ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00602 vom 6. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Vorsorglicher Führerausweisentzug | Vorsorglicher Führerausweisentzug infolge Weigerung, sich einer verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung zu stellen. Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines Führerausweises der 2. medizinischen Gruppe und hat sich in regelmässigen Abständen einer verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung durch einen Arzt der Anerkennungsstufe 2 zu unterziehen. Nachdem er sich trotz mehrfacher Aufforderung geweigert hatte, eine solche vorzunehmen, entzog ihm der Beschwerdegegner den Führerausweis vorsorglich (E. 3.1). Während des laufenden Beschwerdeverfahrens unterzog sich der Beschwerdeführer dann doch noch der erforderlichen medizinischen Untersuchung. Da diese seine Fahreignung feststellte, erweist sich der vorsorgliche Führerausweisentzug als nunmehr unbegründet und die Beschwerde wird in diesem Punkt gutgeheissen (E. 3.3). Da der Beschwerdeführer das Verfahren durch die verspätet erfolgte Kontrolluntersuchung verursacht hat, hat er die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens (E. 4) und die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (E. 4.6) zu tragen. Teilweise Gutheissung.