüge, s. unlen En\. 3). Das Bund{'s-

gedcht mus<; die Frage in Beziehung auf das gesamte

Rech I svel hiiltds zwischen den Parteien. soweit e" für

die Slreitsache von Bedeutullg ist, untersuchen, snndt

auch in Beziehurg aufjelle Punkte, über die erst 110ch

im Falle ei,er AufhebUl'g des Vorentscheides zu urteilen sPin wird, wenIl es sieh a:so erweist, dass der

Klüger mit seiJ:elt Eillwel:dungell gegen die Empfangbarkeit der Ware zu hören und dass sachlich darüber

zu edscheiden ist.

Mit der V rinstanz ist davon auszugehen, dass die

Anwendbarkeit von vie r RechLen, des spanischen, französischen, deutschen und schweizerischen, in Frage

kOlrmen kann. Bei der Entscheidung, welches davon

auf das Streitverhiiltllis zutriflt, ist nach der bisherigen

Rcrhlsprechung des Bundesgerichts vor allem auf

den WilJen der Parteien beim Veltragsabsrbluss abzustellen und weil eine besondere Erklärurg der Parteien

darübt-r mall gelt, muss man diesen Willen aus den gesamten Umständen des Falles zu entnehmen suchen.

Gtht man nun hievon aus, so kann zUllächst jedenfalls von der Anwendung des spanischen Rechts

nicht die Rede sein. Dass der Kli:iger in Spanien seinen

Wohnsitz hat und dass die Ware VOll dort aus versalldt wurde, ist für die Frage des anzuwendenden

Recbts mindestens in Hinskht auf die hier streitigen

Rethtsbezithung('n der Vertragsparteien bedeutungslos.

Es bandelt sich nicht um Ansprüche d~s Klägers als

482

Obligationenreeht. N° 82.

Käufer; im besondern sind die eingeklagten Wechselforderungen von 4087 Fr. 95 Ct<;. mit ihren Akzessorien

und das ihnen zu Grunde liegende materielle Forderungsverhältnis an sich nicht streitig. Der Streit betrifft vielmehr Ansprüche der Beklagten als Käufe ..

rin: den Anspruch auf Wandelung wegen vertragswidriger Lieferung und die damit verbundene Schadenersatzforderung. sowie die Frage, ob die Beklagte diese

Ansprüche rechtsgenüglich durch die erforderliche Tatbestandsfeslstellung und Mängdrüge gewahrt habe.

In aUen diesen Punkten aber steht das Vertragsverhältnis der Parteien in keinem örtlichen Zusammenhang mit dem Geltungsgebiete des spanischen Rechts,

und daher lässt sich weder annehmen, dass die Parteien willens gewesen _ seien, diese vertraglichen Beziehungen dem spanischen Rechte· zu unterstellen, noch

sagen, dass, falls sie an die Frage des anzuwendenden

Rechts überhaupt nich t gedacht haben. die Anwendung

spanischen Rechts als das vernünftigerweise der Sachlage Entsprechende und daher von diesem Ges:chtspunkte aus als das von den Parteien Gewollte gelten

müsse.

Aus Gründen gleicher Art muss auch die Anwendung

deutschen Rechts ausser Betracht fallen. Freilich ist

der Wein nach seiner Umfüllung in Cette zunächst

nach Barr im Elsass verbracht worden. Allein laut

aktengemässer Feststellung- der Vorinstanz war dem

Kläger beim Vertragsabschlusse unbekannt, dass die

Ware für einen Abnehmer in Deutschland bestimmt sei.

Der Beweisantrag der Beklagten: der Kläger habe

schon aus dem früheren Verkehr mit ihr gewusst, dass

dessen Sendungen nach Deutschland gingen, ist von

den Vorinstanzen, wohl als zu allgemein gehalten, unbeachtet geblieben und bundesrechtl eh lässt sich hingegen nichts einwenden. Zudem würde aus der zum

Beweis erstellten Tatsache noch keineswegs folgen. dass

der Kläger bei der Eingehung des Vertrages einen Ort

Obl'gationenrccht. N" 82.

483

auf deutschem Gebiete, und im besondern Barr, als vertraglichen Bestimmungsort der Ware habe gellen lassen und dass die Beklagte dies als seine vVillensmeinung habe voraussetzen dürfen. Vielmehr berührt der

Umstand, dass der Wein auf \Veisung der Beklagten

von Celte aus nach Barr, anstalt nach Basel, dem

Wohnort der Beklagten, spediert wurde, die vertraglichen Beziehungen nicht und besitzt daher auch für

die Frage des anzuwendenden Rechts keine Bedeutung.

Hinsichtlich des französischen Rechts so dalll !

liegt ein örtlicher Zusammenhang im genannten Sim:e

insofern vor, als der Wein von SpalJien aus zunächst

nach Cette gebracht und dort dem Spediteur der Beklagten übergeben wurde, der ihn unter Aufsicht der

französischen Zollbehörden in einen Reservoirwagen nm-

füllen Hess, dabei Muster entnahm und ihn dann gemäss

den Instruktionen der Beklagten nach Barr weiter versandte. Allein das alles ist für die Anwendbarkeit französischen Rechts, mindestens in den hier fraglichen

Punkten, nicht entscheidend. Zunächst kann man daraus jedenfalls soweit nichts ableiten, als es sich um die

vertragsgemässe Lieferung und die Empfangbarkeit der Ware handelt. Mochte auch die Beklagte

den \Vein in CeHe zur Weiterbeförderung haben übcrnehmen müssen, so war doch nicht hier auch der Erfüllungsort, und namentlich lässt sich nicht sageu, dass

das Recht des Ortes der Übernahme massgebelld ge-

,>;esen sei für die Frage der vertragsgemässell BeschaIfenheit der Ware. Hinsichtlich dieser Frage ist es rechtlich nebensächlich und zufälliger Natur, dass die Spedition in der angegebenen \Vcise aus transport- und

zolltechnischen Gründen eine Unterbrechung erfahren

musste. Keiner der Parteien konnte es deswegen dartun

zu tun gewescn sein, ein ihnen bei den fremdes Recht,

dessen Bestimmungen ihnen wohl unbekannt waren,

als für den Inhalt der Lieferungspflicht massgebend zu

erklären. Das gleiche gilt aber auch hinsichtlich der

Obligationenrecht. N° 82.

Fes l s tell u n g des Zustandes der Ware und der

Mängelrüge: Auch als Prüfungsort im gesetzlichen

Sinne konnten die Parteien Cette als blosse Umlade- und Zwischen station nicht betrachtet haben. Es widerspräche das übrigens einer im Weinhandel zwischen der

Schweiz und Spanien bestehenden Usance (HE 19 S. 62),

die die Vorinstanz nicht berücksichligt hat, obschon

von der Beklagten darauf hingewiesen wurde. Freilich

konnte die in Celte vorzunehmende Umfüllung dazu

führen, dass die für die Beschaffenheit des Weines

beweispflichtige Partei sich unter Umständen zur Wahrung ihrer Interessen zu vorläufigen beweissichernden

Massnahmen veranlasst seht-n musste. Allein damit ist

nieht gesagt, dass nun hier schon der Untersuchungs-

uno Rügepflicht als solcher zu genügen war und dass

der mit der Umfüllu'lg und dem \Veiterversand der

Ware betraute Spediteur der Beklagten auch in Hinsicht auf diese Pflicht als ihr Verlrder zu gelten hatte.

Für die Allnahme einer solchen \Villensmeinung bedürfte es vielmehr besonderer schlüssiger Anhaltspu nkte.

.. Damit verbleibt noch die Möglichkeit, das schwei-

z{;rische Recht als das von den Parteien den streitigen Rechtsbeziehungen zu Grunde gelegte anzusehen.

Für diese Auffassung spricht in der Tat, dass Basel

\V ohno1'l der Beklagten, der erfüllungsberechtigten Käufcrill, ist und dass, wie ges:lgt, kein VOll Basel versehiedeu<'r Prüfungs- und Bestimmungsort in Betracht

kommt. HiclIach liesse sich annehmen, der Kläger habe

die \Vare mangels anderer Verabredung als nach Basel

bestimmt ansehen können und müssen und als Partei-

,viIIe habe unter den gegebenen Umständen zu gelten, dass die Beklagte ihrer Prüfullgs- und Rügepflicht

als snlchcr erst nach der Ankunft des \\Teines in Basel

zu genügen habe und dass sie hiefür, sowie für die Frage,

ob verlragsgemäss geliefert sei, auf das Recht

ihr~~

\'/ohnsitzes abstellen dürfe, welches Recht zugleich das

(hs Untersuchungs- und des Erfüllungsortes wäre (vgl.

Obligationenrecht. N° 82.

485

auch den Bundesgerichtsentscheid vom 17. Mai 1913

i. S. Roiron gegen Burckhard, wonach unter ähnlichen

Umstünden die Anwendbarkeit des schweizerischen

Rechts stillschweigend anerkannt wurde).

Wollte man aber auch nicht so weit gehen, so wäre

doch das schweizerische Recht von einem andern, schon

vorinstanzlieh hervorgehobenen Gesichtspunkte aus anzuwenden. Die Sache läge dann so, dass es an hinreichenden Gründen fehlte, um die Anwendung ausländischen

Rechts gestützt auf eille Ermittelung des wirklichen

oder präsumptiven Partei willens zu rechtfertigen, und

im weitem Hessen sich nach den VerhälLnissen des Falles

gegen die Anwendung des schweizerischen Rechts auch

keine Billigkeitsgründe namhaft machen. Unter solchen

Umständen aber besteht die natürlichste und richtigste

Lösung darin, dass man auf das inländische Recht in

seiner Eigenschaft als Recht des urteilenden Gerichts

abslellt und somit der lex tori (mindestens) eine subsidiäre Anwendbarkeit zuerkennt (vgl. HÖLDEH, Die subsidiüre Gellung der lex lori, in der Zeitschrift für inlernationales Privat- und öffentliche Recht B. 19 S. 198 ff.,

M EI LI, Grundriss des internationalen Privatrechts, § 81,

BÖHLIN, in der Zeitschrift für schweizerisches Recht,

N. F. XXXIII S. 199). Diese Erwägung führt hier dazu,

das Streitverhältnis in seiner Gesamtheit, auch hinsichtlich der bei Aufhebung des Vorentscheides neu zu beurteilenden

Punkte, dem

schweizerischen Recht zu

unterstellen.

E. 3 Was die sa chI ich e B eurtei I u ng des Falles

anlangt, so hat die Vorinstanz die Klage gestützt auf

den Art. 216 aOR mit folgender Begründung gutgeheissen: Die Beklagte hätte in Cette vor der Umfüllung in

den Reservoirwagen die Beschaffenheit des Weines feststellen lassen sollen; mangels dessen sei der damalige

Zustand trotz den spätern Untersuchungen in Strassburg

und Basel nicht mehr feststelJbar, indem die Möglichkeit einer Veränderung des Weines nach der AbJiefe-

486

Obligationenrecht. No 82.

rung bestehe. Für die Behauptung aber, der Wein

stamme nicht aus dem Landstrich Pan ades, fehle eine

rechtzeitige Mängelrüge, denn der Kläger habe der

B~agt.~n schon am 29'. Dezember 1911 mitgeteilt, der

Wem ruhre von Montblanch her, die Beklagte aber

habe die Rüge erst am 23. Februar 1912 angebracht.

Hierüber ist zu bemerken :

a) Mit Unrecht nimmt die Vorinstanz an dass dei'

im Elsass aufgenommene Befund keinen R üc'kschluss

a u ~ . den Zu s t a n d des We i n e s i n C e tt e gestatte.

FreIlJch wurde mit dem Wein in Cette insofern eine

Veränderung vorgenommen, als ihn der Spediteur der

Bek)agt~n in ei?en Reservoirwagen umfii1len liess. Dagegen schllesst die Unterlassung des Klägers, damals die

Bescha~enheit festzustellen, eh::en

rechtsgeniiglichen

Na~hwels der Mängel, um derentwegen die Beklagte deli

Wem zur Verfügung stellte, nicht oder doch mindestens

nicht in. allen Beziehungen aus. Die Beklagte rügt an

dem gelIeferten Wein in erster Linie, dass es nicht Natur- sondern Kunstwein sei, und dieser Mangel für sich

schon vermöchte, wenn vorhanden, den Anspruch auf

Wandelung zu begründen. Handelt es sich aber wirklich

um Kunstwein - in welchem Sinne sich die verschiedenen amtlichen Befunde übereinstimmend aussprechen -, so ist nicht zu ersehen, wieso der \Vein VOll

~er Umfüllung in Cette an bis zu seiner Untersuchung

nn Elsass seine hisherige Beschaffenheit in dem Sinne

hätte ändern können, dass er aus Naturwein, wie solcher

vertraglich zu liefern war, Kunstwein geworden wäre.

Solches wäre doch wohl höchstens in der Weise tatsächlich möglich gewesen, dass man den Wein während

d·ie ser Zeit durch Zusatz von Wasser (l gestreckh und

so' ein grösseres Quantum gewonnen hätte. Dies behauptet nun aber der Kläger selbst nicht und die Vorinstanz hält denn auch dafür, dass die eingelegten zoll- und bahnamtlichen Bescheinigungen eine Fäls('hung

durch absichtlichen Zusatz von Wasser oder sonstigen

Obligationen recht. N° 82.

487

Stoffen unwahrscheinlich machen, und sie stützt ihre Auffassung lediglich darauf, dass andere Möglichkeiten

einer Veränderung, z. B. durch die Beschaffenheit der

verwendeten Gefässe

durch Witterungseinflüsse oder

durch die natürlichen Wirkungen der Reise nicht ausgeschlossen seien. Veränderungm solcher Art berühren

aber doch gewiss die Rüge, dass Kunstwein geliefert

worden sei, nicht, sondern allfällig nur die weitere, nur

beinebens erhobene (eventuelle) Rüge, der Kläger habe

verdorbenen (Natur-) Wein gesandt. Dazu kommt, dass

nach den obigen Ausführungen llkht Cette, wie die Vorinstanz annimmt, der Ort war, wo die Prüfung und

Tatbestandsfeststellung der Art. 2:16 und 2482 aüR als

solche zu erfolgen hatten, ganz besonders aber, dass

sich auch der Kläger dementsprechend verhalten hat,

indem er sich auf eine sachliche Erörterung der im

Elsass und in Basel aufgenommenen Befunde eiuliess

und nicht geltend machte, der Wein hätte schon in CeUe

untersucht werden sollen und die erhobenen Einwendungen seien verspiitet. vielmehr (laut seinem Briefe yom

20. November 1911) den Standpunkt einnahm, der

-

nach Basel verbrachte -

\Vein müsse zuerst noeh

ruhen, bevor man ihn richtig beurteilen könne. Aueh

seine Angebote vom 25. November 1911 und 2. Januar

1912, den allfälligen Sehaden zu ersetzen, falls die Beklagte den Wein annehme, sprechen dafür, dass er

gleichfalls Cette !licht als Prüfungsort im gesetzlichen

Sinne angesehen wissen wollte. Nach dem allem beruht

es also auf einer unrichtigen Würdigung der Sachlage

und der in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn die Vorinstanz annimmt, die Bekh3gte

habe die Möglichkeit einer rechtsgenüglichen Mängelrüge

und damit ihren allfälligen Wandelungsanspruch deshalb verwirkt, weil eine Ta1.bestandsfeststellung in Celfe

unterblieben und infolge dessen die Beschaffenheit des

Weines iH dem für die Empfangbarkeit massgebenden

Zeitpunkt nicht mehr nachweisbar sei. Schon in dieser

488

Obligationenrecht. N° 82.

Beziehung lässt sich der Vorentscheid nicht aufrecht~rhalten.

b) Aber auch hinsichtlich des weitern Grundes. auf

den sich der Wandelungsanspruch der Beklagten stützt,

dass nämlich der gelieferte Wein n ich tau s dem

L a n d s tri c h Pan ade s stamme, kann den vorinstanzlichen Ausführungen nicht beigetreten werden. Nach

der Vorinstanz hätte der Kläger schon durch Brief vom

29. Dezember 1911 der Beklagte mitgeteilt, der Wein

stamme von Montblallch. Laut dem genannten Brief

hat nun der Kläger der Beklagten erklärt: « ••••• les

dits envois ont eie faits de mes magasins ou cuves de

Montblanch situees dans la province de Taragona, arrOlldis~e~ent de Reus ..... » Daraus konnte die Beklagte

ledIglIch ersehen, dass der Wein von Montblanch aus

versandt wurde, nicht aber, dass er auch aus dieser

Gegend herrühre, und -auch die Analyse der Station

Reus vom 29. Dezember 1911 erklärt bloss, der Wein

gleiche solchem aus Montblanch, lüsst also nicht klar

erke~mel1, dass es kein Panades sei. Unter diesen Umställ~ell darf die Behaup Lung der Beklagten, sie habe

erst Im Februar 1912 ersehen, dass kein Panades geliefert worden sei, als dargetan gellen und hienach ist die

damals erhobene Mängelrüge, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nicht verspätet: Uebrigens greift die gesetzliche Verpflichtung zur Mängelrüge als solche nicht

Platz, denn wenn der Kläger Montblanch statt Panades

lieferte, so liegt darin nicht, wie die Vorinstanz meint

die Lieferung einer mangelhaften, sondern die eine;

andern Sache, eines aliud. Laut den Akten handelt es

sich nämlich um zwei gemäss der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise nach Beschaffenheit, namentlich

Güte und Wert, ganz verschiedene Weinsorten und schon

deshalb kann die Annahme der Vorinstanz, dass Panades Qualitätsbezeichnung sei. jedenfalls soweit nicht zutreffen, als die Weinsorte Montblanch nicht darunter

fallen könnte. Aus den eingelegten spanischen Gesetzen

Obligationenrecht. N° 82.

489

gehl zudem hervor, dass Weillbezeichllungen in Spanien

überhaupt nicht den Charakter von Qualilätsbezeichnungen besitzen. Das Gesagte lässt nun freilich die

Frage unberührt. ob nicht der Kläger sich unler Umständen auf eine für die Beklagte verbilldliche Annahme der gelieferten andern Sache berufen könnte

und ob daHn nicht insofern seine Rechtslage praktisch

die gleiche wäre, wie im Falle verspätet er Mängelrüge.

Auf diesen Punkl braucht indessen nicht näher eingetreten zu werden, da schon die frühem Erwägungen

dazu führen, den vllrinstanzlichen Standpunkt, dass der

l\Jäger mit seinen Eimvpndungen gegen die Kaufsache

nicht zu hören sei, zu verwerfen und eine PrüfullCl die-

b

ser Einwendunge.l als nötig zu erachten. Diese Prüfung

hat nach der Aktenlage am besten zunächst durch die

Vorinsta!lz zu erfolgen, umsomehr als auch die Frage,

ob und in we1ehem Umfange die von der Beklagten

erhobenen Gegenforderungen berechtigL seien, noch

keineswegs liquid ist. Die Sache ist also in dieser Meinung zur erneuten Beurteilung an die Vorinslanz zurückzuweiselI.

Demnach hat das Bundesgericht

erkannt:

Die Berufung wird in dem Sinne gutgeheisen, dass

das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu

neuer Entscheidung im Sinne der Motive an die kantonale Instanz zurückgewiesen wird.

E. 3a Mit Unrecht nimmt die Vorinstanz an dass dei'

im Elsass aufgenommene Befund keinen R üc'kschluss

a u ~ . den Zu s t a n d des We i n e s i n C e tt e gestatte.

FreIlJch wurde mit dem Wein in Cette insofern eine

Veränderung vorgenommen, als ihn der Spediteur der

Bek)agt~n in ei?en Reservoirwagen umfii1len liess. Dagegen schllesst die Unterlassung des Klägers, damals die

Bescha~enheit festzustellen, eh::en

rechtsgeniiglichen

Na~hwels der Mängel, um derentwegen die Beklagte deli

Wem zur Verfügung stellte, nicht oder doch mindestens

nicht in. allen Beziehungen aus. Die Beklagte rügt an

dem gelIeferten Wein in erster Linie, dass es nicht Natur- sondern Kunstwein sei, und dieser Mangel für sich

schon vermöchte, wenn vorhanden, den Anspruch auf

Wandelung zu begründen. Handelt es sich aber wirklich

um Kunstwein - in welchem Sinne sich die verschiedenen amtlichen Befunde übereinstimmend aussprechen -, so ist nicht zu ersehen, wieso der \Vein VOll

~er Umfüllung in Cette an bis zu seiner Untersuchung

nn Elsass seine hisherige Beschaffenheit in dem Sinne

hätte ändern können, dass er aus Naturwein, wie solcher

vertraglich zu liefern war, Kunstwein geworden wäre.

Solches wäre doch wohl höchstens in der Weise tatsächlich möglich gewesen, dass man den Wein während

d·ie ser Zeit durch Zusatz von Wasser (l gestreckh und

so' ein grösseres Quantum gewonnen hätte. Dies behauptet nun aber der Kläger selbst nicht und die Vorinstanz hält denn auch dafür, dass die eingelegten zoll- und bahnamtlichen Bescheinigungen eine Fäls('hung

durch absichtlichen Zusatz von Wasser oder sonstigen

Obligationen recht. N° 82.

487

Stoffen unwahrscheinlich machen, und sie stützt ihre Auffassung lediglich darauf, dass andere Möglichkeiten

einer Veränderung, z. B. durch die Beschaffenheit der

verwendeten Gefässe

durch Witterungseinflüsse oder

durch die natürlichen Wirkungen der Reise nicht ausgeschlossen seien. Veränderungm solcher Art berühren

aber doch gewiss die Rüge, dass Kunstwein geliefert

worden sei, nicht, sondern allfällig nur die weitere, nur

beinebens erhobene (eventuelle) Rüge, der Kläger habe

verdorbenen (Natur-) Wein gesandt. Dazu kommt, dass

nach den obigen Ausführungen llkht Cette, wie die Vorinstanz annimmt, der Ort war, wo die Prüfung und

Tatbestandsfeststellung der Art. 2:16 und 2482 aüR als

solche zu erfolgen hatten, ganz besonders aber, dass

sich auch der Kläger dementsprechend verhalten hat,

indem er sich auf eine sachliche Erörterung der im

Elsass und in Basel aufgenommenen Befunde eiuliess

und nicht geltend machte, der Wein hätte schon in CeUe

untersucht werden sollen und die erhobenen Einwendungen seien verspiitet. vielmehr (laut seinem Briefe yom

20. November 1911) den Standpunkt einnahm, der

-

nach Basel verbrachte -

\Vein müsse zuerst noeh

ruhen, bevor man ihn richtig beurteilen könne. Aueh

seine Angebote vom 25. November 1911 und 2. Januar

1912, den allfälligen Sehaden zu ersetzen, falls die Beklagte den Wein annehme, sprechen dafür, dass er

gleichfalls Cette !licht als Prüfungsort im gesetzlichen

Sinne angesehen wissen wollte. Nach dem allem beruht

es also auf einer unrichtigen Würdigung der Sachlage

und der in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn die Vorinstanz annimmt, die Bekh3gte

habe die Möglichkeit einer rechtsgenüglichen Mängelrüge

und damit ihren allfälligen Wandelungsanspruch deshalb verwirkt, weil eine Ta1.bestandsfeststellung in Celfe

unterblieben und infolge dessen die Beschaffenheit des

Weines iH dem für die Empfangbarkeit massgebenden

Zeitpunkt nicht mehr nachweisbar sei. Schon in dieser

488

Obligationenrecht. N° 82.

Beziehung lässt sich der Vorentscheid nicht aufrecht~rhalten.

E. 3b Aber auch hinsichtlich des weitern Grundes. auf

den sich der Wandelungsanspruch der Beklagten stützt,

dass nämlich der gelieferte Wein n ich tau s dem

L a n d s tri c h Pan ade s stamme, kann den vorinstanzlichen Ausführungen nicht beigetreten werden. Nach

der Vorinstanz hätte der Kläger schon durch Brief vom

29. Dezember 1911 der Beklagte mitgeteilt, der Wein

stamme von Montblallch. Laut dem genannten Brief

hat nun der Kläger der Beklagten erklärt: « ••••• les

dits envois ont eie faits de mes magasins ou cuves de

Montblanch situees dans la province de Taragona, arrOlldis~e~ent de Reus ..... » Daraus konnte die Beklagte

ledIglIch ersehen, dass der Wein von Montblanch aus

versandt wurde, nicht aber, dass er auch aus dieser

Gegend herrühre, und -auch die Analyse der Station

Reus vom 29. Dezember 1911 erklärt bloss, der Wein

gleiche solchem aus Montblanch, lüsst also nicht klar

erke~mel1, dass es kein Panades sei. Unter diesen Umställ~ell darf die Behaup Lung der Beklagten, sie habe

erst Im Februar 1912 ersehen, dass kein Panades geliefert worden sei, als dargetan gellen und hienach ist die

damals erhobene Mängelrüge, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nicht verspätet: Uebrigens greift die gesetzliche Verpflichtung zur Mängelrüge als solche nicht

Platz, denn wenn der Kläger Montblanch statt Panades

lieferte, so liegt darin nicht, wie die Vorinstanz meint

die Lieferung einer mangelhaften, sondern die eine;

andern Sache, eines aliud. Laut den Akten handelt es

sich nämlich um zwei gemäss der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise nach Beschaffenheit, namentlich

Güte und Wert, ganz verschiedene Weinsorten und schon

deshalb kann die Annahme der Vorinstanz, dass Panades Qualitätsbezeichnung sei. jedenfalls soweit nicht zutreffen, als die Weinsorte Montblanch nicht darunter

fallen könnte. Aus den eingelegten spanischen Gesetzen

Obligationenrecht. N° 82.

489

gehl zudem hervor, dass Weillbezeichllungen in Spanien

überhaupt nicht den Charakter von Qualilätsbezeichnungen besitzen. Das Gesagte lässt nun freilich die

Frage unberührt. ob nicht der Kläger sich unler Umständen auf eine für die Beklagte verbilldliche Annahme der gelieferten andern Sache berufen könnte

und ob daHn nicht insofern seine Rechtslage praktisch

die gleiche wäre, wie im Falle verspätet er Mängelrüge.

Auf diesen Punkl braucht indessen nicht näher eingetreten zu werden, da schon die frühem Erwägungen

dazu führen, den vllrinstanzlichen Standpunkt, dass der

l\Jäger mit seinen Eimvpndungen gegen die Kaufsache

nicht zu hören sei, zu verwerfen und eine PrüfullCl die-

b

ser Einwendunge.l als nötig zu erachten. Diese Prüfung

hat nach der Aktenlage am besten zunächst durch die

Vorinsta!lz zu erfolgen, umsomehr als auch die Frage,

ob und in we1ehem Umfange die von der Beklagten

erhobenen Gegenforderungen berechtigL seien, noch

keineswegs liquid ist. Die Sache ist also in dieser Meinung zur erneuten Beurteilung an die Vorinslanz zurückzuweiselI.

Demnach hat das Bundesgericht

erkannt:

Die Berufung wird in dem Sinne gutgeheisen, dass

das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu

neuer Entscheidung im Sinne der Motive an die kantonale Instanz zurückgewiesen wird.