ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00490 vom 15. Dezember 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | Verweigerung der wiedererwägungsweisen Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bei Neugesuch während laufender Rechtsmittelfrist und mangels Noven. Kognition des Verwaltungsgerichts und Gegenstandslosigkeit des Antrags auf Vollzugsstopp bzw. dessen Aufhebung (E. 1 und 2). Für die demenzkranke Beschwerdeführerin 1 ist bereits wiederholt erfolglos um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersucht worden und auf ihr letztes Gesuch trat das Migrationsamt mangels neuer Tatsachen und Beweismittel nicht ein (E. 3). Verfahrensgegenstand (E. 4). Der Anspruch auf Neubeurteilung setzt voraus, dass sich der Sachverhalt oder die Rechtslage entscheidwesentlich geändert hat und die Beweismittel, mit welchen eine materielle Neubeurteilung begründet wird, nicht bereits bei den in Rechtskraft erwachsenen früheren (Wiedererwägungs-)Gesuchen (bzw. im dortigen Rechtsmittelverfahren) hätten eingebracht werden können (E. 5). Auf das noch innert laufender Rekursfrist gestellte Neugesuch der Beschwerdeführerinnen war weder einzutreten noch musste dieses fristwahrend weitergeleitet werden, nachdem die Beschwerdeführerinnen bewusst auf eine Rekurserhebung verzichtet hatten und sich in ihrem Neugesuch auch nicht substanziiert mit den migrationsamtlichen Erwägungen auseinandersetzten (E. 6). Zudem liegt kein entscheiderhebliches Novum vor, welches eine Neubeurteilung rechtfertigen würde. Vielmehr deuten die wiederholten und in kurzen Abständen gestellten (aussichtslosen) Gesuche auf ein rechtsmissbräuchliches und nicht zu schützendes Verhalten hin (E. 7). Der Demenzerkrankung der Beschwerdeführerin 1 ist bei der Vorbereitung des Wegweisungsvollzugs Rechnung zu tragen, jedoch ist eine dauerhafte Reiseunfähigkeit und ein sich hieraus ergebendes Vollzugshindernis nicht erstellt (E. 9). Ausgangs- und aufwandgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 10). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einget