ZH_VERWALTUNGSGERICHT VR.2021.00002 vom 10. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
formelle Teilenteignung | Bemessung der Enteignungsentschädigung; Strassenabstandsbereich und Strassenfläche Keine Ermessenskontrolle durch das Verwaltungsgericht (E. 2). Der Verkehrswert ist nach pflichtgemässem Ermessen zu bestimmen (E. 3). Die betroffenen Grundstücke sind als wirtschaftliche Einheit zu betrachten (E. 4.4.1). Die Bewertung ist als Ganzes zu beurteilen, nicht die einzelnen Faktoren der Schätzung (E. 4.4.2). Grundsätzlich ist nach der Vergleichswertmethode vorzugehen (E. 4.4.3). Bei der Fläche im Strassenabstandsbereich rechtfertigt sich kein Einschlag, weil diese für die zulässige bauliche Dichte mitberücksichtigt wird (E. 4.4.5). Die Fläche im Strassenbereich weist keinen wirtschaftlichen Wert auf und ist nicht zu entschädigen; die Geltendmachung eines entsprechenden Anspruches, der bei der Strassenprojektierung nicht angemeldet worden war, ist nicht mehr möglich (E. 4.4.6). Unter den konkreten Umständen sind keine Mehrkosten der Erschliessung aufgrund der Abtretung als mittelbarer Schaden zu entschädigen, weil auf eine Erschliessung in die Staatsstrasse kein Anspruch besteht (E. 5). Der Rechenfehler im vorinstanzlichen Entscheid ist zu korrigieren (E. 6). Weil die vom Verwaltungsgericht nunmehr zugesprochene Gesamtentschädigung die rekursweise beantragte übersteigt, liegt kein Fall der reformatio in peius vor, obwohl für die Fläche im Strassenbereich vorinstanzlich noch eine Entschädigung zugesprochen worden war (E. 7). Keine Änderung der Kostenfolgen des Schätzungsentscheids (E. 8). Gutheissung des Rekurses des Gemeinwesens.