ZH_VERWALTUNGSGERICHT VR.2020.00003 vom 30. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
formelle Enteignung | Schäden nach Strassenarbeiten: Unzureichende Sachverhaltsfeststellung Nach Rückweisung durch das Bundesgericht wies das Verwaltungsgericht die Sache an die Schätzungskommission zurück zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung zum Bestand von Schäden und deren Verursachung durch die Strassenbauarbeiten (E. 2). Die Schätzungskommission durfte nicht von einer verbindlichen oberinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ausgehen, dass die Erschütterungen aus den Strassenbauarbeiten unter den Richtwerten lagen (E. 3.1). Die Schätzungskommission hätte insbesondere die Art und Schwere der eingetretenen Schäden abklären und auch eine Gesamtschau über das Schadensbild im Hinblick auf die Frage anstellen müssen, ob (übermässige) Erschütterungen aus Strassenbauarbeiten die Ursache dafür bilden (E. 3.2). In mehrfacher Hinsicht ist die diesbezügliche Sachverhaltsermittlung ungenügend, auch bezüglich Schadensempfindlichkeit und Vorbeschädigungen (E. 3.3-3.6). Der Nutzen der Strassenbauarbeiten für die Anrainerin vermag für sich allein im Rahmen der Interessenabwägung nicht ohne Weiteres eine erhebliche Reduktion einer allfälligen Entschädigung oder gar einen Ausschluss der Entschädigungspflicht zu rechtfertigen (E. 4.3.1). Bei der Beurteilung von Schäden aus Strassenbauarbeiten in enteignungsrechtlichen Verfahren wird keine besondere Schwere des Schadens vorausgesetzt, sondern gilt der privatrechtliche Übermässigkeitsbegriff analog (E. 4.3.2). Abzuklären wäre, ob die Erschütterungen das Mass überschritten, das Bauten und Anlagen mit erhöhter Empfindlichkeit üblicherweise auszuhalten haben, und die verursachten Sachschäden über den Rahmen von Bagatellen hinausgehen (E. 4.4). Parteientschädigung für das Schätzungs- und Rekursverfahren (E. 5). Rückweisung zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung.