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AGVE_2001_40

Aargau · 2001-05-03 · Deutsch AG

Wiedererteilung des Führerausweises mit Auflagen. - Die Auflage bzw. Weisung einer vollständigen Alkoholabstinenz ist eine Nebenbestimmung der Verfügung, die nicht ausdrücklich in einem Rechtssatz vorgesehen sein muss (Erw. 1c) - Massgebender Zeitraum für die Einhaltung einer Alkoholabstinenz (Erw. 2c). - Anforderungen an die Feststellung des weisungswidrigen Verhaltens (Erw. 3).

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Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 03.05.2001 AGVE_2001_40

Wiedererteilung des Führerausweises mit Auflagen.

- Die Auflage bzw. Weisung einer vollständigen Alkoholabstinenz ist eine Nebenbestimmung der Verfügung, die nicht ausdrücklich in einem Rechtssatz vorgesehen sein muss (Erw. 1c)

- Massgebender Zeitraum für die Einhaltung einer Alkoholabstinenz (Erw. 2c).

- Anforderungen an die Feststellung des weisungswidrigen Verhaltens (Erw. 3).

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