ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00670 vom 11. November 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Bestätigung Durchsetzungshaft (GI250218-L) | Bestätigung Durchsetzungshaft Der Beschwerdeführer spricht der Durchsetzungshaft die Eignung und damit die Verhältnismässigkeit ab, da sich seine Erkrankung in psychosozialen Stresssituationen wie der angeordneten Haft verschlimmere. Seine Krankheit verstärke oder verursache gar seine fehlende Mitwirkung (E. 4.2). Den ärztlichen Berichten ist aber zu entnehmen, dass die Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht aufgehoben ist. Seine Einsichtsfähigkeit ist in der vorliegenden Haftsituation zu bejahen, da die von ihm angesprochenen psychosozialen Stresssituationen gemäss dem ärztlichen Gutachten seine Fähigkeit, die Bedeutung und Tragweite des eigenen Handelns zu verstehen und das (rechtliche) Gewicht seiner Handlungen zu erfassen, nicht verdrängen (E. 4.2). Die Bestätigung der Durchsetzungshaft erfolgte zu Recht (E. 4.4). Das Zwangsmassnahmengericht hat die Honorarnote der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers teilweise zu Unrecht gekürzt; die Entschädigung ist neu festzusetzen (E. 5). Teilweise Gutheissung.