ZH_VERWALTUNGSGERICHT VR.2025.00002 vom 13. Mai 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
materielle Enteignung (Wiederaufnahme VR.2023.00002) | Materielle Enteignung (Wiederaufnahme von VR.2023.00002 nach Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts 1C_704/2024 vom 13. Mai 2025). Gemäss den bundesgerichtlichen Erwägungen ist der Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt, um die prinzipiell vorzuziehende Vergleichsmethode ausschliessen und stattdessen die Ertragswertmethode anwenden zu können. Mithin hätte das Verwaltungsgericht den angefochtenen Entscheid aufheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Schätzungskommission zurückweisen müssen. Demgemäss ist nun vorliegend vorzugehen. Die Rückweisung ist trotz der langen Verfahrensdauer angezeigt, da die Schätzungskommission über besonderes (schätzerisches) Fachwissen verfügt, welches bei der Würdigung der Vergleichbarkeit der näher auszuleuchtenden Fälle von Handänderungen erforderlich ist (E. 3.1). Es liegt nicht im Belieben der Grundbuchämter bzw. darf nicht von einer von diesen nach eigenem Gutdünken vorgenommenen Interessenabwägung abhängig gemacht werden, ob sie der Schätzungskommission Einblick bzw. Amtshilfe gewähren wollen. Vielmehr geht § 41 Abs. 2 AbtrG (ebenso wie § 7 Abs. 3 VRG) als Norm des kantonalen öffentlichen Rechts Art. 970 Abs. 1 ZGB vor. Die Schätzungskommission hat diese Auskunftspflicht mit den ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln, nötigenfalls mittels Aufsichtsbeschwerde, durchzusetzen (E. 3.2). Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen von VR.2023.00002. Rückweisung der Sache zur Ergänzung der Sachverhaltsabklärungen und zum Neuentscheid im Sinn der Erwägungen an die Schätzungskommission.