ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00752 vom 6. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung | Fahreignungsabklärung; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung führte vorliegend dazu, dass sich die Beschwerdeführerin einer Fahreignungsuntersuchung zu unterziehen hätte, bevor feststeht, ob diese zu Recht angeordnet wurde. Im Resultat würde ihr so der vorsorgliche Rechtsschutz verweigert. Damit dies ausnahmsweise zulässig ist, wäre darzulegen, dass das öffentliche Interesse am Schutz der Verkehrssicherheit einen sofortigen Vollzug der angeordneten Fahreignungsuntersuchung verlangt (E. 3.3). Die Vorinstanz erachtet die Fahreignungsabklärung in Verbindung mit dem Entzug der aufschiebenden Wirkung im Vergleich zu einem vorsorglichen Führerausweisentzug als mildere Massnahme. Die Anwendung des Grundsatzes "in maiore minus" setzt jedoch voraus, dass auch die Bedingungen für die härtere Massnahme, das heisst hier für einen vorsorglichen Führerausweisentzug, erfüllt sind (E. 3.4). Der vorsorgliche Führerausweisentzug setzt nicht nur Zweifel, sondern ernsthafte Zweifel an der Fahreignung voraus. Die vorliegenden Umstände zeigen, dass die Beschwerdeführerin Quetiapin, Sertralin und Trazodon einnimmt; indessen wurde im diesbezüglichen forensisch-toxikologischen Gutachten festgehalten, dass keine Stoffe vorhanden gewesen seien, die im Zeitpunkt des Vorfalls einen negativen Einfluss auf die Fahrfähigkeit ausgeübt hätten. Zudem weist die Beschwerdeführerin administrativrechtlich keine Vorbelastung auf. Ernsthafte Zweifel an der Fahreignung im Sinn des Vorstehenden sind zu verneinen; die angefochtene Anordnung erweist sich als unverhältnismässig und der Entzug der aufschiebenden Wirkung ist in maiore minus unzulässig (E. 3.5). Gutheissung.