OG O1S-18-1

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 1. Abteilung

Urteil vom 22. Oktober 2018

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichterin S. Rohner Oberrichter B. Oberholzer, Hp. Blaser, H. Zingg Obergerichtsschreiberin B. Schittli

Verfahren Nr. O1S 18 1

Sitzungsort Trogen

Berufungsklägerin A___ verteidigt durch: RA AA___

Berufungsbeklagte Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden

vertreten durch: StA B___, Schützenstrasse 1A, 9100 Herisau

Gegenstand Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz

Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters des Kantonsgerichts SE1 17 9 vom 26. Januar 2018

Anträge

a) der Staatsanwaltschaft und Berufungsbeklagten:

im erstinstanzlichen Verfahren:

1. A___ sei wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Strassenverhältnisse, begangen am 17. Januar 2016, schuldig zu sprechen.

2. Sie sei zu einer Busse von CHF 300.00 zu verurteilen. 3. Es sei über die Verfahrenskosten und Entschädigungsfolgen zu entscheiden.

im Berufungsverfahren: (sinngemäss) Die Berufung sei abzuweisen. b) der Beschuldigten und Berufungsklägerin:

im erstinstanzlichen Verfahren: 1. Das Strafverfahren gegen die Beschuldigte wegen Nichtanpassens der

Geschwindigkeit an die gegebenen Strassenverhältnisse (Ereignis vom 17. Januar 2016) sei einzustellen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

im Berufungsverfahren:

1. Die Ziffern 1 und 2 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 seien aufzuheben und A___ sei vom Vorwurf der einfachen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV (begangen am 17. Januar 2016) freizusprechen.

2. Ziffer 3 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des Kantonsgerichts Appenzell

Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 sei aufzuheben und die Verfahrenskosten von CHF 900.00 seien dem Staat aufzuerlegen.

3. Ziffer 4 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des Kantonsgerichts Appenzell

Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 sei aufzuheben und der Beschuldigten sei eine Parteientschädigung von CHF 2‘346.85 zuzusprechen;

unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

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Sachverhalt

A. Übersicht

In der Anklageschrift wird der Beschuldigten A___ vorgeworfen, am 17. Januar 2016 die

Geschwindigkeit ihres Motorfahrzeuges auf der Geisshaldenstrasse, Waldstatt, Richtung

Geisshalden, nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst zu haben. Als ihr ein

Fahrzeug entgegengekommen sei, habe sie ihren Wagen nicht innerhalb der Hälfte der

überblickbaren Strecke anhalten können und es sei deshalb zur Kollision gekommen (act.

B 4/16 und 17).

B. Prozessgeschichte vor dem Einzelrichter des Kant onsgerichts

Mit Strafbefehl vom 18. Oktober 2016 erliess die Staatsanwaltschaft gegen die

Beschuldigte einen Strafbefehl (act. B 4/5). Dagegen erhob diese am 21. Oktober 2016

Einsprache (act. B 4/7). Am 13. September 2017 teilte die Staatsanwaltschaft A___ mit,

dass vorgesehen sei, das Verfahren mittels Anklageerhebung an das Kantonsgericht

Appenzell Ausserrhoden abzuschliessen (act. B 4/13). Am 13. November 2017 wurde der

Strafbefehl zur Beurteilung an das Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden überwiesen

(act. B 4/16 und 17).

Die Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichtes fand am 26. Januar

2018 statt (act. B 4/29). Gleichentags wurde das Urteil eröffnet (act. B 4/36). Mit

Schreiben vom 30. Januar 2018 meldete der Verteidiger der Beschuldigten die Berufung

gegen diesen Entscheid an (act. B 4/39A), weshalb eine Urteilsbegründung ausgefertigt

wurde.

C. Entscheid des Vorderrichters

Mit Urteil des Einzelrichters des Kantonsgerichts vom 26. Januar 2018 (SE1 17 9) wurde

A___ der einfachen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 90

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV (begangen am 17. Januar

2016) schuldig gesprochen und zu einer Busse von CHF 300.00, bei schuldhaftem

Nichtbezahlen ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen, verurteilt. Die

Verfahrenskosten von insgesamt CHF 900.00 wurden der Beschuldigten auferlegt und es

wurde davon abgesehen, ihr eine Entschädigung zuzusprechen.

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Auf eine Wiedergabe der Urteilsbegründung wird verzichtet und auf die entsprechenden

Erwägungen verwiesen.

D. Schriftenwechsel im Berufungsverfahren

a) Gegen das Urteil vom 26. Januar 2018, dessen Zustellung an den Verteidiger der

Beschuldigten in begründeter Ausfertigung am 9. März 2018 erfolgt war (act. B

4/42/1), liess diese mit Eingabe vom 23. März 2018 Berufung einreichen (act. B 1).

b) Mit Verfügung der Verfahrensleitung vom 26. März 2018 wurde der

Berufungsbeklagten Gelegenheit gegeben, einen schriftlichen und begründeten

Nichteintretensantrag und/oder eine schriftliche Anschlussberufung einzureichen

(act. B 5), wovon diese keinen Gebrauch machte (act. B 7).

c) Mit Verfügung vom 5. April 2018 ordnete die Verfahrensleitung die Behandlung der

Berufung im schriftlichen Verfahren an (act. B 8). Am 17. Mai 2018 ging die

Begründung der Berufungsanträge beim Obergericht ein (act. B 10). Der

Einzelrichter des Kantonsgerichts sowie die Staatsanwaltschaft verzichteten auf

eine Stellungnahme zur Berufungsbegründung (act. B 14 und B 16).

d) Am 30. Mai 2018 ging beim Obergericht das durch die Beschuldigte ausgefüllte

Formular „Befragung zur Person / Angaben zu Einkommens- und

Vermögensverhältnissen“ samt diversen Belegen ein (act. B 15).

e) Mit Eingabe vom 25. Juni 2018 reichte der Verteidiger seine Kostennote ein (act. B

17 und B 18).

Auf die Ausführungen in den in lit. a - e vorstehend angeführten Schriftstücken wird,

soweit für die Beurteilung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen

einzugehen sein.

E. Urteil des Obergerichts

Das Obergericht führte seine Beratung am 22. Oktober 2018 durch und eröffnete sein

Urteil den Parteien anschliessend im Dispositiv (act. B 19).

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Erwägungen

1. Formelles

1.1 Zuständigkeit

Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen in Ziffer 1 zur örtlichen und sachlichen

Zuständigkeit kann verwiesen werden.

Bezüglich der sachlichen Zuständigkeit des Obergerichts ist auf Art. 26 des am 1. Januar

2011 in Kraft getretenen Justizgesetzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31)

hinzuweisen. Nach Art. 26 JG ist das Obergericht Berufungs- und Beschwerdeinstanz in

der allgemeinen Strafrechtspflege.

1.2 Gegenstand der Berufung

Die Beschuldigte verlangt die vollumfängliche Aufhebung des Urteils des Einzelrichters

des Kantonsgerichts vom 26. Januar 2016 (act. B 1).

1.3 Rechtzeitigkeit der Berufung

Die erstinstanzliche Urteilsbegründung wurde dem Verteidiger der Beschuldigten wie

auch der Staatsanwaltschaft am 9. März 2018 zugestellt (act. B 4/42/1 und B 4/42/2). Die

Berufungserklärung vom 23. März 2018 erfolgte somit fristgerecht (Art. 399 Abs. 3 StPO;

act. B 1).

1.4 Beweisanträge

In der Berufungserklärung ersuchte die Verteidigung um Abhaltung eines Augenscheins

(act. B 1). Auf diesen Antrag wird unten (E. 2.11.4) näher eingegangen.

2. Materielles - Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse

2.1 Ausgangslage

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Die Berufungsklägerin lenkte am 17. Januar 2016 ihren Personenwagen Suzuki SX4 auf

der Geisshaldenstrasse in Waldstatt Richtung Geisshalden. Dabei kam es zu einer

Kollision mit dem VW Sharan von C___. Die Staatsanwaltschaft wirft A___ vor, ihre

Geschwindigkeit nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst zu haben. Insbesondere

habe sie ihr Fahrzeug nicht innerhalb der Hälfte der überblickbaren Strecke anhalten

können (act. B 4/16+17). Die Berufungsklägerin bestreitet dies und macht geltend, sie sei

im Zeitpunkt der Kollision stillgestanden, eventuell sei sie noch ein wenig gerutscht (act. B

4/4).

Somit ist zu prüfen, ob der Vorwurf der Staatsanwaltschaft gerechtfertigt ist oder nicht.

2.2 Poizeirapport

Dem Polizeirapport (act. B 4/1, S. 3) ist zu entnehmen, dass sich vor Ort der VW Sharan,

AR 00001, mit Fahrtrichtung Waldstatt, und der Suzuki, AR 00002, mit Fahrtrichtung

Geisshalden befunden haben. Beide Fahrzeuge seien vorne links zusammengeprallt und

seien an diesen Stellen stark beschädigt. Aufgrund von Schneeverwehungen sei die

Kurve sehr unübersichtlich und ein Kreuzen von zwei zweispurigen Fahrzeugen nicht

möglich. Die Fahrbahn sei verschneit und sehr rutschig. Weder Lenker noch Mitfahrer

seien verletzt. C___ und A___ hätten beide gebremst, hätten ihre Fahrzeuge jedoch nicht

zum Stillstand bringen und die Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug

verhindern können. Aufgrund der Schneeverwehungen hätten keine Brems- oder

Schleuderspuren ausgemacht werden können. Beim Suzuki hätten Fahrer- und

Beifahrerairbag ausgelöst, beim VW Sharan sei dies nicht der Fall gewesen. Die

Strassenbreite habe aufgrund der Schneeverwehungen nur noch 2.6 Meter betragen und

das Kreuzen von zwei Personenwagen sei nicht mehr möglich gewesen. Beide

Fahrzeuge hätten sich nach der Kollision je am rechten Fahrbahnrand befunden.

2.3 Fotodokumentation

In den Akten befindet sich eine Fotodokumentation der Kantonspolizei, welche die

Situation nach dem Unfall zeigt (act. B 4/2). Zudem enthält der Polizeirapport ein

Übersichtsfoto (act. B 4/1, S. 5).

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2.4 Aussagen Beschuldigte

A___ erklärte gegenüber der Kantonspolizei (act. B 4/4), sie sei mit höchstens 40 km/h

Richtung Geisshalden gefahren. Sie habe gehofft, ohne Probleme auf der verschneiten

Fahrbahn hochzukommen und nicht anhalten zu müssen. Ihr Suzuki habe Allradantrieb

und gute Winterreifen. Vor einer Linkskurve habe sie auf ungefähr 30 km/h verlangsamt.

Auf einmal sei ein Auto vor ihr gewesen, welches ziemlich schnell entgegengekommen

sei. Sie habe sofort gebremst und habe das Gefühl gehabt, zu stehen. Eventuell sei sie

noch etwas gerutscht. Bei der Kollision sei die grösste Energie vom anderen Fahrzeug

ausgegangen. Sie wisse nicht, ob der andere Fahrzeuglenker noch habe reagieren

können. Weshalb es zur Kollision gekommen sei, wisse sie nicht; sie habe nicht das

Gefühl, zu schnell gefahren zu sein.

Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichts führte die

Berufungsklägerin aus (act. B 4/32), sie sei vor dem Abbremsen mit ca. 30 bis 40 km/h

unterwegs gewesen. Weil die Kurve unübersichtlich sei, habe sie vorher abgebremst.

Dabei habe sie die Geschwindigkeit stark reduziert, wieviel genau könne sie im

Nachhinein nicht mehr sagen. Sie behaupte, sie habe nach der Vollbremsung noch den

Retourgang eingelegt und habe retour fahren wollen, als sie das entgegenkommende

Fahrzeug gesehen habe. Dann habe es sie schräg nach hinten genommen, wo sie vom

Gebüsch aufgefangen worden sei. Sie meine, dass sie im Moment der Kollision

stillgestanden sei, aber sie könne es nicht mehr genau sagen. Ihr Eindruck sei gewesen,

dass das entgegenkommende Fahrzeug schnell um die Kurve gekommen sei. Er sei

schnell vor ihr gewesen und es habe keine Möglichkeit bestanden, zu reagieren. Sie habe

das Gefühl gehabt, dass er für die damaligen Strassenverhältnisse ziemlich rasant

gekommen sei.

2.5 Aussagen C___

Der andere beteiligte Fahrzeuglenker, C___, führte gegenüber der Kantonspolizei aus

(act. B 4/3), er sei mit dem VW Sharan die Geisshaldenstrasse hinunter gefahren, er habe

nach Schwellbrunn gewollt. Bei der letzten Rechtskurve vor den ersten Wohnhäusern sei

er langsam unterwegs gewesen. Er kenne die Kurve und wisse, dass sie unübersichtlich

sei, deshalb sei er langsam gefahren. Plötzlich sei ihm ein Personenwagen entgegen

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gekommen. Weil er gewusst habe, dass es keinen Platz zum Kreuzen habe, habe er voll

nach rechts eingeschlagen und eine Vollbremsung eingeleitet, damit er rechts in die

Schneemade fahre. Dennoch hätten weder er noch die andere Lenkerin die Kollision

verhindern können. Es sei niemand verletzt worden. Er kenne die Strecke und sei

eigentlich auf eine solche Situation gefasst gewesen. Die Sichtverhältnisse seien gut

gewesen, die Kurve sei einfach unübersichtlich. Demnach sei die Geschwindigkeit

aufgrund der Kurve doch nicht ganz angepasst gewesen, er habe gedacht, er sei langsam

genug.

Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichts ergänzte

C___ (act. B 4/34), er fahre diesen Weg seit 25 Jahren. Er habe vorher schon gemerkt,

dass es glatt sei. Er sei langsam um die Kurve gefahren, habe das Auto gesehen und

seinen Wagen in der Schneemade versenkt. Dann sei der Aufprall gewesen. Es sei

extrem glatt gewesen, man habe kaum neben dem Auto stehen können. Der Pfadschlitten

sei kurz zuvor unterwegs gewesen. Seine Geschwindigkeit vor der Rechtskurve könne er

nicht angeben. Er habe das Gefühl gehabt, seine Geschwindigkeit sei angepasst

gewesen. Weiter oben habe es noch eine Kurve und er habe bemerkt, dass es sehr glatt

sei. Er sei deshalb langsam auf die fragliche Kurve zugefahren. Er kenne diese und sie

sei unübersichtlich. Als er den entgegenkommenden Wagen erblickt habe, habe er

gebremst und das Auto in der Schneemade versenkt. Er habe ABS. Er habe das Gefühl

gehabt, dass A___ zügig gefahren sei. Sie habe eine Vollbremsung gemacht und sei

gerutscht. Ob sie im Moment des Aufpralls gestanden sei oder ob sich ihr Fahrzeug

bewegt habe, sei schwierig zu sagen, er wisse es nicht mehr. Im Bereich der Kurve sei

die Strasse eher flach, vor der Kurve sei es steil.

2.6 Aussagen D___

D___, der Sohn der Berufungsklägerin, sagte als Zeuge vor dem Einzelrichter des

Kantonsgerichts aus (act. B 4/33), sie seien in den Rank gefahren und hätten das

entgegenfahrende Auto gesehen. Seine Mutter habe den Bremsvorgang eingeleitet.

Seines Erachtens sei ihr Auto im Zeitpunkt des Aufpralls stillgestanden. Durch den

Aufprall sei der Wagen nach hinten in das Gebüsch gerutscht, welches sich am

Strassenrand befinde. Der Airbag sei ausgelöst worden. Er könne nicht sagen, wie schnell

seine Mutter vor der Linkskurve unterwegs gewesen sei, er habe den Tacho nicht

gesehen. Nach seinem Dafürhalten sei das Tempo angemessen gewesen. Sie hätten das

andere Fahrzeug vor der Kollision wahrgenommen und den Bremsvorgang eingeleitet und

seien - wie gesagt - vor der Kollision gestanden. Die Geschwindigkeit des anderen

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Fahrzeugs sei den Strassenverhältnissen nicht ganz angepasst gewesen. Er sei in die

Schneemade rein und habe entsprechend nicht ganz ausweichen können und sei in sie

reingerutscht. Man habe vor der Linkskurve nicht viel gesehen, da dort der „Schneehöger“

gewesen sei. Als Beifahrer habe er nur das Gebüsch gesehen, in welches sie dann

hineingerutscht seien. Über die Kurve hinein habe man nicht sehen können. Als seine

Mutter gebremst habe, seien sie höchstens noch minim gerutscht oder gefahren, dadurch,

dass man nach einem Bremsvorgang nie ganz still stehe.

2.7 Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft

In der Überweisungsverfügung verwies StA B___ im Wesentlichen auf den Strafbefehl

(act. B 4/16+17). In diesem wird erwähnt, die Geschwindigkeit sei stets den Umständen,

unter anderem der Strassenführung, anzupassen. Zudem müsse die Fahrzeugführerin ihr

Fahrzeug, wenn das Kreuzen schwierig sei, innerhalb der halben Sichtweit anhalten

können. A___ habe ihre Geschwindigkeit am 17. Januar 2016 auf der Geisshaldenstrasse

in Waldstatt nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst. Als ihr ein weiteres

Fahrzeug entgegengekommen sei, habe sie ihren Wagen nicht innerhalb der Hälfte der

überblickbaren Strecke anhalten können, und es sei zur Kollision gekommen.

2.8 Urteil des Einzelrichters des Kantonsgerichts

Der Vorderrichter hat erwogen (act. B 3, E. 2.3, S. 4 ff.), bei der Geisshaldenstrasse

handle es sich um eine enge, kurvenreiche Strasse ausserhalb des Ortskerns, die ein

Kreuzen zweier Motorfahrzeuge nicht zulasse. Erschwerend sei dazu gekommen, dass

am 17. Januar 2016 sehr winterliche Strassenverhältnisse geherrscht hätten und die

Strasse beidseits von hohen Schneemaden gesäumt gewesen sei, was die

Ausweichmöglichkeiten zusätzlich eingeschränkt habe. Daher sei im vorliegenden Fall die

Regel zur Anwendung gekommen, dass die Beschuldigte mit ihrem Motorfahrzeug auf

halbe Sichtweite hätte anhalten können müssen, um eine Kollision mit einem

entgegenkommenden Fahrzeug zu verhindern.

Um dies beurteilen zu können, sei zu bestimmen, wieviel die Sichtdistanz vor der engen

Linkskurve betragen habe und wie lange der hypothetische Anhalteweg gewesen sei. Zur

Berechnung des Anhalteweges sei das Berechnungstool des Strassenverkehrsamtes

St.Gallen heranzuziehen. Dieser setze sich aus dem Reaktions- und Bremsweg

zusammen, wobei der Reaktionsweg linear und der Bremsweg quadratisch zur

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Geschwindigkeit anstiegen. Die Reaktionszeit liege bei Autolenkern durchschnittlich bei

einer Sekunde. Es sei von der seitens der Beschuldigten selbst angegebenen

Geschwindigkeit von gut 30 km/h auszugehen, die sie auch an der Gerichtsverhandlung

bestätigt habe. Das Berechnungstool errechne unter Berücksichtigung des

Fahrbahnzustandes ("Schnee, hart") einen Anhalteweg von rund 22 Metern (der

Bremswegrechner www.johannes-Strommer.com ergebe den gleichen Wert von 22,50

Meter). Dem Einwand der Beschuldigten, dass sich der Anhalteweg aufgrund der

Steigung der Strasse verkürze, sei Rechnung zu tragen. Gemäss Berechnungstool

verringere sich der Anhalteweg bei der Annahme einer erheblichen Strassensteigung von

10 % (Steigung in Prozent der Strecke) auf 18,5 Meter. Die Berechnung der Sichtweite

aufgrund des Berechnungstools auf Geoportal.ch ergebe von verschiedenen Standorten

aus gemessen Werte zwischen 19,71 Meter, 18,75 Meter und 29,26 Meter (der auf dem

Berechnungsblatt enthaltene Wert von 13,6 cm habe keine Bedeutung; dabei handle es

sich um eine Fehlmessung aufgrund zweier zu nahe gesetzter Messpunkte). Der

letztgenannte Wert sei nicht massgebend, da dieser praktisch dem Standort des

Fahrzeuges der Beschuldigten nach der Kollision entspreche und sie somit schon vorher

habe abbremsen müssen. Die effektive Sichtweite vor der Kurve habe damit rund 20

Meter betragen und sei wegen der hohen Schneemauer links zusätzlich erschwert

gewesen. Dies bedeute, dass die Beschuldigte ihr Fahrzeug innerhalb der halben

Sichtdistanz, d.h. innerhalb von rund 10 Metern, hätte zum Stillstand bringen müssen.

Dies lasse den Schluss zu, dass die Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von rund

30 km/h und einem Anhalteweg von rund 18,5 Metern ihr Fahrzeug nicht innerhalb der

halben Sichtdistanz von rund 10 Metern habe bremsen können. Im Umkehrschluss

bedeute dies, dass die Beschuldigte mit rund 30 km/h vor der Linkskurve zu schnell

unterwegs gewesen sei, um rechtzeitig bremsen zu können. Sie sei mit einer

Geschwindigkeit unterwegs gewesen, die praktisch dem Anhalteweg auf Sichtdistanz,

aber nicht auf halbe Sichtdistanz, entsprochen habe.

Für die Frage, ob das Gegenfahrzeug schuld am Unfall sei, spiele keine Rolle, dass die

Beschuldigte ihr Fahrzeug rechtzeitig vor der Kollision noch zum Stillstand habe bringen

können, während das Gegenfahrzeug noch in Bewegung gewesen sei und von diesem

die grösste Aufprallenergie ausgegangen sei. Wäre sie mit angepasster Geschwindigkeit

unterwegs gewesen und hätte sie innerhalb halber Sichtdistanz auf 10 Meter ihr Fahrzeug

zum Stillstand bringen können, wäre es nicht zur Kollision mit dem Gegenfahrzeug

gekommen, da dieses so einen rund 8,5 Meter längeren Bremsweg gehabt hätte (18,5

Meter - 10 Meter).

Diese Berechnung decke sich auch mit einer rein optischen Beurteilung der Unfallsituation

aufgrund der Endposition der Fahrzeuge im Zeitpunkt der Kollision. Es zeige, dass das

Fahrzeug der Beschuldigten erst knapp vor der Linkskurve zum Stillstand gekommen sei,

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was zeige, dass sie nicht mit einer Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei, die ihr ein

Bremsen innerhalb halber Sichtweite ermöglichst hätte. Um eine Kollision zu vermeiden,

hätte sie bereits vorher mit ihrem Fahrzeug stillstehen müssen.

Es sei damit erstellt, dass die Beschuldigte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände

die Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen nicht angepasst gehabt habe. Sie sei

daher wegen einfacher Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu verurteilen.

2.9 Ausführungen der Beschuldigten im Berufungsverf ahren

A___ liess im Berufungsverfahren vorbringen (act. B 10, S. 2), vorliegend gehe es nur um

eine Übertretung, weshalb mit der Berufung nur geltend gemacht werden könne, das

Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich

unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Bei der Begründung des Schuldspruchs

stütze die Vorinstanz sich auf diverse Annahmen (act. B 10, S. 4 ff.). So zum Beispiel in

Bezug auf die von der Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit, den genauen

Kollisionsort, die Steigung bzw. das Gefälle der Geisshaldenstrasse sowie die Sichtweite.

Letztlich lasse sich aber nicht genau sagen, wie schnell die Berufungsklägerin vor der

Linkskurve unterwegs gewesen sei. Dasselbe gelte mit Bezug auf die Sichtweite sowie

die Steigung bzw. das Gefälle der Geisshaldenstrasse. Gestützt auf die diversen

Annahmen habe die Vorinstanz den Anhalteweg auf rund 18,5 Meter berechnet. Wie

dargelegt worden sei, beruhe das Urteil der Vorinstanz auf einer willkürlichen Feststellung

des Sachverhalts. Es verletze aber auch Art. 10 Abs. 3 StPO, der besage, dass das

Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage ausgehe, wenn

unüberwindbare Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der

angeklagten Tat bestünden. Der Vorwurf der Widerhandlung gegen das

Strassenverkehrsgesetz beruhe hier lediglich auf Annahmen, nicht aber auf Beweisen.

Aus diesem Grund sei daher in Anwendung von Art. 10 Abs. 3 StPO (in dubio pro reo)

von einem für die Beschuldigte günstigeren Sachverhalt auszugehen, der den Vorwurf,

Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV verletzt zu haben, ausschliesse.

2.10 Rechtliche Grundlagen

Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des

Bundes verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Art. 32 Abs. 1 SVG regelt,

dass die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den

Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und

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Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren

und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei

überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen. Gemäss Art. 4 Abs.

1 VRV darf der Fahrzeugführer nur so schnell fahren, dass er innerhalb der

überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe

Sichtweite halten können.

Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO besagt, dass die

Strafverfolgungsbehörden und die Strafgerichte nicht nach festen Beweisregeln, sondern

aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache als

bewiesen ansehen oder nicht (BGE 133 I 33 E. 2.1). Im Rahmen der freien

Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl der für oder gegen ein bestimmtes

Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an, noch kommt bestimmten Arten von

Beweismitteln ein Vorrang resp. ein Übergewicht gegenüber anderen Arten von

Beweismitteln zu. Weder hat der Personalbeweis Vorrang vor dem Sachbeweis, noch

umgekehrt. Entscheidend ist allein der Beweiswert der konkret vorhandenen Beweismittel,

beim Personalbeweis also die Glaubwürdigkeit der Person - und vor allem - die

Glaubhaftigkeit der Angaben, welche diese Person gemacht hat (WOLFGANG WOHLERS,

in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen

Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 27 zu Art. 10 StPO). Verletzt ist der Grundsatz der

freien Beweiswürdigung dann, wenn der Richter sich auf schematische Regeln stützt, was

dann der Fall ist, wenn er nicht mehr auf die innere Autorität des konkreten Beweismittels

abstellt, sondern beispielsweise Aussagen von Angehörigen generell keinen bzw. einen

geringen Beweiswert beimisst (WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., N. 28 zu Art. 10 StPO;

THOMAS HOFER, Basler Kommentar, StPO, 2. Aufl. 2014, N. 54 ff. zu Art. 10 StPO). Sind

die Strafbehörden von jeder positiven oder negativen Beweisregel entbunden, werden sie

damit auf ihr eigenes Urteilsvermögen zurückgeworfen: Nach dem Grundsatz der freien

Beweiswürdigung sollen sie einzig nach ihrer persönlichen Überzeugung aufgrund

gewissenhafter Prüfung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten

oder nicht (THOMAS HOFER, a.a.O., N. 58 zu Art. 10 StPO; WOLFGANG WOHLERS, a.a.O.,

N. 31 zu Art. 10 StPO mit weiteren Hinweisen). Die richterliche Überzeugung lässt sich

inhaltlich in eine subjektive und eine objektive Komponente aufgliedern. Als

gefühlsmässige Empfindung verlangt sie nach persönlicher Gewissheit, dass sich ein

Sachverhalt so und nicht anders zugetragen hat. Eine blosse Vermutung oder ein

Verdacht reichen hierfür nicht aus. Die Gewissheit ist jedoch nicht Ausfluss

gefühlsmässigen Empfindens, sondern beruht auf rationaler Erkenntnis. Überzeugt zeigen

darf sich das Gericht nur, wenn es jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen kann. Die

Überzeugung muss mit anderen Worten durch gewissenhaft festgestellte Tatsachen und

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logische Schlussfolgerungen begründet sein; dadurch wird die Herleitung des

Beweisergebnisses objektiv nachvollziehbar (THOMAS HOFER, a.a.O., N. 61 zu Art. 10;

WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., N. 31 zu Art. 10 StPO; Urteil des Bundesgerichts

6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E 5.5).

Aus der Unschuldsvermutung abzuleiten ist die in Art. 10 Abs. 3 StPO statuierte

Beweiswürdigungsregel in dubio pro reo. Sie greift, wenn erhebliche und unüberwindbare

Zweifel an den Voraussetzungen der Strafbarkeit, vorab der objektiven und subjektiven

Tatbestandselemente bestehen, nicht aber bei Streitfragen, die das Verfahren betreffen.

Irrelevant ist, ob der Richter tatsächlich zweifelt; massgebend ist, ob bei objektiver

Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären. Die Nichtbeachtung der

Unschuldsvermutung und insbesondere die Verletzung von in dubio pro reo kann als

Rechtsverletzung mit Berufung gerügt werden (Art. 398 Abs. 3 lit. a StPO;

SCHMID/JOSITSCH, Praxiskommentar schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018,

N. 10 f. zu Art. 10 StPO).

2.11 Würdigung durch das Obergericht

2.11.1 Umstritten ist, ob A___, als sie am 17. Januar 2016 in Waldstatt Richtung Geisshalden

fuhr, ihre Geschwindigkeit den Verhältnissen angepasst hatte oder nicht.

Unbestritten ist, dass am 17. Januar 2016 hochwinterliche Verhältnisse herrschten und

die Geisshaldenstrasse in Waldstatt an der fraglichen Stelle das Kreuzen von zwei

Personenwagen nicht zuliess. Erschwerend kam dazu, dass die Strasse beidseits von

Schneemaden resp. einer Hecke gesäumt war, was die Ausweichmöglichkeiten zusätzlich

einschränkte (act. B 4/1, S. 3 und act. B 4/2).

Demzufolge gelangt die Regel zur Anwendung, dass A___ mit ihrem Motorfahrzeug auf

halbe Sichtweite hätte anhalten können müssen, um eine Kollision mit einem

entgegenkommenden Fahrzeug zu verhindern (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG

und Art. 4 Abs. 1 VRV).

2.11.2 Um dies beurteilen zu können, hat der Vorderrichter zu Recht ausgeführt, es sei zu

bestimmen, wie gross die Sichtdistanz vor der engen Linkskurve und wie lange der

hypothetische Anhalteweg war (act. B 3 E. 2.3, S. 4). Es ist grundsätzlich auch nicht zu

beanstanden, dass er zur Berechnung des Anhalteweges auf das Berechnungstool des

Strassenverkehrsamtes St. Gallen abgestellt hat (https://www.stva.sg.ch/home/strassen-

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verkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html). Dieser setzt sich demnach aus dem Reaktions-

und Bremsweg zusammen, wobei der Reaktionsweg linear und der Bremsweg

quadratisch zur Geschwindigkeit ansteigen. Die Reaktionszeit liegt bei Autolenkern

durchschnittlich bei einer Sekunde (act. B 4/28).

2.11.3 Um die Sichtdistanz festzulegen, ist die Kenntnis der exakten Kollisionsstelle erforderlich.

Zur Berechnung des Anhalteweges benötigt man genaue Angaben zur gefahrenen

Geschwindigkeit und dem Fahrbahnzustand.

Wie RA AA___ zu Recht geltend macht, steht die Geschwindigkeit des von A___

gelenkten Fahrzeugs, als sie auf die unübersichtliche Linkskurve zufuhr resp. als sie den

entgegenfahrenden Wagen bemerkte, nicht fest, sondern der Vorderrichter hat

diesbezüglich aufgrund der Aussagen der am Unfall beteiligten Personen eine Annahme

getroffen. Genauso gut kann die Geschwindigkeit jedoch weniger als 30 km/h betragen

haben. Ob die Fotodokumentation und das dem Polizeirapport beigelegte Übersichtsfoto

den tatsächlichen Kollisionspunkt wiedergeben, ist zumindest fraglich, nachdem sowohl

A___ als auch D___ ausgesagt haben, der Suzuki SX4 sei beim Zusammenprall mit dem

VW Sharan zurückgeschoben worden (act. B 4/32, S. 3 und B 4/33, S. 2 f.). Diese

Aussagen sind aufgrund des Umstandes, dass der VW Sharan ein Leergewicht von rund

1‘800 kg hat (https://de.wikipedia. org/wiki/VW_Sharan_I), während der Suzuki SX4

lediglich auf ein solches von etwa 1‘200 kg kommt

(https://de.wikipedia.org/wiki/Suzuki_SX4) durchaus plausibel. Umso mehr als C___ den

VW Sharan talwärts und A___ den Suzuki bergwärts lenkte und beide Wagen je mit 6

resp. 5 Personen besetzt waren (act. B 4/34, S. 2 und B 4/4). Entsprechend verlängerte

sich der Bremsweg von C___, während jener von A___ sich unter Berücksichtigung des

Strassengefälles verkürzte. Kommt hinzu, dass aufgrund der Schneeverwehungen keine

Brems- oder Schleuderspuren mehr ausgemacht werden konnten (act. B 4/1, S. 3). Zu

berücksichtigen ist weiter, dass die Sichtverhältnisse in der Linkskurve für den bergwärts

fahrenden Wagen aufgrund der Schneeverwehungen und -maden massiv eingeschränkt

waren (gut zu sehen auf den Fotos 5 und 6 der Fotodokumentation (act. B 4/2). Auf den

Bildern 1 und 2 ist ersichtlich, dass die Schneeverwehungen am linken Fahrbahnrand

praktisch die Höhe des VW Sharan erreicht haben. Zur Berechnung des Anhalteweges

hat der Vorderrichter schliesslich für den Parameter „Fahrbahnzustand“ die Option

„Schnee, hart“ verwendet (act. B 4/28). Dass die Fahrbahn schneebedeckt war, ist

zutreffend (vgl. act. B 4/1, S. 3). Im Polizeirapport wird jedoch auch festgehalten, dass die

Fahrbahn rutschig war (vgl. act. B 4/1, S. 3). C___ hat dies bestätigt (er sagte, es sei sehr

glatt gewesen) und erwähnt, dies sei darauf zurückzuführen, dass der Pfadschlitten kurz

zuvor passiert hatte (act. B 4/34, S. 3). Für das Obergericht ist fraglich, ob mit der

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Einstellung „Schnee, hart“ bei der Berechnung des Anhaltesweges diesen sehr speziellen,

konkreten Verhältnissen Rechnung getragen worden ist.

2.11.4 Zusammenfassend stehen die für die Berechnung des Anhalteweges erforderlichen

Parameter für das Obergericht beweismässig nicht fest und diese lassen sich

nachträglich, zum Beispiel mittels des beantragten Augenscheins, auch nicht mehr

feststellen, weil die Verhältnisse am 17. Januar 2016 witterungsbedingt sehr speziell

waren (hohe Schneeverwehungen, sehr glatte Strasse). Von weiteren Beweiserhebungen

ist deshalb abzusehen.

2.11.5 Der Vorderrichter hat bei der Berechnung des Anhalteweges mit Bezug auf die gefahrene

Geschwindigkeit, die Kollisionsstelle, die Steigung resp. das Gefälle der Strasse und die

Sichtverhältnisse verschiedene Annahmen getroffen, welche beweismässig nicht erstellt

sind, die sich bei der Würdigung jedoch zu Ungunsten der Berufungsklägerin auswirken.

Ein solches Vorgehen ist mit Art. 10 Abs. 3 StPO nicht vereinbar, welcher im Gegenteil

verlangt, dass das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage

ausgeht, sofern unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen

Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen.

2.12 Fazit

Lassen sich die Parameter, welche für die Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen

von Art. 4 Abs. 1 VRV notwendig sind, nicht mehr bestimmen, ist die Berufungsklägerin

frei zu sprechen.

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen

3.1 Erst- und zweitinstanzliche Verfahrenskosten

Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426

Abs. 1 StPO). Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Fällt die Rechtsmittelinstanz

selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz

getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO).

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Ausgangsgemäss sind sowohl die erst- wie die zweitinstanzlichen Verfahrenskosten auf

die Staatskasse zu nehmen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren wird auf

CHF 600.00 festgesetzt (Art. 29 Abs. 1 lit. b Gebührenordnung, bGS 233.3). Insgesamt

hat der Staat somit Verfahrenskosten von CHF 1‘500.00 zu übernehmen (Art. 423 StPO).

3.2 Erst- und zweitinstanzliche Entschädigung

Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat sie Anspruch auf

Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer

Verfahrensrechte (Art. 436 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die Entschädigungsfrage ist

nach der Kostenfrage zu beantworten. Insoweit präjudiziert der Kostenentscheid die

Entschädigungsfrage (BGE 137 IV 357 E. 2.4.2; SCHMID/JOSITSCH, a.a.O., N. 4 zu Art.

429 StPO). Die Berufungsklägerin hat vollumfänglich obsiegt, so dass sie Anspruch auf

volle Entschädigung für die Kosten ihrer Verteidigung vor erster und zweiter Instanz hat.

Sowohl die von RA AA___ beim Einzelrichter des Kantonsgerichts eingereichte

Kostennote über CHF 2‘346.85 (act. B 4/31) als auch diejenige über CHF 1‘391.50 beim

Obergericht (act. B 18) sind tarifkonform. Dementsprechend ist der Berufungsklägerin für

die Kosten ihrer Verteidigung vor beiden Instanzen eine Entschädigung von insgesamt

CHF 3‘738.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

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In Gutheissung der Berufung erkennt das Obergericht :

1. Die Beschuldigte A___ wird von der Anklage der einfachen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV freigesprochen.

2. Die Verfahrenskosten, bestehend aus

- CHF 450.00 Kosten der Voruntersuchung - CHF 450.00 erstinstanzliche Gerichtsgebühr - CHF 600.00 zweitinstanzliche Gerichtsgebühr - CHF 1‘500.00 insgesamt,

werden auf die Staatskasse genommen.

3. Der Beschuldigten wird für die Kosten ihrer Verteidigung für beide Instanzen eine Entschädigung von gesamthaft CHF 3‘738.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen.

4. Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in Strafsachen

erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde richtet sich nach Art. 78 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist beim Schweizerischen Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).

5. Urteil nicht mündlich eröffnet. 6. Zustellung am 8. Januar 2018 an:

- RA AA___ - Staatsanwaltschaft, Herisau (SV 16 457) - Einzelrichter Kantonsgericht, Trogen (SE1 17 9)

Der Gerichtspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. Ernst Zingg lic. iur. Barbara Schittli

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