ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00451 vom 18. Dezember 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Niederlassungsbewilligung | Vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Praxispräzisierung). Der Beschwerdeführer hatte bereits im Dezember 2022 erfolglos um (vorzeitige) Erteilung der Niederlassungsbewilligung ersucht und auf sein Neugesuch von Dezember 2022 wäre allenfalls überhaupt nicht einzutreten gewesen, nachdem er zumindest bei Gesuchseinreichung (noch) nicht substanziiert darzulegen vermochte, inwiefern sich die Sach- oder Rechtslage seit der letzten Beurteilung massgeblich verändert haben sollte (E. 1). Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflicht des betroffenen Ausländers. Relativierung der Mitwirkungspflichtverletzung des Beschwerdeführers mangels Auflagenmahnung (E. 2). Voraussetzungen für die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung (E. 3 ff.). Eine besonders erfolgreiche Integration wird neurechtlich nur noch in sprachlicher Hinsicht ausdrücklich vorausgesetzt (E. 4.4), jedoch ist es auch neurechtlich weiterhin zulässig, die Hürden für die Bewilligungserteilung auch ausserhalb des sprachlichen Bereichs etwas höher anzusetzen als im Anspruchsbereich (E. 4.5). Die sprachlichen Mindestanforderungen müssen überdies sowohl im schriftlichen als auch im mündlichen Bereich erfüllt werden und können nicht durch Übererfüllung in einem Teilbereich kompensiert werden (E. 5.2). Die Verweigerung der Niederlassungsbewilligung wegen (früherer) Sozialhilfeabhängigkeit setzt sowohl bei der ordentlichen als auch bei der vorzeitigen Erteilung eine gewisse Aktualität und Erheblichkeit voraus, während eine Sozialhilfeunabhängigkeit und eine durchgängige fünfjährige Erwerbstätigkeit nicht vorausgesetzt werden kann (E. 5.3). Ebenso wenig stehen bereits länger zurückliegende und nicht besonders schwerwiegende Straftaten der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung entgegen, selbst wenn dabei ein strengerer Massstab als bei der ordentlichen Bewilligungserteilung angelegt werden darf (E. 5.4). Berücksichtigung der sozialen Integration, wobei bei d