ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00274 vom 30. Oktober 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligungspflicht für temporäre Sicherungsmassnahmen | [Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine auf sein Ersuchen hin erlassene Anordnung der Beschwerdegegnerin, worin diese feststellte, dass die in den vom Beschwerdeführer gemieteten Mietobjekten vorgesehenen Notspriessungen keiner Baubewilligung bedürfen, ihn zur Duldung der Notspriessungen verpflichtete und die Eigentümerschaft aufforderte, die Notspriessungen umgehend durchzuführen.] Bei den vom Beschwerdeführer beanstandeten Notspriessungen handelt es sich nicht um von der Mitbeteiligten 1 als Eigentümerin veranlasste bauliche Massnahmen bzw. ein Bauvorhaben von dieser, das einer Baubewilligung bedürfte, sondern um eine vom Beschwerdegegner von Amtes wegen angeordnete Sicherungsmassnahme im Sinn von § 358 PBG. Einer Baubewilligung bedarf die Behörde hierfür nicht. Insofern mangelte es dem Beschwerdeführer diesbezüglich bereits an einem schutzwürdigen Feststellungsinteresse und hätte die Beschwerdegegnerin auf sein Begehren um Feststellung, dass die geplanten Spriessungen bewilligungspflichtig seien, nicht eintreten dürfen. Keiner Anordnung der Beschwerdegegnerin bedurfte es ferner betreffend die Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Duldung der streitgegenständlichen Notmassnahme, ergibt sich eine solche doch bereits aus dem Mietrecht (zum Ganzen E. 4.1 f.). Nachdem ein Versagen von tragenden Bauteilen in den betroffenen Liegenschaften nach der Aktenlage zumindest nicht ausgeschlossen werden kann, besteht ein baupolizeilicher Missstand, der ein Eingreifen gestützt auf § 358 PBG rechtfertigt. Die unter diesem Titel angeordneten Notspriessungen erweisen sich zudem unstreitig als geeignet und erforderlich, der Gefahr eines Einsturzes bzw. von Einstürzen temporär zu begegnen, und die Massnahme kann dem Beschwerdeführer als Nutzer der betroffenen Liegenschaften zugemutet werden (E. 4.3). Offenbleiben kann, ob das Verhalten des Beschwerdeführers überhaupt (noch) Rechtsschutz verdiente, nachdem er sich vert