ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00537 vom 6. November 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung mangels zeitnah absehbarem Eheschluss und Indizien für geplante Scheinehe. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Keine Parteistellung des Verlobten (E. 2). Kein rechtmässiger Aufenthalt durch die Aussetzung des Wegweisungsvollzugs im Beschwerdeverfahren und Erfordernis einer neuen Ausreisefristansetzung durch das Migrationsamt (E. 3). Die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung setzt u.a. voraus, dass die zivilrechtlich erforderlichen Papiere und Bestätigungen in absehbarer Zeit zu beschaffen sind. Gemäss zivilstandsamtlicher Auskunft fehlt nach wie vor ein erforderlicher Wohnsitznachweis aus dem Heimatland der Beschwerdeführerin. Auch wenn sich ein entsprechendes Dokument in den Beschwerdebeilagen findet, ist es nicht Sache des Verwaltungsgerichts, diese Unterlagen anstelle der hierfür zuständigen Bundes- und Zivilstandsbehörden auf Vollständigkeit, Authentizität und korrekte Beglaubigung zu prüfen. Da demnach nach wie vor nicht mit einer zeitnahen Beglaubigung der erforderlichen Dokumente gerechnet werden kann und überdies Hinweise auf eine geplante Scheinehe bestehen, ist nicht mit einem zeitnahen Eheschluss zu rechnen und ist es zumutbar, den Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens und sich vorliegend aufdrängende Scheineheermittlungen im Ausland abzuwarten (E. 4.1 ff.). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 5 und 6). Abweisung.