ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00384 vom 19. Dezember 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
kurzfristige Festhaltung (GI250018-L) | Kurzfristige Festhaltung einer Person, nach deren Einreise ein Einreiseverbot angeordnet wurde; formelle und materielle Voraussetzungen. Gemäss § 1 Abs. 1 VüVZA ist für den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht gemäss dem AIG das Migrationsamt des Kantons Zürich immer dann zuständig (lit. b), wenn es nicht um Personen ausländischer Nationalität geht, denen am Flughafen Zürich die Einreise in die Schweiz nicht gestattet wird (lit. a); in letzteren Fällen ist die Kantonspolizei zuständig. Nach § 1 Abs. 2 VüVZA ist die Kantonspolizei ausserhalb der Präsenzzeiten des Migrationsamts befugt, stellvertretend für dieses zu handeln (Satz 1). Das Migrationsamt bestätigt solche Anordnungen der Kantonspolizei am nächsten Arbeitstag oder ersetzt sie durch eigene Anordnungen (Satz 2). Diese Bestätigung oder Ersetzung hat – jedenfalls so weit, wie hier Anordnungen betroffen sind, die in den Schutzbereich der verfassungsrechtlich geschützten Bewegungsfreiheit von betroffenen Personen eingreifen – im Rahmen einer formellen Verfügung zu erfolgen; konkludentes Verwaltungshandeln genügt nicht (E. 4.3.1). Die Unterlassung der Bestätigung oder Ersetzung des Freiheitsentzugs stellt einen gewichtigen formellen Mangel dar (E. 4.3.4). Der Beschwerdeführer wurde in Verletzung von Art. 5 Abs. 2 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 31 Abs. 2 BV über seinen Freiheitsentzug nur unzureichend informiert (E. 4.4.3). Die kurzfristige Festhaltung darf nur so lange dauern, wie es nötig ist. Die Notwendigkeit entfällt, wenn im Fall von Art. 73 Abs. 1 lit. a AIG die fragliche Verfügung eröffnet worden ist (E. 4.5.3). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass Art. 73 Abs. 1 lit. a AIG nicht dazu zur Verfügung steht, Personen für (allenfalls) künftig zu erlassende Verfügungen festzuhalten: Es geht um die Eröffnung von konkreten und bereits bestehenden oder allenfalls sogleich zu erwartenden Verfügungen. Dass der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 73 AIG nach der Ü