ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00585 vom 22. Januar 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Die disziplinarische Sanktionierung des Beschwerdeführers mit einer Busse von Fr. 100.- stellt keine strafrechtliche Sanktion im Sinn von Art. 6 EMRK dar, weshalb die spezifischen strafprozessualen Garantien dieser Bestimmung hier nicht greifen (E. 4.1.1). Der Sachverhalt ist genügend erstellt (E. 4.1.2). Konkrete Anzeichen dafür, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschimpfung nicht schuldfähig gewesen sein soll, gibt es keine (E. 4.1.3). Auch bei dem vom Beschwerdeführer nach seiner Darstellung verwendeten Ausdruck handelt es sich um eine despektierliche und als Beschimpfung aufzufassende Bezeichnung, die sich im Übrigen nicht damit rechtfertigen lässt, dass er sich durch das Anstaltspersonal schikaniert bzw. provoziert gefühlt haben soll (E. 4.1.4). Die Höhe der Busse ist angesichts der zahlreichen früheren Disziplinierungen des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden (E. 4.1.5). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung infolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde (E. 5). Abweisung, soweit Eintreten.