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AGVE 2012 54

Aargau · 2012-02-02 · Deutsch AG

54 Verwarnung; Fürsorgeabhängigkeit; VerhältnismässigkeitMit Blick auf Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG dürfen die für Kinder bezogenenFürsorgeleistungen nicht vollumfänglich dem ausländischen Elternteilangelastet werden (E. II./3.3.1.).Eine Verwarnung unter Androhung einer migrationsrechtlichen Massnahme darf...

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Aargau Rekursgericht im Ausländerrecht 02.02.2012 AGVE 2012 54 Argovie Rekursgericht im Ausländerrecht 02.02.2012 AGVE 2012 54 Argovia Rekursgericht im Ausländerrecht 02.02.2012 AGVE 2012 54

54 Verwarnung; Fürsorgeabhängigkeit; VerhältnismässigkeitMit Blick auf Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG dürfen die für Kinder bezogenenFürsorgeleistungen nicht vollumfänglich dem ausländischen Elternteilangelastet werden (E. II./3.3.1.).Eine Verwarnung unter Androhung einer migrationsrechtlichen Massnahme darf...

AGVE - Archiv 2012 Rekursgericht im Ausländerrecht 302 [...] 54 Verwarnung; Fürsorgeabhängigkeit; Verhältnismässigkeit Mit Blick auf Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG dürfen die für Kinder bezogenen Fürsorgeleistungen nicht vollumfänglich dem ausländischen Elternteil angelastet werden (E. II./3.3.1.). Eine Verwarnung unter Androhung einer migrationsrechtlichen Mass- nahme darf nur ausgesprochen werden, wenn die entsprechende Mass- nahme ernsthaft in Betracht fällt. Ist dies nicht der Fall, so stellt die Ver- warnung kein taugliches Mittel dar, eine Person zu einer Verhaltensände- rung zu bewegen, da die mit der Verwarnung angedrohte Massnahme al- ler Wahrscheinlichkeit nach gar nicht angeordnet werden kann, sollte die Verwarnung keine Wirkung entfalten. Bei einer derartigen Konstellation wäre die Verwarnung mangels Eignung, den angestrebten Zweck zu er- reichen, unverhälntismässig (E. II./4.5.). Entscheid des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 2. Februar 2012 in Sachen J.E. betreffend Verwarnung (1-BE.2010.43).