ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00080 vom 22. April 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Strafvollzug (Rechtsverweigerung) | Strafvollzug. [Vereinigte Verfahren VB.2025.00080 und VB.2025.00101.] Nichteintreten auf die Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers unter Mitwirkung des betroffenen Verwaltungsrichters und Gerichtsschreibers (E. 1.2). Kein Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung bzw. Anhörung (E. 2). Über das bei ihr vom Beschwerdeführer gestellte Ausstandsgesuch hat die Justizdirektion in der Zwischenzeit entschieden. Damit fehlt es dem Beschwerdeführer an einem aktuellen, praktischen Interesse an der Gutheissung seiner Rechtsverweigerungsbeschwerde (E. 3). Die Rüge des Beschwerdeführers, die Justizdirektion habe sein rechtliches Gehör verletzt, ist unbegründet (E. 4). Ob es sich bei der Einladung zur Untersuchung der Hafterstehungsfähigkeit tatsächlich um einen anfechtbaren Zwischenentscheid handelt, kann offengelassen werden, da jedenfalls kein Anlass für eine Aufhebung bestünde (E. 6.1). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Justizdirektion die Ausstandsbegehren als rechtsmissbräuchlich und im Resultat offensichtlich unzulässig qualifizierte, weshalb der davon betroffene juristische Sekretär auch an der angefochtenen Verfügung mitwirken durfte (E. 6.2). Das Strafurteil ist in Rechtskraft erwachsen und damit vollstreckbar (E. 6.3). Die Frage, ob der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers eine Strafverbüssung im Normalvollzug zulässt, wird noch Gegenstand weiterer Abklärungen sein und der Beschwerdegegner wird darüber noch eine weitere Verfügung erlassen (E. 6.4). Der Glaubens- und Gewissensfreiheit von verurteilten Personen wird grundsätzlich Rechnung getragen. Eine allfällige Verletzung dieses Grundrechts wäre im konkreten Einzelfall zu prüfen (E. 6.5). Der Rekurs kann nicht vollumfänglich als offensichtlich aussichtslos bezeichnet werden; die Justizdirektion hätte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung teilweise gewähren müssen (E. 6.6). Nichteintreten auf die Ausstandsbegehren. Abschreibung des