ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00577 vom 30. September 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Haftentlassung Ausschaffungshaft (GI250209-L) | Der Beschwerdeführer macht geltend, das ZAA sei keine seinem gesundheitlichen Zustand angemessene Haftinstitution und die fortdauernde Inhaftierung unzumutbar. Von einer fehlenden Hafterstehungsfähigkeit ist nur zurückhaltend auszugehen. So wurde in der Praxis die Zulässigkeit der Haft trotz Hungerstreiks, Selbstmordabsichten oder psychischer Probleme bejaht. Dem Gesundheitszustand ist im Rahmen des Haftvollzugs angemessen Rechnung zu tragen. Kann die Haft aufgrund des Gesundheitszustands der inhaftierten Person nicht in einer Haftanstalt vollzogen werden, ist zu prüfen, ob der Vollzug in einer anderen Einrichtung – z. B. einer Klinik – möglich wäre. Erst wenn auch diese Möglichkeit ausscheidet, ist die Inhaftierung unzulässig (E. 3.5.1). In der Ausschaffungshaft ist lediglich eine medizinisch-psychiatrische Grundversorgung sicherzustellen (E. 3.5.3). Um Art. 3 EMRK zu genügen, muss die medizinische Behandlung in Haftanstalten gemäss dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) adäquat sein, das heisst auf einem Niveau erfolgen, an das sich die staatlichen Stellen bei der Versorgung der Gesamtbevölkerung gebunden sehen. Ein Gefangener mit einer schweren Krankheit ist von einem auf die fragliche Krankheit spezialisierten Mediziner angemessen auf seinen aktuellen Gesundheitszustand hin zu untersuchen, damit er die geeignete Behandlung erhalten kann (E. 3.5.4). Die psychiatrische Grundversorgung wird im ZAA durch Fachpersonen des Zentrums für Ambulante Forensische Therapie der psychiatrischen Universitätsklinik (PUK) gewährleistet. Diese verfügen über eine ausgewiesene Expertise in der Beurteilung psychischer Gesundheit im Haftkontext. Der Beschwerdeführer erhält eine seinem Gesundheitszustand angemessene Behandlung (E. 3.5.4). Die Akten enthalten keine Hinweise, weshalb auf die fachkundige Einschätzung, wonach der Vollzug in einer anderen Einrichtung nicht erforderlich sei, nicht abgestellt werden könnte. Die (