Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Zollverwaltung EZV Abteilung Normen und Grundlagen
Sektion Zollveranlagung
11. März 2019
Information Gemeinsames Versandverfahren; Verschluss
1 Ausgangslage Aufgrund der Änderung vom 1. Mai 2016 des Übereinkommens über ein gemeinsames Ver- sandverfahren (SR 0.631.242.04) kam es zu verschiedenen Anpassungen im internationalen Versandverfahren u. a. im Bereich der Verschlüsse bzw. Nämlichkeitssicherung (vgl. Infor- mation vom 25. April 2016). Der neue Verschluss muss den Anforderungen gemäss Artikel 38 des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren entsprechen. Die Anforderungen gelten als erfüllt, wenn der Verschluss von einer zuständigen Stelle gemäss der internationalen Norm ISO Nr. 17712:2013 «Frachtcontainer – Mechanische Siegel» zertifiziert wurde. Die aktuell zugelassenen Verschlüsse (Tyden Seals) erfüllen die vorgängig erwähnten Anfor- derungen nicht. Aus diesem Grund müssen die Tyden Seals durch «MCLZ350 Cable Seals» oder andere von der Eidgenössischen Zollverwaltung zugelassene Verschlüsse ersetzt wer- den. 2 Beschaffung von neuen Verschlüssen durch den zugelassenen Versender Für den Beschaffungsprozess von Verschlüssen durch den zugelassenen Versender sind die Bestimmungen gemäss R-14-01 Ziffer 4.6 massgebend. 3 Weiteres Vorgehen/Zeitplan Bis Ende April 2019 Die Eidgenössische Zollverwaltung lässt für das internationale Transitverfahren bei Transiteröffnung ab schweizerischer Ab- gangszollstelle Tyden Seals noch zu. Ab 1. Mai 2019 Die Eidgenössische Zollverwaltung lässt für das internationale Transitverfahren bei Transiteröffnung ab schweizerischer Ab- gangszollstelle nur noch «MCLZ350 Cable Seals» oder andere von der Eidgenössischen Zollverwaltung zugelassene Ver- schlüsse zu. Bis Ende Mai 2019 Die Kontrollzollstelle veranlasst den Rückschub der nicht mehr benötigten Tyden Seals mit dem zugelassenen Versender.