ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00037 vom 16. April 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Meldeverfahren für Wärmepumpe | Zulässigkeit der Anfechtung beim Baurekursgericht. Gemäss § 2a Abs. 1 lit. g BVV unterliegen – unter dem Vorbehalt von § 2a Abs. 2 BVV – aussen aufgestellte Luft/Wasser-Wärmepumpen (nur) der Meldepflicht, sofern sie ein Volumen von 2 m3 nicht überschreiten. Meldepflichtige Bauvorhaben müssen nicht ausgesteckt und öffentlich bekannt gemacht werden (§ 2b Abs. 1 BVV). Die Meldepflicht entbindet nicht davon, die materiell-rechtlichen Vorgaben einzuhalten (§ 2b Abs. 2 BVV). Im vorliegenden Fall überschreitet die aussen aufgestellte Luft/Wasser-Wärmepumpe das Volumen von 2 m3 nicht und unterliegt somit der Meldepflicht (E. 4.1). Besteht nachträglich – etwa aufgrund einer Beanstandung oder einer späteren behördlichen Kontrolle – Grund zur Annahme, dass das Vorhaben nicht den materiell-rechtlichen Vorschriften entspricht, ist von der kommunalen Baubehörde die Durchführung eines nachträglichen baurechtlichen Verfahrens bzw. nachträglicher Kontrollen und gegebenenfalls die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Sinn von § 341 PBG anzuordnen. Gegen eine solche Anordnung bzw. das unrechtmässige Verweigern einer solchen steht legitimierten Dritten der Rechtsweg offen (E. 4.2). Vorliegend fehlte es einerseits an einer anfechtbaren Anordnung im Sinn von § 19 Abs. 1 lit. a VRG. Andererseits machte bzw. macht der Beschwerdeführer nicht das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer solchen Anordnung durch die Beschwerdegegnerin 2 im Sinn von § 19 Abs. 1 lit. b VRG geltend. Mithin ist das Baurekursgericht auf den Rekurs des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten (E. 4.3). Abweisung.