ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00665 vom 19. Juni 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Rechtsverweigerung | Nichteintreten wegen Treuwidrigkeit; formelle Rechtskraft und Anspruch auf Prüfung des Anpassungsgesuches; vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Rekurs- und Beschwerdeerhebung steht in offenkundigem und damit ohne weiteres erkennbarem Widerspruch zur vom Beschwerdeführer selbst – mit seinem Vergleich vom 11. Dezember 2018 – vertraglich begründeten Verpflichtung, den streitbetroffenen Eschenstamm zu fällen bzw. dessen Fällung zu tolerieren, mit der er bei den privaten Mitbeteiligten Vertrauen erweckte. Ein solches Verhalten verstösst gegen Art. 5 Abs. 3 BV und verdient keinen Rechtsschutz. Auf das Rechtsmittel ist deshalb in der Hauptsache nicht einzutreten (E. 1.3.2). Einzutreten auf die Beschwerde ist jedoch – weil der Beschwerdeführer diesbezüglich zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist und auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind –, soweit subeventualiter die vorinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen beanstandet und ihre Abänderung beantragt wird (E. 1.4). Die Beschwerde wäre in der Hauptsache abzuweisen, wenn auf sie eingetreten werden könnte (E. 2). Der Beschluss des Gemeinderats vom 12. August 2021 ist nicht nichtig und in Rechtskraft erwachsen; eine angemessene Frist zur Anfechtung ist längst abgelaufen (E. 2.2). Nachdem der Beschluss vom 12. August 2021 in formelle Rechtskraft erwachsen ist, besteht ein Anspruch auf Behandlung eines Gesuchs um Erlass einer konträren Verfügung nur, wenn dargetan wird, dass sich die sachlichen oder rechtlichen Grundlagen seit dem Erlass der ursprünglichen Verfügung massgeblich geändert haben. Diesem Erfordernis entsprach der Beschwerdeführer nicht, der in tatsächlicher Hinsicht noch immer allein auf sein Parteigutachten vom 10. September 2020 verwies, auf das bereits mit dem Beschluss des Gemeinderats Aeugst am Albis vom 12. August 2021 Bezug genommen wurde (E. 2.3). Die vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen sind nicht zu beanstanden (E. 3). Abwe