ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00251 vom 8. Mai 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Es mag zutreffen, dass sich in den Ausführungen der Beschwerdeführerin gewisse Widersprüche finden lassen und die Aussagen des Beschwerdegegners "nicht a priori unglaubhaft" erscheinen. Grundsätzlich ist aber nicht umstritten, dass es zwischen den Parteien in Gegenwart ihres Sohnes zu einer verbalen und tätlichen Auseinandersetzung kam, und ist nicht von vornherein unglaubhaft und nicht geradezu auszuschliessen, dass sich der Vorfall so wie von der Beschwerdeführerin geschildert zutrug. Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin bzw. am (Fort-)Bestand der Gefährdung hätten sich anlässlich einer persönlichen Anhörung ausräumen bzw. bestätigen lassen. Dass der Zwangsmassnahmenrichter auf eine Anhörung verzichtete und ohne eine solche das Verlängerungsgesuch sogleich definitiv abwies, ist nicht nachvollziehbar und führte dazu, dass der Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt ist. Dies gilt nicht nur in Bezug auf den (Fort-)Bestand einer Gefährdung der Beschwerdeführerin, sondern auch in Bezug auf denjenigen des Sohns der Parteien (E. 4.3). Die Schutzmassnahmen sind im Sinn einer vorsorglichen Massnahme bis zum Neuentscheid des Zwangsmassnahmengerichts wieder anzuordnen (E. 5). Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mangels Nachweises der Mittellosigkeit (E. 6.5). Gutheissung. Rückweisung der Sache im Sinn der Erwägungen an das Bezirksgericht zur Neuentscheidung.