ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00374 vom 24. Juli 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Bestätigung Ausschaffungshaft (GI250113-L) | Ausschaffungshaft nach Art. 77 AIG. Nach Art. 77 AIG kann die zuständige kantonale Behörde eine Person zur Sicherstellung des Vollzugs der Weg- oder Ausweisung in Haft nehmen, wenn ein vollstreckbarer Endentscheid vorliegt, diese die Schweiz nicht in der angesetzten Frist verlassen hat und sie die Reisepapiere für diese Person beschaffen musste. Ziel dieser Unterart der Ausschaffungshaft ist es, zu verhindern, dass die betroffene Person sich der Ausschaffung entzieht, nachdem die Reisepapiere für sie beschafft werden mussten (E. 3.2). Ein vollstreckbarer Endentscheid lag vor (E. 3.3.). Aus den ärztlichen Unterlagen geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer nicht hafterstehungsfähig wäre (E. 3.4). Eine bedürftige Person kann auch bei einer Haft von unter drei Monaten Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung haben. Die Haftdauer allein genügt lediglich nicht mehr für den Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung, es müssen noch weitere Umstände hinzutreten, welche vorliegend gegeben sind (E. 4.3). Teilweise Gutheissung.