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53. Entscheid vom 11. Juni 1913 in Sachen Epprecht.
Art. 92 Ziff. 3 SchKG: Die erwachsenen Kinder des Schuldners, die
getrennt von ihm leben und ihren Unterhalt selbst verdienen, gehören
nicht zu seiner Familie im Sinne dieser Gesetzesbestimmung.
A. — Der Rekurrent Jakob Epprecht wohnt mit seiner Familie
in Veltheim. Er hat eine volljährige Tochter, die in einem Ge¬
schäfte in Chur angestellt ist. In ihrer Betreibung gegen den
Rekurrenten verlangte die Rekursgegnerin Frau Müller=Pöll in
Winterthur vom Betreibungsamt Veltheim, daß es verschiedene
Möbel des Schuldners, u. a. einen Diwan, pfände. Das Be¬
treibungsamt weigerte sich jedoch, dies zu tun, indem es bemerkte,
daß die Eheleute nur zwei Betten hätten und der Diwan von der
Tochter zum Schlafen benutzt werde, wenn sie stellenlos sei.
B. — Hierauf erhob die Rekursgegnerin Beschwerde mit dem
Begehren, das Betreibungsamt sei anzuweisen, die verlangte Pfän¬
dung zu vollziehen.
Die Aufsichtsbehörde des Kantons Zürich hieß die Beschwerde
durch Entscheid vom 10. Mai 1913 teilweise gut und wies das
Betreibungsamt an, gewisse Gegenstände, darunter den Diwan,
zu pfänden. Aus der Begründung ist folgendes hervorzuheben:
Der Rekurrent behaupte, seine Tochter benütze den Diwan zum
Schlafen, wenn sie zu ihm auf Besuch komme. Hieraus ergebe
sich, daß die Tochter zur Zeit nicht zur Familie des Rekurrenten
gehöre und daher bei der Ausscheidung der Kompetenzstücke auf
ihre Bedürfnisse keine Rücksicht genommen werden dürfe.
C. — Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundes¬
gericht weitergezogen mit dem Begehren, „die Pfändung des Di¬
wans sei aufzuheben“. Er macht geltend, daß dieser zu den un¬
entbehrlichen Hausgeräten gehöre, weil seine Tochter öfters krank
nach Hause komme und dann des Diwans zum Schlafen bedürfe.
Die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer zieht
in Erwägung:
Wie die Vorinstanz mit Recht entschieden hat, kann der Um¬
stand, daß die Tochter des Rekurrenten den Diwan zum Schlafen
benutzt, wenn sie zu ihm nach Hause kommt, nicht die Unpfänd¬
barkeit des Diwans zur Folge haben. Nach Art. 92 Ziff. 1 SchKG
sind unpfändbar die dem Schuldner und seiner Familie zum
notwendigen persönlichen Gebrauch dienenden Betten. Zur Familie
im Sinne dieser Gesetzesbestimmung gehören aber nur solche Per¬
sonen, die in häuslicher und ökonomischer Gemeinschaft mit dem
Schuldner zusammenleben (vergl. AS Sep.=Ausg. 12 Nr. 59*),
nicht aber die erwachsenen Kinder des Schuldners, wenn sie einen
eigenen Beruf betreiben, von der Familie getrennt leben und ihren
Unterhalt selbst verdienen. Ob diese Verhältnisse in der Zukunft
sich vielleicht ändern, darauf kann nichts ankommen, da die Ver¬
hältnisse maßgebend sind, wie sie zur Zeit der Pfändung bestehen.
Nur dann könnte darauf abgestellt werden, wenn jetzt schon fest¬
stünde, daß die Tochter krank sei und ihren Beruf in nächster Zeit
aufgeben müsse. Darüber ist aber gar nichts festgestellt.
Demnach hat die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.
* Ges.Ausg. 35 I S. 793 ff.