ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00131 vom 24. Januar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Nichteintreten) | [Der Beschwerdeführer, ein 1988 geborener Staatsangehöriger Deutschlands, ersuchte im Februar 2024 vergeblich um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Bereich Sportmassage und Personal-Training; nach seiner rechtskräftigen Wegweisung wandte er sich im Oktober 2024 an den Beschwerdegegner und bat sinngemäss um ein persönliches Gespräch. Dieses Schreiben nahm der Beschwerdegegner als Wiedererwägungsgesuch entgegen und trat darauf ohne Weiterungen nicht ein.] Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA kommt lediglich deklaratorische Wirkung zu. Wird einer bzw. einem Angehörigen aus einem EU-/EFTA-Staat die das Anwesenheitsrecht bestätigende Bewilligung nicht verlängert, kann sie bzw. er sich, soweit die Voraussetzungen für einen weiteren Aufenthalt gegeben sind, weiter in der Schweiz aufhalten, einer Erwerbstätigkeit nachgehen und sofort wieder ein Gesuch um Aufenthaltsbewilligung stellen. Dies gilt nach der Praxis jedenfalls dann, wenn – wie vorliegend – nicht die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA an eine Person im Raum steht, gegen die zuvor eine Entfernungsmassnahme im Sinn von Art. 5 Anhang I FZA vollstreckt wurde. Folglich durfte der Beschwerdegegner auf die Anfrage des Beschwerdeführers nicht ohne Weiterungen nicht eintreten (E. 2.2). Dieser hatte die behauptete selbständige Erwerbstätigkeit vor den Vorinstanzen allerdings nicht bzw. nur ungenügend belegt. Erst vor Verwaltungsgericht reichte er Unterlagen nach, die eine solche plausibel erscheinen lassen, wobei unklar bleibt, ob die ausgeübte Tätigkeit sozialversicherungsrechtlich als selbständiger Erwerb anerkannt wird sowie ob der Beschwerdeführer damit seinen Lebensunterhalt decken kann (E. 2.6). Kostenauflage an den Beschwerdeführer (E. 3). Teilweise Gutheissung und Rückweisung der Angelegenheit zur Vornahme der noch erforderlichen Sachverhaltsabklärungen und zu neuem Entscheid an den Beschwe