ZH_VERWALTUNGSGERICHT VR.2010.00004 vom 8. Februar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Materielle Enteignung / Ersatz für nutzlos gewordene Planungskosten | Enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch für nutzlos gewordene Planungkosten. Wiederaufnahme des Verfahrens: Das Bundesgericht hatte die Beschwerde gegen das im ersten Rechtsgang ergangene verwaltungsgerichtliche Urteil (betreffend materielle Enteigung) zwar weitgehend abgewiesen, die Sache aber insoweit zur Neubeurteilung zurückgewiesen, als das Verwaltungsgericht einen Entschädigungsanspruch für nutzlos gewordene Planungskosten verneint hatte (E. 1). Im vorliegenden Verfahren (bzw. im zweiten Rechtsgang) berücksichtigt das Verwaltungsgericht grundsätzlich nur die im Rahmen des ersten Rechtsgangs verfassten Parteieingaben. Argumente, die die Parteien erst im Rahmen des zweiten Rechtsgangs erstmals vorgebracht haben, gelten als verspätete Noven, soweit sie nicht Fragen betreffen, die das Verwaltungsgericht den Parteien zur Ergänzung des Sachverhalts gestellt hat (E. 2). Der Rechtsmittelführer macht entgangene Planungskosten von Fr. 580'000.- geltend, die sein Architekturbüro gemäss SIA-Honoraransätzen hätte verlangen können, wenn das geplante Projekt nicht wegen der Unterschutzstellung mehrerer Gebäude gescheitert wäre. Einer Entschädigungspflicht unterliegen allerdings nur 80 % dieser Planungskosten, da lediglich die nutzlos gewordenen Selbstkosten zu berücksichtigen sind und nicht auch der - im SIA-Honorar mitenthaltene - Gewinn (E. 3.4). Der Entschädigungsbetrag ist ferner wegen Selbstverschuldens um 40 % herabzusetzen: Der Rechtsmittelführer hat die Projektarbeiten bewusst auf das Risiko hin vorgenommen, dass sich der Vertragspartner aus anderen Gründen als wegen der nachträglich erfolgten Unterschutzstellung gegen den Vertragsschluss entscheiden könnte (E. 3.5). Die Entschädigungsforderung ist - ab Geltendmachung des Heimschlagbegehrens - zum jeweiligen Zinsfuss der Zürcher Kantonalbank zu verzinsen (E. 3.6). Teilweise Gutheissung.