ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00455 vom 27. November 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung | Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung [Nachdem die aus der Ehe abgeleitete Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin wegen des Widerrufs des Aufenthaltsrechts ihres Ehemanns nicht mehr verlängert wurde, stellte sie nach geschiedener Ehe ein Gesuch um Erteilung einer Aufnehtaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Gemäss Vorinstanz hätte das Migrationsamt nicht auf das Gesuch eintreten dürfen, da sich die Umstände seit dem letzten Entscheid nicht wesentlich geändert hätten. Im Rahmen der materiellen Prüfung sei es aber zu Recht zum Schluss gelangt, dass weiterhin keine Gründe vorliegen würden, der Beschwerdeführerin im Rahmen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (E. 2.1 f.). Bereits das Bundesgericht erachtete im vorangegangenen ausländerrechtlichen Verfahren die Beendigung des Aufenthalts der Beschwerdeführerin i.S.v. Art. 8 EMRK als rechtmässig. Weiter bringt die Beschwerdeführerin nicht konkret vor, wie sich seit diesem Entscheid ihre Situation wesentlich geändert haben soll. Soweit die Beschwerdeführerin einen Härtefall geltend macht, kann das Verwaltungsgericht nur überprüfen, ob das Ermessen der Vorinstanzen rechtsverletztend ausgeübt wurde. Die Scheidung von ihrem Ehemann kann nicht als wesentliche Änderung des Sachverhalts gesehen werden. Durch ihr tunesisches Hochschuldiplom kann sie sich ohne fremde Unterstützung ein neues soziales und berufliches Netz in Tunesien aufbauen. Eine rechtsverletzende Ermessensausübung ist nicht ersichtlich (E. 2.3). Da es damit keine entscheidwesentliche Veränderung der Sachlage gibt, hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf materielle Prüfung ihres Gesuchs oder auf Prüfung allfälliger Vollzugshindernisse. Das Migrationsamt hätte nicht auf das Gesuch eintreten dürfen, womit von der Vorinstanz lediglich die Eintretensfrage zu überprüfen gewesen wäre. Eine Neubeurteilung