ZH_VERWALTUNGSGERICHT VR.2018.00001 vom 26. Oktober 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
formelle Enteignung Wiederaufnahme von VR.2016.00002 | Formelle Enteignung (Wiederaufnahme von VR.2016.00002 nach Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts 1C_671/2017). Art. 685 ZGB wird nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nur auf eigentliche Verschiebungen des Erdreichs angewendet, sondern ebenso auf Erschütterungen, die durch Bauarbeiten ausgelöst wurden. Demzufolge ist Art. 685 ZGB auch im vorliegenden Fall analog anzuwenden (E. 4.2). Auch die Anwendung von Art. 685 Abs. 1 ZGB setzt wie Art. 684 ZGB die Übermässigkeit der Einwirkungen voraus, die adäquat-kausal zu einem Schaden führten, wenngleich die Voraussetzung der Übermässigkeit im Wortlaut nicht zum Ausdruck kommt (E. 4.3). Wurde eine Baute im Zeitpunkt ihrer Erstellung im Einklang mit den damals geltenden Normen und dem damaligen Stand der Technik erstellt, so entfällt ein Entschädigungsanspruch nicht deswegen, weil sie aufgrund der inzwischen eingetretenen technischen Entwicklung und des heutigen Wissensstandes als mangelhaft oder besonders empfindlich betrachtet wird (E. 4.4). Im Rahmen des billigen Interessenausgleichs ist zu berücksichtigen, ob die Erschütterungen für die notwendigen Unterhaltsarbeiten unvermeidbar oder die Folge einer kostengünstigen Vorgehensweise des bauenden Nachbarn waren, dass es sich um den Unterhalt einer Quartierstrasse handelt, die auch der Erschliessung des Grundstücks der Beschwerdeführerin dient, und dass es nach den bisher getroffenen Feststellungen um Schäden geht, die durch Erschütterungen verursacht wurden (E. 4.5). Die Frage der Anwendbarkeit von Art. 679a ZGB ist für das Bestehen eines enteignungsrechtlichen Entschädigungsanspruchs nicht entscheidend (E. 4.8). Die Sache ist zur Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen und zur darauf gestützten Neubeurteilung eines enteignungsrechtlichen Entschädigungsanspruchs im Sinn der Erwägungen an die Schätzungskommission zurückzuweisen. Diese hat den Bestand der Schäden an den Toren und den Abwasserleitungen und d