ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00159 vom 3. Oktober 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Wegweisung | Prüfung von Vollzugshindernissen und Fristenlauf im Wegweisungsverfahren sowie Verweigerung einer Wiedererwägung bei blosser Akzentuierung bereits bekannter chronischer Erkrankungen. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Prüfung von Vollzugshindernissen: Differenzierung zwischen der akzessorischen Prüfung im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens und der gesonderten, von einem konkreten Bewilligungsverfahren entkoppelten Prüfung bei Erlass einer ordentlichen Wegweisungsverfügung, wo im kantonalen Verfahren verkürzte Rechtsmittelfristen gelten (E. 2). Wiedererwägung bzw. Anpassung einer rechtskräftigen Wegweisungsverfügung bei wesentlicher Veränderung der Sach- oder Rechtslage: Die Beschwerdeführerin vermag keine entscheiderhebliche Veränderung der Sach- oder Rechtslage darzulegen und bringt nichts vor, was nicht bereits im rechtskräftig abgeschlossenen Wegweisungsverfahren vorgebracht wurde oder bei gebotener Sorgfalt spätestens im damaligen Rechtsmittelverfahren hätte vorgebracht werden müssen. Insbesondere rechtfertigt auch die erwartungsgemässe Verschlimmerung ihrer chronischen und bereits im ersten Rechtsgang bekannten Erkrankungen keine Neubeurteilung (E. 3). Hinweis auf verpasste Rechtsmittelfristen (E. 3.3). Berücksichtigung der physischen und kognitiven Einschränkungen bei der Planung und Vorbereitung des Wegweisungsvollzugs (E. 4). Ausgangs- und aufwandsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege mangels nachgewiesener Mittellosigkeit und offenkundiger Aussichtslosigkeit der Begehren (E. 5). Rechtsmittelbelehrung; keine Verkürzung der Rechtsmittelfristen im bundesgerichtlichen Verfahren (E. 6). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.